Aktuelles

Martin Schulz spricht vor 4500 Menschen in Freiburg

Zeit für mehr Gerechtigkeit: Vor über 4500 Menschen hat Martin Schulz in Freiburg gesprochen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter hat beim „Talk mit den  südbadischen SPD-Bundestagskandidaten“ mit der  baden-württembergischen SPD-Landesvorsitzenden Leni Breymaier ihre Schwerpunktthemen bezahlbarer Wohnraum und Umweltgerechtigkeit unterstrichen.

Zur Berichterstattung der Badischen Zeitung geht es hier:

http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/zurueck-zum-markenkern-martin-schulz-in-freiburg–142026073.html

SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter gratuliert Luise Dambach zum 90. Geburtstag

Anlässlich ihres 90. Geburtstages wurde Luise Dambach von der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter und dem Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Gerhard Vollmer in Tiengen besucht. Seit 2004 ist Luise Dambach Mitglied der SPD. Nach herzlicher Gratulation diskutieren Rita Schwarzelühr-Sutter, Luise Dambach und Gerhard Vollmer lebhaft über die aktuellen politischen Herausforderungen.

Gemeinsam erinnerte man sich auch an das Engagement ihres verstorbenen Ehemannes als langjährigen Stadtrat und Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Tiengen zurück.

SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter besucht den Weltladen in Tiengen zum Auftakt der Fairen Woche

Zum Auftakt der Fairen Woche besuchte die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter am vergangenen Freitag den Weltladen in Tiengen. Rita Schwarzelühr-Sutter tauschte sich mit den Mitarbeiterinnen des Weltladens und dem Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Tiengen unter anderem über die Notwendigkeit klar definierter Zertifizierungssiegel für nachhaltige und fair gehandelte Produkte aus. „Es ist wichtig, dass die Konsumentinnen und Konsumenten wissen, auf welche Siegel sie beim Einkauf von nachhaltig produzierten und gehandelten Produkten achten und vertrauen können“, so die Umweltstaatssekretärin. Die Mitarbeiterinnen des Weltladens äußerten zudem ihr Bedauern darüber, dass immer noch wenige Bürgerinnen und Bürger regelmäßig im Weltladen einkaufen und hoffen darauf, dass die Faire Woche ein größeres Bewusstsein für fair produzierte und gehandelte Produkte schafft. Rita Schwarzelühr-Sutter bedauert, dass auch im Wahlkampf und bei öffentlichen Veranstaltungen Nachhaltigkeits- und Umweltthemen zu wenig thematisiert werden.

Die Faire Woche, die 2001 zum ersten Mal stattfand, ist die größte Aktionswoche zum Fairen Handel in ganz Deutschland. Die Faire Woche 2017 findet vom 15.-29. September zum Thema „Wirtschaftliche Perspektiven für die Produzent*innen im Globalen Süden“ statt. Veranstalter ist das Forum Fairer Handel in Kooperation mit TransFair und dem Weltladen Dachverband. In der Fairen Woche finden jedes Jahr rund 2.000 – 2.500 Aktionen statt.

Rita Schwarzelühr-Sutter setzt sich weiterhin für eine schnelle Realisierung der OU Jestetten ein

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter sichert der Gemeinde Jestetten weiterhin ihre Unterstützung für eine schnelle Realisierung der Ortsumfahrung zu. Am Vororttermin mit der Bundestagsabgeordneten nahmen neben interessierten Bürgerinnen und Bürgern auch Bürgermeisterin Ira Sattler, SPD-Ortsvereinsvorsitzende Irmgard Bäumle und Kreistagsfraktionssprecherin und ehemalige Bundestagsabgeordnete Karin Rehbock-Zureich teil. Nachdem sich die Abgeordnete erfolgreich für die Einstufung des Projekts in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans eingesetzt hat, will das Land Baden-Württemberg nun im Herbst eine weitere Priorisierung der verschiedenen Projekte vorzunehmen.

