Aktuelles

27.04.2015 Im Rahmen der Städtebauförderung des Bundesbauministeriums wurden auch zahlreiche Gemeinden im Wahlkreis Waldshut mit Fördergelder für Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung bedacht.
Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumwelt- und Bauministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD), erklärt dazu:
„Städte und Gemeinden stehen vor neuen Herausforderungen. Sie müssen bereit sein, die erforderliche soziale, ökologische und wirtschaftliche Modernisierung aktiv zu gestalten. Die Koalition hat die Förderung des Städtebaus in Umsetzung des Koalitionsvertrags bereits in 2014 auf 700 Mio Euro massiv aufgestockt, wovon 650 Mio Euro als Bundesfinanzhilfe zur Städtebauförderung sowie 50 Mio. Euro für Nationale Projekte des Städtebaus eingesetzt wurden. Ich begrüße es sehr, dass die folgenden Gemeinden in meinem Wahlkreis dabei finanziell vom Bundesbaumministerium unterstützt werden“:
Aus den Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt und Ortsteilzentren (ASP)“ erhält Waldshut-Tiengen 250.000 Euro für die Neubaumaßnahmen in der Innenstadt Süd in Tiengen.
Bonndorf erhält zur Sanierung des Stadtkerns 446.687 Euro; Herrischried 50.000 Euro, Lauchringen 180.000 Euro, Stegen 166.667 Euro; Todtmoos 150.000 Euro, Ühlingen-Birkendorf 100.000 Euro (Bund-Länder Programm Kleine Städte und Gemeinden (LRP).
Singen wird mit 318.586 Euro für die Sanierung des Scheffelareals gefördert (Bund-Länder-Programm Stadtumbau West (SUW)); Kirchzarten für das Projekt Talvogtei mit 500.000 Euro (Bund-Länder-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz (DSP)).
Damit die Städte die neuen Aufgaben und Herausforderungen besser bewältigen können, unterstützt der Bund die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen mit Programmen zur Städtebauförderung. Die Städtebauförderung trägt dazu bei, die Ziele einer sozial, wirtschaftlich und ökologisch ausgewogenen Stadtentwicklungs- und Stadterneuerungspolitik zu konkretisieren.

23.04.2015 Einbrüche führen nicht nur zu materiellen Schäden: Wer einmal Opfer eines Einbruchs geworden ist, fühlt sich oftmals in den eigenen vier Wänden nicht mehr sicher. Angesichts der steigenden Zahl der Einbrüche wächst die Angst der Bürgerinnen und Bürger, selbst Opfer eines Einbruchs zu werden. Die aktuelle Kompaktinfo der SPD-Bundestagsfraktion befasst sich mit dem Thema- nennt Daten und Fakten zur Problematik und stellt Position und Ziele der SPD-Bundestagsfaktion in Sachen Einbruchsbekämpfung vor.

21.04.2015 Um sich über den Stand der Entwicklung der Elektromobilität bei der Daimler AG zu informieren, besuchte Rita Schwarzelühr-Sutter letzte Woche, in ihrer Funktion als Parlamentarische Staatssekretärin, das Mercedes Technologie-Zentrum Sindelfingen. „Wichtig ist, dass wir die führende Rolle der deutschen Automobilindustrie auch bei diesen innovativen Antriebstechnologien erhalten und weiter ausbauen. Damit sichern wir auch zukünftig hochwertige Arbeitsplätze in Deutschland“, sagte Rita Schwarzelühr-Sutter anlässlich des Besuchs. Einen Bericht von szbz.de finden Sie hier.