Aktuelles

Zehn Leuchtturmprojekte für den Deutschen Mobilitätspreis gesucht

Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur suchen die besten digitalen Innovationen für intelligente Mobilität.
Unter dem Motto „Intelligent unterwegs – Innovationen für eine mobile Gesellschaft“ können sich ab sofort innovative Projekte für den Deutschen Mobilitätspreis bewerben. Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur rufen den bundesweiten Wettbewerb in diesem Jahr erstmalig aus. Ziel ist, das Potenzial digitaler Ideen „made in Germany“ für die Mobilität von morgen aufzuzeigen.
Innovationen für eine mobile Gesellschaft: Thema Teilhabe im Fokus
Gesucht werden im Wettbewerbsjahr 2016 zehn wegweisende Best-Practice-Projekte zum Schwerpunktthema Teilhabe. Denn mobil zu sein bedeutet individuelle Lebensqualität und persönliche Freiheit. Leitfragen der Preisvergabe sind unter anderem.: Wie macht die Digitalisierung unsere Gesellschaft mobiler? Wie verbessern digitale Innovationen die Mobilität?
Bis einschließlich 3. Juli 2016 können sich Unternehmen, Start-ups, Städte und Gemeinden, Forschungsinstitutionen, Universitäten, Kooperationen, Netzwerke, Verkehrsverbünde, Cluster und andere Organisationen mit Sitz in Deutschland um den Deutschen Mobilitätspreis 2016 bewerben. Erfolgsaussichten hat, wer mit innovativen Projekten die Chancen der Digitalisierung nutzt, Mobilität intelligenter macht und die gesellschaftliche Teilhabe fördert. Unter www.deutscher-mobilitätspreis.de können innovative Projekte aus ganz Deutschland ihre Bewerbung einreichen. Eine 15-köpfige prominente Jury wählt zehn Preisträger aus. Die Sieger werden im September 2016 gekürt und bei einer feierlichen Veranstaltung im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin vorgestellt.
Weiterführendes Material
Weiterführende Informationen sowie das Online-Bewerbungsformular sind unter www.deutscher-mobilitätspreis.de verfügbar.
Flyer: www.deutscher-mobilitätspreis.de/wettbewerbsflyer
Wettbewerbstrailer: https://youtu.be/aN4nkgoVtxg

Rita Schwarzelühr-Sutter trifft Mitglieder des Vereins Fukushima-nie-vergessen.e.V.

31.05.2016 Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, hat gestern in Berlin Mitglieder des Vereins „Fukushima-nie-vergessen.e.V.“ zu einem Gespräch getroffen. Bei einer Bootsfahrt auf der Spree erläuterte der Verein die Schwerpunkte seiner Aktivitäten. Der Verein hat u.a. eine Petition an den französischen Präsidenten Hollande gerichtet, das grenznahe AKW Fessenheim abzuschalten und das Atomkraftwerk auf seine Sicherheit untersuchen zu lassen. Schwarzelühr-Sutter dankte den Mitgliedern des 2015 gegründeten Vereins für ihr Engagement und betonte: „Fukushima darf sich nicht wiederholen. Nirgends auf der Welt.“
Die Parlamentarische Staatssekretärin war vor kurzem in Fukushima und hatte sich vor Ort ein Bild über die Folgen des Reaktorunglücks sowie über die laufenden Aufräumarbeiten gemacht und zeigte sich tief betroffen.
Intensiv wird an der Dekontamination der Dörfer und Städte gearbeitet. Schwarzelühr-Sutter: „Bei allen sichtbaren Fortschritten gehört aber auch zur bitteren Wahrheit, dass weite Teile der Region nie wieder bewohnbar werden. Diese Menschen haben für immer ihr Hab und Gut und ihre Heimat verloren. Fukushima hat uns vor Augen geführt, mit welchen ungeheuren Risiken die Nutzung der Atomenergie verbunden ist. Deutschland hat als Konsequenz den schnellstmöglichen und schrittweisen Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen. Spätestens Ende 2022 gehen die letzten AKW bei uns vom Netz.“ Mit Blick auf die älteren, insbesondere grenznahen Atomkraftwerke in Europa betonte Schwarzelühr-Sutter: „Wir leben in Deutschland nicht auf der Insel der Glückseligen, denn wir sind umgeben von Atommeilern.“ In diesem Zusammenhang betonte Schwarzelühr-Sutter, dass eine grenzüberschreitende Prüfung der Umweltverträglichkeit nicht nur dann Pflicht sein solle, wenn es um den Neubau von Anlagen geht. Sie sollte auch dann verpflichtend sein, wenn die Laufzeit betagter Atomkraftwerke verlängert wird.
Das Bundesumweltministerium setzt sich auf EU-Ebene für eine Änderung der UVP-Richtlinie mit dem Ziel ein, dass Laufzeitverlängerungen bei Atomkraftwerken, deren Betrieb ursprünglich nur befristet genehmigt worden ist, künftig UVP-pflichtig werden.
Quelle: BMUB