Rita Schwarzelühr-Sutter befürchtet, dass die Priorisierung dazu führen könnte, dass die Gelder nicht mehr gleichwertig an die Regierungspräsidien verteilt werden. „Sobald die Priorisierung bekannt gegeben wird, werde ich da ganz genau drauf schauen. Wenn schlussendlich der ländliche Raum zugunsten der Ballungsgebiete auf der Strecke bleibt, entspricht das nicht mehr dem, was der Bundesverkehrswegeplan vorsieht.“

Nach neusten Zählungen beträgt die Belastung des Ortes rund 18.000 Fahrzeuge pro Tag. Einem Gutachten zufolge gibt es nur zwei Möglichkeiten die Lärmbelastung zu reduzieren. Entweder ein Tempolimit von 30 km/h in der Stadt oder den Bau der Ortsumfahrung.

Rita Schwarzelühr-Sutter sichert den Jestetter Bürgerinnen und Bürgern zu, dass sie alle im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Verkehrsprojekte in ihrem Wahlkreis Waldshut/Hochschwarzwald im Kampf um die Priorisierung unterstützen wird.

SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter zu Besuch beim DRK-Kinderhort in Jestetten

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter besuchte gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Jestetten den DRK-Kinderhort der Gemeinde. Im öffentlichen Gespräch tauschte sich Rita Schwarzelühr-Sutter mit dem Gesamtleiter der Sozialen Dienste des DRKs im Kreis Waldshut Michael Guldi, Hortleiterin Anette Mangeon, Bürgermeisterin Ira Sattler und Irmgard Bäumle, SPD-Ortsvereinsvorsitzende, über die aktuelle Situation des Hortes aus. Im Mittelpunkt standen dabei die Zusammenarbeit zwischen Gemeinde, Schule und DRK sowie die Ganztagesbetreuung.

„Es ist vorbildlich wie Ganztagsschule und Hort zusammenarbeiten und sich auf ein gemeinsames Konzept eingelassen haben“, lobt Rita Schwarzelühr-Sutter das Projekt. Die Abgeordnete zeigte sich vom Projekt beeindruckt. Das gemeinsame Mittagessen von Schülern und Lehrern biete beispielsweise die Möglichkeit, dass sich die Schülerinnen und Schüler im Sinne des Modelllernens die Tischregeln von den Erwachsenen abschauen. Weiter begrüßte Rita Schwarzelühr-Sutter, dass die Gemeinde sich von Anfang an für den Hort engagiert hat und diesen erheblich mitfinanziert.

Rita Schwarzelühr-Sutter besucht Verbraucherzentrale Waldshut

„Die Verbraucherzentrale Waldshut leistet wertvolle Arbeit, indem sie Verbraucherinnen und Verbraucher in Fragen des privaten Konsums informiert, berät und unterstützt“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Zusammen mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden von Tiengen, Gerhard Vollmer, hat die SPD-Bundestagsabgeordnete die Beratungsstelle der Verbraucherzentrale Waldshut besucht. Mit Cornelia Tausch (Vorstand Verbraucherzentrale Baden-Württemberg) und mit Helga Dietenberger (Leiterin der Beratungsstelle Waldshut) hat sie verbraucherpolitische Themen diskutiert.
Einigkeit bestand darin, dass insbesondere bei Angeboten zur Altersvorsorge mehr Transparenz für die Verbraucherinnen und Verbraucher geschaffen werden müssen.
Beim Thema Musterfeststellungsklage machte die Bundestagsabgeordnete deutlich, dass man diese Möglichkeit schon längst hätte haben können, wenn die CDU den Gesetzesentwurf der SPD nicht blockiert hätte.
Bezüglich Fernwärme betonte die Umweltstaatssekretärin, dass die Rahmenbedingungen so ausgestaltet werden müssen, dass sowohl die Verbraucher als auch das Klima von der Technik profitieren.

Foto (Wahlkreisbüro Rita Schwarzelühr-Sutter): v.l.n.r.: Gerhard Vollmer (SPD-OV-Vorsitzender Tiengen), Helga Dietenberger (Leiterin der Beratungsstelle Waldshut), Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB, Cornelia Tausch (Vorstand Verbraucherzentrale Baden-Württemberg).

 

 

Rita Schwarzelühr-Sutter: Junge Berufstätige und Auszubildende für das Parlamentarische Partnerschafts-Programm gesucht

„Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP).Ich möchte insbesondere junge Berufstätige und Auszubildende dazu aufrufen, sich für das Programm 2018/2019 zu bewerben“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.

