Aktuelles
Deutsche Zollverwaltung um zügige Lösungen bei der Zollanlage Waldshut bemüht

22.06.2006 - „Die Stausituation an der Zollabfertigung in Waldshut muss schnellst möglich behoben werden. Dafür brauchen wir zwei Dinge: zum einen den Vorstauraum, der kurzfristig errichtet werden kann, zum anderen soll die Zollabfertigung auf das Lonza Areal verlegt werden“, sagte die Bundestagsabgeordnete aus Waldshut Rita Schwarzelühr-Sutter.  

Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Finanzen, Barbara Hendricks, versicherte in der Antwort auf die Anfrage der SPD-Abgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter, dass „sich die deutsche Zollverwaltung um zügige Lösungen bei der Zollanlage Waldshut bemüht“. Für die Verlagerung der Zollabfertigung ist das Bundesfinanzministerium zuständig. Da auf dem Lonza Areal keine entsprechenden Gebäude vorhanden sind, muss der Bund einen Grenzzollhof errichten. Die Planungsdaten für den Bau werden derzeit von der Bundesanstalt für Immobilienfragen erhoben. Sie sollen im Laufe des Monats Juli übermittelt werden.

Da eine Investition dieser Größe an Vorgaben des Haushaltsrechts gebunden ist, sind Vorlaufzeiten unvermeidlich. Die Maßnahme wird voraussichtlich in den Bundeshaushalt für 2008 eingestellt, so dass dann mit dem Bau begonnen werden kann.

„Eine gründliche, aber zügige Planung und Entscheidung sind nötig, um eine schnelle Entlastung am Grenzübergang Waldshut zu gewährleisten“, so Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB.

Zurück