Rita Schwarzelühr-Sutter
  • Aktuelles
  • Über mich
  • Wahlkreis
  • Standpunkte
  • Service
  • Suche
  • Menü Menü
  • Facebook
  • Twitter
  • Instagram

Mein Wahlkreis

Für mich ist es nicht nur meine Heimatregion, vielmehr setze ich mich seit mittlerweile über 10 Jahren im Deutschen Bundestag für die Menschen im Wahlkreis Waldshut ein. Der Wahlkreis liegt in Baden-Württemberg. Waldshut-Tiengen ist mit knapp über 20.000 Einwohnern die größte Stadt. Die Region ist eher ländlich geprägt und nicht zuletzt durch seine atemberaubende Natur eine der schönsten Deutschlands. Gerne erzähle ich Ihnen im Folgenden noch mehr über meine Heimat und beantworte dafür die „7 Fragen an Rita Schwarzelühr-Sutter“.

„Was macht den Wahlkreis Waldshut für Sie so besonders?“

Ich vermute fast jede oder jeden aus meiner Region dem Sie diese Frage stellen, würde Ihnen die gleiche Antwort geben: es ist die atemberaubend schöne Natur dieser Region und es ist auch die Herzlichkeit und Offenheit der Menschen, die hier leben. Im Norden grenzt mein Wahlkreis, mit der Gemeinde Gundelfingen im sonnigen Breisgau, an die Universitätsstadt Freiburg. Daran schließt sich dann der Hochschwarzwald an, der nicht nur mit seiner schönen Natur, sondern auch mit seiner Kulturlandschaft jedes Jahr tausende Touristen aus der ganzen Welt anlockt. Der seit dem Jahr 1999 bestehende Naturpark Südschwarzwald, zu dem die meisten Gemeinden meines Wahlkreises gehören, ist für mich einer der schönsten Flecken Deutschlands. Die Region Hochrhein, in der auch meine Heimatgemeinde Lauchringen liegt, ist der südlichste Teil meines Wahlkreises und grenzt direkt an die Schweiz. Die Nähe des Wahlkreises zur Schweiz prägt die politischen Fragestellungen vor Ort. So fördert die Nachbarschaft den wirtschaftlichen Standort Hochrhein, sie ist jedoch auch nicht frei von Konflikten. Nicht zuletzt bin ich stolz auf das große bürgerschaftliche Engagement der Bewohnerinnen und Bewohner meiner Heimat, welches diese Region so lebenswert macht. Es gibt so viele Initiativen wie beispielsweise Murg im Wandel, die Herzkissengruppe in Lauchringen oder die zahlreichen Helferkreise, die geflüchteten Menschen helfen. Es ist unmöglich hier alle aufzuzählen. Und hier zeigt sich wieder die eingangs bereits erwähnte Herzlichkeit der Menschen in meiner Heimat.

Klicken Sie auf die Karte, um diese zu vergrößern.

„Für diese Menschen setzen Sie sich täglich ein. Was sind aus Ihrer Sicht die drängenden Themen, die die Menschen in Ihrer Region am meisten bewegen?“

Ein gutes und sicheres Leben im ländlichen Raum für die Menschen in meiner Heimatregion – das ist es, wofür ich mich in Berlin einsetze. Das betrifft alle Bereiche – Wirtschaft, Arbeit, Klima- und Umweltschutz, Verkehr, Bildung, Daseinsvorsorge, Landwirtschaft. Und hier stehen wir vor vielen Herausforderungen in unserer ländlich geprägten Region.

Fangen wir beim Thema Wirtschaft an. Ökonomisch und ökologisch nachhaltiges Handeln schließen sich für mich keineswegs aus, sondern vielmehr bedingen sie einander. Wir haben viele erfolgreiche Unternehmen bei uns, die von essentieller Bedeutung für die Region sind. Sie sind nicht nur ein Jobgarant für die Menschen, sie sind auch identitätsstiftend und überzeugen durch Innovation und nachhaltiges Handeln. Mir ist wichtig, dass wir Handwerk und Mittelstand insbesondere bei den Themen Ressourcen- und Energieeffizienz fördern. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit unterstützt deutschlandweit zahlreiche Projekte, die sich für einen effizienteren Einsatz ihrer Ressourcen oder die Nutzung klimaschonender Technologien einsetzen.

Damit wir im ländlichen Raum nicht den Anschluss verlieren, müssen wir auch den Breitbandausbau weiter voranbringen. Viele Gemeinden am Hochrhein und im Hochschwarzwald haben in den letzten Jahren Fördermittel des Bundes für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur erhalten. Mit diesem Geld müssen die Projekte schnellstmöglich umgesetzt werden, damit sowohl die Wirtschaft als auch die Bevölkerung vom schnellen Internet profitieren können.