Rita Schwarzelühr-Sutter zum Tag der Städtebauförderung in Konstanz

21.05.2016 Der „Tag der Städtebauförderung“ findet am 21. Mai 2016 zum zweiten Mal statt. 530 Kommunen beteiligen sich deutschlandweit mit Baustellenbesichtigungen, Ausstellungen, Fach- und Informationsveranstaltungen, Stadtteil- und Bürgerfesten. Mit fast 100 angemeldeten Gemeinden ist die Beteiligung in Baden-Württemberg am größten. Die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter besucht anlässlich des Tages der Städtebauförderung das Stadtumbaugebiet „Areal Bahnhof Petershausen“ in Konstanz.
Rita Schwarzelühr-Sutter: „Die große Zahl der teilnehmenden Kommunen ist beeindruckend und spricht für sich. In Konstanz, im Stadtumbauareal Bahnhof Petershausen ist es in besonderer Weise gelungen, ein Gebiet, das durch erhebliche städtebaulichen Missstände, Gestaltungsdefizite und funktionale Mängel geprägt war, durch Städtebauförderungsmittel nachhaltig aufzuwerten. Dank der Städtebauförderung entwickelt sich hier in Konstanz ein urbaner Stadtteil mit zukunftsweisenden Bauformen und eigener Identität.“
Zum zweiten Mal sind am 21. Mai deutschlandweit Städte und Gemeinden zur Teilnahme am Tag der Städtebauförderung aufgerufen. Der bundesweite Aktionstag wird gemeinsam mit den Ländern, dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und vielen weiteren Verbänden und Partnern veranstaltet. Ziel ist, die Leistungen und Erfolge der Städtebauförderung als bewährtes Instrument der Stadtentwicklung interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu präsentieren und die Städtebauförderung damit anfassbar und erlebbar zu machen.
Die Bundesfinanzhilfen der Städtebauförderung werden zur Beseitigung städtebaulicher Missstände, zur Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen und zur Stärkung von Innenstädten und Ortszentren eingesetzt. Die Stadt Konstanz wird in dem Gebiet nach Abschluss der Sanierungsmaßnahme rund 700 Wohnungen und zehn Gewerbeeinheiten neu geschaffen haben. Damit kann die Einwohnerzahl von rund 90 (vor Beginn der Maßnahmen) auf 1700 erhöht werden. In das „Areal Bahnhof Petershagen“ in Konstanz flossen ab 2004 bis heute rund 1,5 Millionen Euro Bundesmittel aus dem Programm Stadtumbau West.
Der Bund hat für die Städtebauförderung von 1971 bis einschließlich 2015 insgesamt rund 16,3 Milliarden Euro bereitgestellt. Im Jahr 2016 stehen weitere rund 653 Millionen Euro Bundesmittel zur Verfügung (rund 607 Millionen Euro Städtebauförderung und rund 46 Millionen Euro Nationale Projekte des Städtebaus). Baden-Württemberg hat insgesamt bis einschließlich 2016 rund 1,2 Milliarden Euro Bundesfinanzhilfen aus der Städtebauförderung erhalten, die Stadt Konstanz rund 12 Millionen Euro.
In diesem Jahr nehmen 530 Kommunen mit über 900 Veranstaltungen am Aktionstag teil. Bei einer Vielzahl von Baustellenbesichtigungen, Ausstellungen, Fach- und Informationsveranstaltungen, Stadtteil- und Bürgerfesten können sich Bürgerinnen und Bürger über die Städtebauförderung informieren. Als erfolgreiches Gemeinschaftsprojekt von Bund, Ländern und Kommunen hat die Städtebauförderung das Bild der Städte und Gemeinden in den vergangenen 45 Jahren entscheidend mitgeprägt. Ab dem Jahr 2017 sieht der Bund 300 Millionen Euro zusätzliche Mittel für die soziale Stadtentwicklung vor, insbesondere für Maßnahmen zur Integration aller Bevölkerungsgruppen.
Quelle: BMUB

