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Rita Schwarzelühr-Sutter und SPD-Arbeitskreis Soziales besuchen Integrationsbetrieb der „AwoCaDo“
03.07.2017 Zusammen mit den SPD-Landtagsabgeordneten des Arbeitskreises Soziales hat die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin den Integrationsbetrieb Hotel St. Fridolin in Bad Säckingen der AwoCaDo besucht. Die Gesellschafter und Gründer der AwoCaDo Integrationsbetriebe Gemeinnützige GmbH...
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Rita Schwarzelühr-Sutter stimmt für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare
30.06.2017 „Heute ist ein historischer Tag; für die Menschenrechte, für die Lesben und Schwulen dieses Landes. Mit der Öffnung der Ehe wird die rechtliche Diskriminierung Homosexueller beendet. Dennoch sind wir erst am Ziel, wenn Homosexualität gesellschaftlich akzeptiert ist. Den Grundstein hierfür hat das...
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Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages unterstützt Einführung einer Wertgrenze
23.06.2017 Der Bundesrechnungshof spricht sich bei der Ausfuhr von Waren im nichtkommerziellen Reiseverkehr für die Einführung einer Wertgrenze im nationalen Recht aus. Dadurch würde sich insbesondere die Situation an der Schweizer Grenze entspannen. „Ich begrüße es sehr, dass der Haushaltsausschuss des...
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Verkehrsproblematik Zollübergang Waldshut: Rita Schwarzelühr-Sutter erhält Antwort aus Bundesfinanzministerium
20.06.2017 Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter hat auf ihr Schreiben an das Bundesfinanzministerium Antwort erhalten. Darin hatte sie das Bundefinanzministerium um die Prüfung von Lösungsansätze gebeten, um die unzumutbare Verkehrssituation - bedingt durch...
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Schulen von Hochrhein und Hochschwarzwald beteiligen sich bei Juniorwahl 2017
Unter Schirmherrschaft des Präsidenten des Deutschen Bundestages Prof. Dr. Norbert Lammert findet auch zur kommenden Bundestags-wahl eine sogenannte Juniorwahl statt. An dem deutschlandweiten Projekt beteiligen sich auch zahlreiche Schulen vom Hochrhein und dem Hochschwarzwald. Weitere...
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Gedächtnisverlust des Verkehrsministers erstaunt Rita Schwarzelühr-Sutter
02.06.2017 „Ich bin erstaunt, dass der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann sich nicht mehr an meine Einladung nach Waldshut und auf mein Drängen auf eine zweite Rheinbrücke bei seinem Besuch am 16. März 2012 erinnern kann. Auch die IHK war bei diesem Termin vertreten und machte...
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Ausbildungs-Ass 2017 gesucht
31.05.2017 Unternehmen und Initiativen, Institutionen und Schulen können sich ab sofort wieder um die Auszeichnung „Ausbildungs-Ass“ bewerben. Darauf weist die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter hin. Mit dem Preis, den die Wirtschaftsjunioren...
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Jacqueline Kehl aus Herrischried nimmt an Planspiel „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag teil
31.05.2017 Vom 27. Bis 30 Mai 2017 fand das Planspiel „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag statt. Insgesamt wurden 315 Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren aus dem gesamten Bundesgebiet eingeladen. Auf Vorschlag von Rita Schwarzelühr-Sutter war auch Jacqueline Kehl aus...
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