Beim 35. PPP 2018/2019 haben neben Schülerinnen und Schüler auch jungen Berufstätigen wieder die Chance, amerikanisches Familien-, College- und Arbeitsleben aus erster Hand kennen zu lernen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete übernimmt während des Jahres die Patenschaft für eine/n Jugendliche/n.

Bewerben können sich junge Berufstätige und Auszubildende, die zum Zeitpunkt der Ausreise (August 2018) eine anerkannte, abgeschlossene Berufsausbildung haben und nach dem 31.07.1993 geboren sind.

Bewerbungsunterlagen können bis zum 15. September 2017 bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) online unter www.giz.de/usappp angefordert werden.

Nähere Informationen zum Programm stehen bei der GIZ in Bonn zur Verfügung:

0228-4460-1339 oder -1172
Fax: (0228) 4460 -1222
E-Mail: usappp@giz.de

 

Tag der offenen Tür im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Am Wochenende war Tag der offenen Tür im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB). Natürlich habe ich auch den vielen Besucherinnen und Besuchern ihre zahlreichen, spannenden Fragen beantworten dürfen und konnte mit ihnen direkt ins Gespräch kommen. Außerdem gab es auch in diesem Jahr wieder ein buntes Unterhaltungsprogramm für Jung und Alt mit Hausführungen, Livemusik und vielen Mitmach-Aktionen. Für mich stand auch der Besuch bei den zahlreichen Ausstellern auf dem Programm, die ihre spannenden Projekte und innovativen Ideen vorgestellt haben. Grandioser Tag mit fast 10.000 Besucherinnen und Besuchern bei uns im BMUB in Berlin.

Mehr Informationen und Eindrücke gibt es auch auf der Webseite des BMUB: hier geht’s lang!

 


 

Rita Schwarzelühr-Sutter: Flughafen Zürich bereitet Kapazitätsausbau auf Kosten Südbadens vor

Zur Genehmigung der zweiten SIL-Etappe (Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt) für den Flughafen Zürich nimmt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter Stellung:

„Unter dem Deckmantel der Sicherheit versucht der Flughafen Zürich sein enormes Wachstum auf die südbadische Region abzuwälzen. Die Anpassung des SIL beinhaltet u.a. die Verlängerung der Ost-West-Pisten 10/28 und der Nord-Süd-Piste 14/32. Die Verlängerung der Nord-Süd-Piste 32, die als Piste 14 für über Deutschland geführte Landungen benutzt wird, bedeutet nicht nur selten genutzte Startmöglichkeiten für schwere Maschinen, sondern eine Vorverlegung des Aufsetzpunkts der aus Norden kommenden Flugzeuge. Dies würde zu niedrigeren Anflughöhen über Hohentengen und Südbaden führen. Es gilt nun zu prüfen, ob dies mit den in der DVO festgelegten Flughöhen vereinbar ist. Auch die Erweiterung des Rollwegsystems (Schnellabrollwege) ist eine Maßnahme, die alleinig dem Kapazitätsausbau dient. Dass der Kapazitätsausbau auf Kosten der südbadischen Bevölkerung stattfindet, ist nicht akzeptabel“.

Der Schweizer Bundesrat hat die zweite SIL-Etappe für den Flughafen Zürich genehmigt. Wesentliche Elemente der Anpassung des Objektblatts sind der Betrieb auf verlängerten Pisten 28 und 32, Südabflüge geradeaus bei Bise (Nordostwind) und bei Nebel sowie die Erweiterung des Rollwegsystems im Bereich der Pisten 14 und 28. Das Objektblatt beruht zudem auf einer aktualisierten Luftverkehrsprognose mit erhöhter Bewegungszahl im Nachtbetrieb zwischen 22 und 23 Uhr.

Andrea Nahles im Café Zwischen in Tiengen

Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles war heute zu Besuch im Café Zwischen in Tiengen. Wir haben uns intensiv mit Vertreterinnen und Vertretern der Caritas, des PVD und des Jobcenters über das Programm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ ausgetauscht. Ziel des Programms ist die Schaffung von Teilhabe für sehr arbeitsmarktferne Personen. Außerdem sollen deren Chancen auf Beschäftigung am allgemeinen Arbeitsmarkt verbessert werden – das klappt am Hochrhein richtig gut! Die Ministerin kämpft dafür, dass solche Programme bald zur Regel werden.