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Ein Jahr nach Fukushima
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09.03.2012 - “Es droht ein Kahlschlag bei der Solarförderung. Offshore-Kapazitäten werden nicht erhöht, es holpert der Leitungsausbau, die energetische Gebäudesanierung kommt kaum noch voran und die Anhebung des EU-Minderungsziels beim CO2-Ausstoß von 20 auf 30 Prozent bis 2020 wird von CDU/CSU und FDP blockiert. Das ist ein energiepolitischer Offenbarungseid der Regierung um Kanzlerin Merkel und Umweltminister Röttgen mit Folgen.“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.  

Die negativen Folgen werden vor allem bei den 130.000 Arbeitsplätzen in der deutschen Solarindustrie zu spüren sein. Gerade im Handwerk haben sich in den letzten Jahren ganze Berufszweig auf die Solarbranche spezialisiert. Über die dann fehlende Gewerbesteuer werden auch die Kommunen von den Auswirkungen betroffen sein. Die Kürzungen in der Solarförderung träfen somit gerade die ohnehin strukturschwachen Regionen und Kommunen. Zudem wäre durch die unerwartet und kurzfristige Kürzung die Rechtssicherheit verletzte. Hieraus folgt, dass das Investitionsklima im Solar-Sektor dauerhaft verschlechtert wäre. „Diese Kürzungen gefährden den Erfolg der Energiewende. Sie schadet damit der Umwelt und der Wirtschaft“, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter.

Auch nach einem Jahr ist die Katastrophe in Fukushima noch nicht beendet: radioaktives Wasser läuft weiterhin aus dem Reaktor aus, in einem Reaktor steigt die Temperatur wieder an. Lebensmittel der Umgebung sind auf lange Zeit verseucht, tausende Menschen haben ihre Heimat verloren.

Mit besorgten Blick schaut Rita Schwarzelühr-Sutter auch jenseits der Grenze „Bei einer Katastrophe wie in Fukushima macht die Gefahr nicht an Staatsgrenzen halt. Mit den Uraltmeilern in Beznau/ Schweiz haben wir eine Gefahr, die wir als deutsche Politiker nicht direkt beeinflussen können. 100 prozentige Sicherheit gibt es bei Atomkraftwerken generell nicht Aber mit den Uraltmeilern steigt täglich das Risiko. Bundesrätin Leuthard hat versprochen, die Schweizer Atomkraftwerke nur bei absoluter Sicherheit weiterlaufen zu lassen. Ich forder Sie auf, die Konsequenzen aus den letzten Tests zu ziehen und die Meiler abzuschalten.“

Am 11. März jährt sich die Katastrophe von Fukushima zum ersten Mal. Dies ist Anlass für große Demonstrationen und Kundgebungen gegen Atomkraft in Deutschland und international. In Neustadt (Hochschwarzwald) findet um 11.30 Uhr ein Mahnwache auf dem Roten Platz statt. Der schon traditionelle „Menschenstrom gegen Atom“ in der Schweiz beginnt in diesem Jahr um 8.30 Uhr am Bahnhof Gümmenen.

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