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Bundesumweltministerium rechnet weiterhin mit Fessenheim-Schließung bis 2017

16.06.2015  Das Bundesumweltministerium reagiert gelassen auf die Nachricht, wonach die Schließung des französischen Pannen-AKW Fessenheim angeblich in weite Ferne gerückt sein soll. „Die Meldungen gehen auf Äußerungen einer Regionalchefin der Aufsichtsbehörde ASN zurück. Uns liegen jedoch keine Signale auf politischer Ebene vor, die diese Vermutung bestätigen könnten“, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter. „Wir rechnen weiterhin damit, dass Fessenheim wie angekündigt bis 2017 vom Netz geht.“

Anfang März dieses Jahres hatte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks ihre französische Kollegin Ségolène Royal in einem Brief gebeten, „die Stilllegung des Kraftwerkes Fessenheim zum frühestmöglichen Zeitpunkt vorzusehen“. In ihrem Antwortschreiben hatte Royal bestätigt, dass sich Präsident Hollande verpflichtet habe, Fessenheim bis zum Ende seiner Amtszeit zu schließen. Weiter hieß es, die gesetzliche Grundlage für die Schließung Fessenheims werde voraussichtlich im ersten Halbjahr 2015 erlassen.

„Natürlich ist uns bewusst, dass die Entscheidung ausschließlich in der souveränen Verantwortung Frankreichs liegt“, sagte Schwarzelühr-Sutter. Wir gehen aber weiterhin davon aus, dass die französische Regierung die Besorgnis der Bevölkerung in der grenznahen Region über die Sicherheit in dem AKW bei ihren Abwägungen und Entscheidungen berücksichtigt.“

Quelle: BMUB

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