„Wirtschaft ist die eine Sache, was treibt die Menschen in Ihrem Wahlkreis noch um?“

Ein weiteres wichtiges Thema, insbesondere auch für die älteren Menschen in unserer ländlichen Region, ist die ambulante und stationäre medizinische Versorgung. Wir müssen hier verlässliche Strukturen schaffen, damit eine gute medizinische Versorgung bei uns zu 100 Prozent gewährleistet ist und Änderungen nicht zu Lasten der Menschen gehen. Auch in den Bereichen Pflege, Kinderbetreuung und Bildung sind wohnortnahe und schnell erreichbare Angebote ein unbedingtes Muss, bei denen wir keine Abstriche machen dürfen. Wir möchten doch alle, dass unsere Angehörigen, die auf eine Pflegeversorgung angewiesen sind, diese auch in bestmöglicher Qualität erhalten. Gleiches gilt für unsere Kinder. Bei Kinderbetreuung und Bildung ist die Nähe zum Wohnort ein nicht zu unterschätzendes Qualitätsmerkmal.

„Sie haben vorhin noch das Thema Verkehr genannt. Wo sehen Sie die größten Herausforderungen im Verkehrsbereich?“

Eine gute Verkehrsinfrastruktur und nachhaltige Mobilitätskonzepte sind für mich essentiell, um als ländliche Region sowohl wirtschaftlich als auch sozial nicht ins Hintertreffen zu geraten. Mobilität muss in meinen Augen verlässlich, umweltfreundlich, bezahlbar und vor allem auch barrierefrei sein. Auf dem von mir initiierten Schienengipfel im Mai 2017 haben wir beispielweise gemeinsam mit Vertretern aus Kommunal- und Landespolitik sowie der Deutschen Bahn die Zukunft der Hochrheinbahn diskutiert, die täglich von zahlreichen Pendlerinnen und Pendlern genutzt wird. Sowohl hier als auch bei der Höllentalbahn ist eine schnelle Elektrifizierung notwendig, um die Verlässlichkeit und die Qualität des Schienenverkehrs zu verbessern. Aber auch die Straßeninfrastruktur ist natürlich wichtig. Die Umsetzung des Bundesverkehrswegeplanes und der Bau der A98, der B31, der Ortsumfahrungen Lauchringen, Jestetten und Grimmelshofen haben oberste Priorität. Und wenn wir schon beim Thema Verkehr sind, dann dürfen wir auch nicht den Fluglärm unerwähnt lassen.

„Gut, dass Sie es ansprechen. Sie haben bereits vorhin die politischen Herausforderungen speziell in Ihrer Grenzregion angesprochen. Welche Herausforderungen sind das genau?“

Schauen wir zunächst auf die Schweiz. Da sind es sicherlich drei Themen, die die Menschen hier bei uns in der Region am meisten beschäftigt. Zunächst ist da das soeben angesprochene Thema Fluglärm. Ich habe immer gesagt, dass der Kapazitätsausbau des Flughafen Zürich-Kloten nicht zu weiteren Belastungen der südbadischen Bevölkerung führen darf. An dieser Position werde ich auch in Zukunft festhalten und mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass wir in Südbaden nicht noch stärker belastet werden.

Ein zweites Thema ist der Grenzverkehr verbunden mit dem Einkaufstourismus in unserer Region. Viele Schweizerinnen und Schweizer kommen zum Einkaufen in unsere Städte und Gemeinden. Auf dem Rückweg in die Schweiz staut es sich an den Zollstellen aufgrund der Steuerrückerstattung. Die Beamtinnen und Beamten in den Zollstellen leisten großartige Arbeit, allerdings kommen sie an Ihre Kapazitätsgrenzen. Ich habe mehrfach für die Einführung von elektronischen Ausfuhrscheinen geworben. Hier gibt es bereits positive Signale aus dem Bundesfinanzministerium. Allerdings wird die technische Realisierung noch etwas Zeit in Anspruch nehmen. Deshalb hat sich der Bundesrechnungshof bei der Ausfuhr von Waren im nichtkommerziellen Reiseverkehr für die Einführung einer Wertgrenze im nationalen Recht ausgesprochen. Diese muss allerdings so gestaltet werden, dass kleinere Einzelhändler gegenüber großen Händlern nicht schlechter gestellt werden. Ich bin überzeugt davon, dass sich mit Einführung der Wertgrenze die Situation an der Schweizer Grenze deutlich und sofort entspannen wird. Die Zollverwaltung würde maßgeblich entlastet werden und könnte wieder ordnungsgemäß kontrollieren.

„Welches ist das dritte große Thema, dass die Grenzregion vor besondere Herausforderungen stellt?“

Nicht zuletzt sind die grenznahen Atomkraftwerke ein Thema, das die Menschen bei mir in der Region besonders bewegt. Ich selbst bin ja über die Anti-Atom-Bewegung in die Politik gekommen. Das Thema betrifft übrigens nicht nur die veralteten Atommeiler in der Schweiz, sondern auch die grenznahen Standorte auf französischer Seite. In meinem Ministerium haben wir bei den schweizerischen und französischen Kolleginnen und Kollegen immer wieder für den Ausstieg aus der Atomenergie geworben. Beim Standort Fessenheim waren wir als Bundesregierung erfolgreich und konnten unsere französischen Partner von einer Stilllegung überzeugen. Auch was die Schweizer Atomkraftwerke, beispielsweise in Leibstadt und Beznau, angeht, habe ich immer wieder betont, dass wir in unserer Region mit den Risiken dieser Uralt-Reaktoren nicht leben wollen. Die letztendliche Entscheidung über den Betrieb wird jedoch von den Schweizer Behörden gefällt. Nichtsdestotrotz werde ich mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Menschen in meiner Region diesem Risiko nicht weiter ausgesetzt sind.

