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Schwarz-Gelb will einseitig Biogas-Großanlagen fördern

25.05.2011 - Zur heutigen Beratung über die Förderung von Biomasse in der EEG-Novelle im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Rita Schwarzelühr-Sutter:
Die Bundesregierung will ab 2012 einseitig industrielle Biogas-Großanlagen fördern. Dies geht in die falsche Richtung, widerspricht einer dezentralen Ausrichtung der Energieversorgung und verschärft Flächenkonkurrenzen. Die SPD-Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz macht sich stark für die Erhaltung von Biogas-Kleinanlagen in bäuerlichen Familienbetrieben. Bäuerliche Kleinanlagen können besser und nachhaltig die organisierten Reststoffe über ihre bäuerliche Anlage erschließen. Zudem besitzen sie oft in besondere Weise die Akzeptanz der Bevölkerung.  

Zur heutigen Beratung über die Förderung  von Biomasse in der EEG-Novelle im Ausschuss für Ernährung,  Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklärt die zuständige  Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Rita Schwarzelühr-Sutter:

Die Bundesregierung will ab 2012 einseitig industrielle  Biogas-Großanlagen fördern. Dies geht in die falsche Richtung,  widerspricht einer dezentralen Ausrichtung der Energieversorgung und  verschärft Flächenkonkurrenzen.

Die SPD-Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und  Verbraucherschutz macht sich stark für die Erhaltung von  Biogas-Kleinanlagen in bäuerlichen Familienbetrieben. Bäuerliche  Kleinanlagen können besser und nachhaltig die organisierten Reststoffe  über ihre bäuerliche Anlage erschließen. Zudem besitzen sie oft in  besondere Weise die Akzeptanz der Bevölkerung. Damit auch kleine  landwirtschaftliche Anlagen wirtschaftlich betrieben werden können,  fordert die SPD Ministerin Aigner auf, sich in der Ressortabstimmung zur  EEG-Novelle für eine attraktive Förderung von Kleinanlagen bis 75 kW  elektrischer Leistung einzusetzen.

Biomasse ist der wichtigste Energieträger unter den Erneuerbaren  Energien. Wir begrüßen, dass die Verwertung von Bioabfällen und die  Gülle- und Reststoffverwertung verstärkt ab 2012 unterstützt werden  soll.

Allerdings gehen die vorgeschlagenen Maßnahmen im  EEG-Referentenentwurf nicht weit genug, um den problematischen  Veränderungen in der Agrarstruktur entgegenzuwirken. Dazu muss die  Biomasse-Förderung im EEG nachhaltiger ausgerichtet werden. Wir fordern,  dass eine mindestens dreigliedrige Fruchtfolge verpflichtend  vorgeschrieben und der Umbruch von Dauergrünlandflächen strickt verboten  wird. Außerdem fordern wir einen verbindlichen Termin im Gesetz für die  Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsverordnung, die zügig auf feste  und gasförmige Biomasse ausgeweitet werden muss.

Für uns hat die stoffliche Verwertung von Holz Vorrang vor der  energetischen Nutzung. Eine Vergütung von Strom aus Wald und  Weltrestholz lehnen wir deshalb ab.

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