Rita Schwarzelühr-Sutter war direkt in Fukushima

Im Rahmen des G7-Gipfels in Japan hat die SPD-Bundestagsabgeordnete in ihrer Eigenschaft als Parlamentarische Staatssekretärin bilaterale Gespräche geführt und die Atomruine Fukushima besucht.
Zusammen mit der Bundesumweltministerin besuchte Rita Schwarzelühr-Sutter das Gelände der Atomanlage Fukushima-Daiichi mit den 2011 havarierten Atomreaktoren. Ihr Interesse galt dabei nicht nur dem Stand der Arbeiten zum Rückbau der Anlage, sondern ebenso den Dekontaminationsarbeiten in den umliegenden Gebieten. Sie zeigte sich tief betroffen und bilanzierte der Besuch von Fukushima habe allen noch einmal vor Augen geführt, welch ungeheure Risiken mit der Nutzung der Atomkraft einhergingen. „Wir haben in Deutschland in einem gesellschaftlichen Konsens den Atomausstieg getroffen und zeigen mit der Energiewende, dass es bessere Alternativen gibt“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Mit einer insgesamt zehnköpfigen deutschen Delegation traf die Parlamentarische Staatssekretärin zudem Vertreter der Verwaltung der japanischen Präfektur Tokio (Tokyo Metropolitan Government). Dabei sprach sie mit Vizegouverneur Maeda und den leitenden Direktoren für Umwelt, Suzuki, und Internationales, Umeda, über Thema der Umweltpolitik, der Stadtentwicklung und vor allem des Klimaschutzes. Ebenso führte sie dazu Gespräche mit japanischen Parlamentariergruppen. Auch mit NEDO (New Energy and Industrial Technology Development Organisation)-Exekutivdirektor Makoto Watanabe traf sie zusammen. Der konstruktive deutsch-japanische Dialog zu Erneuerbaren Energien wurde damit fortgeführt. Im Februar 2017 findet das nächste deutsch-japanische Umweltdialogforum in Japan statt, bei dem Rita Schwarzelühr-Sutter die deutsche Delegation leiten wird.

Wirtschaftsjuniorin Carolin Vogt zu Gast bei Rita Schwarzelühr-Sutter in Berlin

Auch in diesem Jahr beteiligte sich die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter am Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland. Im Rahmen der diesjährigen Projektwoche war Carolin Vogt, Gewerbekundenberaterin bei der Sparkasse Freiburg, zu Gast im Deutschen Bundestag.
„Der Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren ist eine tolles Programm, um den Austausch zwischen Politik und Wirtschaft zur fördern. Die Wirtschaftsjunioren haben die Möglichkeit den politischen Alltag von uns Abgeordneten kennenzulernen. Wir als Abgeordnete wiederum können in Erfahrung bringen, was die Unternehmer und Führungskräfte von morgen bewegt. Dieser Austausch im Rahmen des Know-how-Transfers ist wichtig für das beiderseitige Verständnis“, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter.
Auch Wirtschaftsjuniorin Carolin Vogt zeigte sich begeistert von dem tiefen Einblick in den Politik-Alltag: „Ich bin sehr glücklich, dass ich bei dem diesjährigen Know-how-Transfer dabei sein konnte. Trotz ihres vollen Terminkalenders hat sich Frau Schwarzelühr-Sutter viel Zeit genommen, um mir das politische Geschehen in Berlin näher zu bringen. Ich konnte sowohl in der Fraktions- als auch in der Ausschusssitzung hautnah miterleben, wie Politik funktioniert. Es war für mich eine tolle Erfahrung und eine spannende Woche mit vielen interessanten Begegnungen.“
Die Wirtschaftsjunioren Deutschland sind mit mehr als 10.000 Mitgliedern der größte deutsche Verband von Unternehmern und Führungskräften unter 40 Jahren. Mit der Projektwoche soll der Dialog zwischen Politik und Wirtschaft gefördert werden. In diesem Jahr nahmen etwa 170 Wirtschaftsjunioren am Know-how-Transfer in Berlin teil.

