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Rita Schwarzelühr-Sutter besucht Lauchringen und Kirchzarten am Tag der Städtebauförderung

Bild: Rita Schwarzelühr-Sutter mit Lauchringens Bürgermeister Thomas Schäuble

13.05.2017 Am Tag der Städtebauförderung, der bundesweit am 13. Mai 2017 zum dritten Mal durchgeführt wird, besucht Rita Schwarzelühr-Sutter, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesbauministerium, die Gemeinden Lauchringen und Kirchzarten in Baden-Württemberg, die 2,15 Millionen Euro aus der Städtebauförderung erhalten haben. In Lauchringen wird damit der Ortskern aufgewertet, während Kirchzarten die Mittel für den städtebaulichen Denkmalschutz erhalten hat.

Schwarzelühr-Sutter: "Lebendige Orte brauchen lebendige Ortskerne. Die Stärkung der Ortsmitte hier in Unterlauchringen ist ein besonderer Beleg für die hervorragenden Ergebnisse, die die Städtebauförderung in den Kommunen erzielen kann. Die Gestaltung des Marktplatzes und der öffentlichen Räume, die Investitionen in den Gesundheitsbereich insbesondere in Ärztehäuser und den Kindergarten tragen sichtbar dazu bei, den Ortskern zu beleben und als Wohnstandort zu stärken. Und in Kirchzarten ist es in besonderer Weise gelungen, mit Hilfe des Programms Städtebaulicher Denkmalschutz ein baukulturelles Erbe zu sichern und zwei Scheunen zukunftsträchtig mit moderner Nutzung als Mediathek und Bürgersaal umzubauen. Dank der Städtebauförderung erhält Kirchzarten so seine eigene baukulturelle Identität."

In der Gemeinde Lauchringen informierte sich Schwarzelühr-Sutter gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern über den Fortschritt der Bauarbeiten des "Ärzte- und Geschäftszentrum mit Parkhaus" in der Ortsmitte Unterlauchringen. Lauchringen wird seit 2012 im Städtebauförderprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" gefördert. Ziel der Förderung ist die Aufwertung des Ortskerns als Wohn- und Geschäftszentrum durch die Neugestaltung des Marktplatzes und der öffentlichen Räume. Im Rahmen der Erneuerung der Ortsmitte Unterlauchringen wurden bereits zwei Ärztehäuser und ein Kindergarten neu gebaut. Der Bund unterstützt die Entwicklung mit rund 951.000 Euro.

In Kirchzarten nahm Schwarzelühr-Sutter an der feierlichen Eröffnung der sanierten Gemeindescheune teil. Die Gemeindescheune Talvogteistraße 5 wurde seit 2015 zu einer Mediathek aus Mitteln des Programms Städtebaulicher Denkmalschutz umgebaut. In der Scheune Talvogteistraße 2a (ehemals Reiß-Scheune) ist im Dachgeschoss ein multifunktionaler Bürgersaal entstanden. Ergänzend wurden hier Abteilungen der kommunalen Verwaltung untergebracht. Die beiden Scheunen wurden mit einem Durchgang verbunden, so dass der neue Bürgersaal von beiden Scheunen aus genutzt werden kann. Für die Entwicklung in Kirchzarten stellte der Bund seit 2012 Bundesfinanzhilfen bis einschl. 2016 in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro zur Verfügung. Im Rahmen des Tages der Städtebauförderung öffnen am 13. und 14. Mai 2017 die Verwaltungsscheune, die Mediathek und das Gebäude Talvogteistraße 3 erstmals ihre Tore.

Schwarzelühr-Sutter: "Die Städtebauförderung ist eine außerordentlich erfolgreiche und bewährte Gemeinschaftsleistung von Bund, Ländern und Kommunen. Deshalb haben wir in dieser Legislaturperiode die Bundesmittel für die Städtebauförderung von insgesamt 455 auf 790 Millionen Euro in diesem Jahr erhöht. Baden-Württemberg erhält davon rund 76 Millionen Euro." Zusammen mit dem neuen Investitionspakt soziale Integration erreichen die Bundesmittel das Rekordniveau von 1 Milliarde Euro.

Pünktlich zum Tag der Städtebauförderung tritt nun die Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung zur Städtebauförderung 2017 in Kraft. Mit den Fördermitteln werden u.a. öffentliche Grün- und Freiflächen erneuert, Sport- und Freizeitstätten saniert, Schulen zu offenen Stadtteilzentren für Kultur, Bildung und soziale Projekte erweitert, Jugendlichen und Langzeitarbeitslosen Perspektiven eröffnet, Alteingesessene und neu Hinzugekommene mit gemeinsamen Aktivitäten ins Quartier integriert – kurzum das gesamte Lebens-, Wohn- und Arbeitsumfeld positiv verändert und in Schieflage geratene Stadtviertel wieder zu lebens- und liebenswerten Quartieren verwandelt.

Das Bundesbauministerium veranstaltet den Tag der Städtebauförderung als bundesweiten Aktionstag gemeinsam mit den Ländern, dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und vielen weiteren Verbänden und Partnern. Ziel ist, die Leistungen und Erfolge der Städtebauförderung als bewährtes Instrument der Stadtentwicklung interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu präsentieren und die Städtebauförderung damit erlebbar zu machen. In diesem Jahr besteiligen sich 450 Kommunen mit über 600 Veranstaltungen am bundesweiten Aktionstag.

Als erfolgreiches Gemeinschaftsprojekt von Bund, Ländern und Kommunen hat die Städtebauförderung das Bild der Städte und Gemeinden in den vergangenen 46 Jahren entscheidend mitgeprägt. Die Bundesfinanzhilfen werden zur Beseitigung städtebaulicher Missstände, zur Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen und zur Stärkung von Alt- und Innenstädten sowie Ortszentren eingesetzt. Im Jahr 2017 stehen auf Rekordniveau rund 790 Millionen Euro Bundesmittel zur Verfügung, die Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung als Grundlage der Förderung 2017 ist am 2. Mai 2017 in Kraft getreten. Das mit der Städtebauförderung ausgelöste Gesamtinvestitionsvolumen für das Jahr 2017 wird bei voraussichtlich rund 12 Milliarden Euro liegen.

Für das Förderjahr 2017 stehen folgende Bund-Länder-Programme der Städtebauförderung zur Verfügung:

  • "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" zur Förderung der Innenentwicklung (110 Millionen Euro),
  • "Stadtumbau" zur Anpassung an den demographischen und strukturellen Wandel in Ost (120 Millionen Euro) und West (140 Millionen Euro),
  • "Soziale Stadt" für die Stabilisierung und Aufwertung von Stadt- und Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf (190 Millionen Euro Bundesmittel),
  • "Städtebaulicher Denkmalschutz" zum Erhalt historischer Stadtkerne und Stadtquartiere (110 Millionen Euro) und
  • "Kleinere Städte und Gemeinden" zur Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen und dünn besiedelten Raum (70 Millionen Euro).
  • Neu hinzugekommen ist in diesem Jahr das Städtebauförderprogramm "Zukunft Stadtgrün" (50 Millionen Euro).

Quelle: BMUB

Foto: BMUB/Winfried Rothermel 

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