Wettbewerbsjahr 2016 des Deutschen Engagementpreises hat begonnen

„Der Deutsche Engagementpreis würdigt als Preis der Preise den Einsatz von bundesweit insgesamt über 31 Millionen engagierten Menschen und macht deren Initiativen und ihr zivilgesellschaftliches Engagement somit sichtbar“, so die SPD-Bundestagabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter zum Beginn des Wettbewerbsjahr 2016 des Deutschen Engagementpreises.
Alle Ausrichter von Bürger- und Engagementpreisen, deren Auszeichnung den Relevanzkriterien des Deutschen Engagementpreises und den formalen Anforderungen entspricht, erhalten automatisch eine Einladung, ihre erstplatzierten Preisträgerinnen und Preisträger ins Rennen um den Deutschen Engagementpreis zu schicken. Eine Eigenbewerbung für den Deutschen Engagementpreis ist nicht möglich.
Mit dem Deutschen Engagementpreis zeichnet das Bundesfamilienministerium einmal im Jahr am 5. Dezember, dem Tag des Ehrenamts, gemeinsam mit seinen Partnern den vorbildlichen freiwilligen Einsatz von Einzelpersonen, Initiativen und Organisationen für das Gemeinwohl aus. Der Engagementpreis wird in fünf Kategorien verliehen, die jeweils mit 5.000 Euro dotiert sind. Eine Jury wählt die Preisträgerinnen und Preisträger aus. Alle anderen Einreichungen stehen vom 19. September bis 31. Oktober 2016 beim öffentlichen Online-Voting zur Wahl für den mit 10.000 Euro dotierten Publikumspreis. Außerdem gewinnen die ersten dreißig Plätze der Abstimmung die Teilnahme an einem kostenfreien Weiterbildungsseminar in Berlin.
Mehr Informationen unter: https://www.deutscher-engagementpreis.de/

Rita Schwarzelühr-Sutter zum „Tag der Pflege“ am 12. Mai

12.05.2016 „Die SPD hat in dieser Legislaturperiode schon viele deutliche Verbesserungen für Pflegende, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen erreicht. Davon profitieren auch zahlreiche Menschen aus meinem Wahlkreis Waldshut/Hochschwarzwald“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Für die SPD ist eine grundlegende Verbesserung der Pflege ein besonderer Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode. Die steigende Lebenserwartung der Bevölkerung und die Zunahme des Anteils betagter Menschen an der Gesamtbevölkerung ist ein Zeichen für unseren gesellschaftlichen Fortschritt. Die zunehmende Zahl hochaltriger Menschen stellt die Pflegepolitik vor demografische und fachliche Herausforderungen. Pflege geht uns alle an und die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung ist ein wesentlicher Baustein, um auch in Zukunft gute Pflege gewährleisten zu können und das Vertrauen in eine gute Versorgung im Alter zu stärken“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete.
Mit dem ersten Pflegestärkungsgesetz wurde das Leistungsspektrum der gesetzlichen Pflegeversicherung deutlich ausgeweitet. Dadurch erhalten rund 2,7 Millionen Pflegedürftige in Deutschland bereits seit dem 1.1.2015 mehr Leistungen. In der ambulanten Pflege wurden die Leistungen um rund 1,4 Mrd. Euro erhöht, für die stationäre Pflege um rund 1 Mrd. Euro. Pflegende Angehörige werden besser entlastet, indem die Unterstützungsangebote für die Pflege zu Hause ausgeweitet wurden, die Zahl der zusätzlichen Betreuungskräfte in stationären Pflegeeinrichtungen erhöhte sich deutlich. Zusätzlich wurde ein Pflegevorsorgefonds eingerichtet.
Mit dem Pflegestärkungsgesetz II wurde die umfassendste Änderung der Pflegeversicherung seit ihrer Einführung im Jahr 1995 vorgenommen, indem ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt wurde. Das heißt, die bisherigen drei Pflegestufen werden durch fünf Pflegegrade ersetzt. Damit wird der individuelle Bedarf bei Pflegebedürftigen sehr viel genauer ermittelt. An Demenz erkrankte Menschen etwa bekommen nun erstmals auch Unterstützung.
Mit der Reform haben alle den gleichen Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung. Entscheidend ist lediglich, wie sehr die Selbstständigkeit tatsächlich eingeschränkt ist. Sichergestellt ist, dass niemand mit der Umstellung schlechter gestellt werden kann – viele aber besser. Zudem müssen Menschen, die im Heim gepflegt werden, künftig keine Steigerung des pflegebedingten Eigenanteils mehr befürchten.
Mit dem dritten Pflegestärkungsgesetz, das wir in diesem Jahr beschließen möchten, wird die Rolle der Kommunen sowie die Pflegeberatung vor Ort deutlich gestärkt, damit Hilfe auch dort ankommt, wo sie dringend benötigt wird.
Mit dem Pflegeberufereformgesetz möchten wir den Pflegeberuf deutlich attraktiver machen und mehr Menschen für dieses so wichtige Berufsfeld gewinnen.

Rita Schwarzelühr-Sutter macht auf Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages aufmerksam

Auch 2017 wird der Deutsche Bundestag einen mit 10.000 Euro dotierten Wissenschaftspreis verleihen – darauf macht die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter aufmerksam.
Der Wissenschaftspreis würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die zur Beschäfti[-]gung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen. Der Preis, vom Deutschen Bundestag 1989 aus Anlass seines 40jährigen Bestehens begründet, wird seit 1997 im zweijährlichen Turnus verliehen.
Für eine Bewerbung gelten folgende Regelungen:
Wissenschaftliche Arbeiten können sowohl vom Autor / von der Autorin selbst als auch durch Dritte vorgeschlagen werden. Die Werke müssen in dreifacher Ausfertigung und nach Abschluss der gegebenenfalls vorangegangenen akademischen Verfahren eingereicht werden. Der Bewerbung ist ein Lebenslauf beizufügen. Berücksichtigt werden nur bereits publizierte Arbeiten, die seit dem 1. Juni 2014 erschienen sind.
Eine Fachjury aus Wissenschaftlern unterschiedlicher Fachgebiete entscheidet über die Vergabe des Preises.
Die kompletten Bewerbungsunterlagen sind bis zum 30. Juli 2016 an folgende Adresse zu senden:
Deutscher Bundestag Fachbereich WD 1 Wissenschaftspreis Platz der Republik 1 11011 Berlin
E-Mail: vorzimmer.wd1@bundestag.de Telefon: +49 (0)30 227 38629 bzw. +49 (0)30 227 38630 Fax: +49 (0)30 227 36464

Rita Schwarzelühr-Sutter sucht junge Botschafter für die USA

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter ermuntert Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige und Auszubildende zur Bewerbung für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) für ein Austauschjahr in den USA 2017/2018:„Das Patenschafts-Programm ermöglicht es den Stipendiaten als junge Botschafter persönliche Verbindungen zu knüpfen, gemeinsame politische Wertvorstellungen zu festigen und unterschiedliche Lebensweisen im anderen Land kennenzulernen. Das Leben, Lernen und Arbeiten in einer fremden Kultur erweitert den Horizont und leistet einen wichtigen Beitrag zu einer besseren Verständigung zwischen jungen Deutschen und Amerikanern“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Das PPP-Stipendium umfasst die Reise-, Programm- sowie notwendige Versicherungskosten. Die Stipendiaten leben in amerikanischen Gastfamilien. Schüler besuchen für die Dauer eines Schuljahres eine amerikanische Highschool. Junge Berufstätige nehmen mit dem Programm am Unterricht eines Community Colleges oder einer vergleichbaren Bildungseinrichtung teil und absolvieren ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb.
Bewerbungen für das Austauschjahr 2017/2018 sind ab sofort bis 16. September 2016 möglich. Die Bewerbungsunterlagen für Interessenten stehen auf http://www.bundestag.de/ppp zur Verfügung. Dort können auch alle weiteren Informationen über das PPP und das Bewerbungsverfahren abgerufen werden.
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm gibt seit 1983 jedes Jahr Schülerinnen und Schülern sowie jungen Berufstätigen die Möglichkeit, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Zeitgleich sind junge US-Amerikaner zu einem Austauschjahr zu Gast in Deutschland. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses. Es steht unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten.

Denkmalförderprogramm: Katholische Pfarrkirche Tiengen erhält knapp 119.000 Euro für Außensanierung

04.05.2016 „Über die Fördergelder für die Außensanierung der Katholischen Pfarrkirche Tiengen über 118.950 Euro aus dem Denkmalförderprogramm 2016 freue ich mich sehr. Die Gelder sind ein wichtiger Beitrag für die Erhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen dieser prächtigen Barockkirche“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. Ebenso freue sie sich über die Förderung der Außensanierung (Dach- und Fassadenarbeiten) des Katholischen Pfarrhauses in Stühlingen über 29.000 Euro und über die Sanierung der Friedhofsmauer der Katholischen Pfarrkirche St. Nikolaus mit 24.630 Euro.
Das SPD-geführte Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg hat das Denkmalförderprogramm aufgestellt und über die zu fördernden Maßnahmen entschieden. In der ersten Tranche des Denkmalförderprogramms 2016 werden rund 6,6 Millionen Euro für den Erhalt, die Sanierung und Nutzung von Kulturdenkmälern in Baden-Württemberg bereitgestellt. Die Mittel stammen aus den Erlösen der Staatlichen Toto-Lotto GmbH Baden-Württemberg. Mit den Geldern werden in dieser ersten Tranche insgesamt 206 Vorhaben unterstützt. Etwa 65 Prozent der Bewilligungen entfallen auf Maßnahmen, welche private Eigentümer vornehmen. Bei 14 Prozent handelt es sich um Vorhaben von Kommunen und bei 21 Prozent um Vorhaben von Kirchen.