„Nun sind Sie als Parlamentarische Staatssekretärin und Bundestagsabgeordnete viel unterwegs. Viele Menschen fragen sich daher sicherlich, wie oft Sie eigentlich noch im Wahlkreis unterwegs sind?“

Keine Frage, bei meiner Arbeit als Parlamentarische Staatssekretärin und Bundestagsabgeordnete verbringe ich viel Zeit in Berlin oder reise für Konferenzen, Veranstaltungen und wichtige Termine auch mal nach New York, Tokyo oder Paris. Mir ist es aber wichtig, dass ich dennoch so viel Zeit wie möglich in der Heimat verbringen kann. In der Regel komme ich am Wochenende nach Hause und bin auch in den sitzungsfreien Wochen möglichst viel in der Region unterwegs. Dafür gibt es auch einfach Gründe: zum einen möchte ich den Menschen auch vor Ort ein Ansprechpartner für ihre Anliegen, Fragen oder Sorgen sein. Zum anderen kann ich hier, umgeben von Familie, Freunden und dieser wundervollen Natur meine Akkus wieder aufladen, um mich anschließend mit ganzer Kraft wieder meinen politischen Aufgaben zu stellen. Heimat ist und bleibt halt etwas Besonderes und diese möchte man nicht missen.

Facebook

Gestern habe ich mich in meinem Heimatlandkreis #waldshut über die bevorstehenden Impfungen im Kreisimpfzentrum (KIZ) der Stadthalle Tiengen informiert.

🤝Großer Dank geht an die Mitarbeiter:innnen des Landkreis Waldshut, die in Zusammenarbeit mit dem #THW, der #feuerwehr und dem #drk in kurzer Zeit ein funktionstüchtiges Impfzentrum in unserer Region aufgebaut haben.

⏰Nun hoffe ich, dass die ersten Impfungen am 22. Januar reibungslos beginnen können.

❗️#Impfen ist ein Weg und eine Hoffnung aus der Krise herauszukommen und ein wichtiger Schritt hin zur Normalität. Das wurde unteranderem auch im Gespräch mit dem Pandemiebeauftragen des Landkreises Dr. Olaf Boettcher erneut deutlich.

#mehrwir #gemeinsamausderkrise #COVID19 #wahlkreis288 #Impfen #ärmelhoch #jazumimpfen
... Mehr anzeigenWeniger anzeigen

12 Stunden her  ·  

Auf Facebook anzeigen
·Teilen

Share on FacebookShare on TwitterShare on Linked InShare by Email

Twitter

  • Vor dem Start der #Coronaimpfungen im #LKrWaldshut konnte ich mich heute mit Kollegen*in + #Landrat #DRK #THW #Pandemiebeauftagter vor Ort im #KIZ informieren. Dank vieler fleißigere Hände ist alles bereit und es kann am 22.01. losgehen. #impfenrettetLeben https://t.co/tM0HUNHzhe, Jan 17
Auf Twitter anzeigen

Instagram

Gestern habe ich mich in meinem Heimatlandkreis #W Gestern habe ich mich in meinem Heimatlandkreis #Waldshut über die bevorstehenden Impfungen im Kreisimpfzentrum (KIZ) der Stadthalle Tiengen informiert. 

🤝Großer Dank geht an die Mitarbeiter:innnen des @landkreiswaldshut, die in Zusammenarbeit mit dem #THW, der #Feuerwehr und dem #DRK in kurzer Zeit ein funktionstüchtiges Impfzentrum in unserer Region aufgebaut haben. 

⏰Nun hoffe ich, dass die ersten Impfungen am 22. Januar reibungslos beginnen können. 

❗️#Impfen ist ein Weg und eine Hoffnung aus der Krise herauszukommen und ein wichtiger Schritt hin zur Normalität. Das wurde unteranderem auch im Gespräch mit dem Pandemiebeauftragen des Landkreises Dr. Olaf Boettcher erneut deutlich.

#mehrWir #GemeinsamausderKrise #COVID19 #Wahlkreis288 #Impfen #Ärmelhoch #JazumImpfen
Nicht nur in #Corona-Zeiten kümmern sich die #Pf Nicht nur in #Corona-Zeiten kümmern sich die #Pflegekräfte in #Krankenhäusern und #Pflegeheimen mit großem persönlichem Einsatz um Risikogruppen, Erkrankte und ältere Menschen. Aber die aktuelle Krise verstärkt den schon lange fälligen #Reformbedarf. 

Jetzt haben wir die Chance, den Beruf insgesamt attraktiver zu machen, zusätzliche Stellen zu finanzieren und eine bessere Bezahlung sicherzustellen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu bereits wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht, z.B. das #Pflegelöhneverbesserungsgesetz, das #Pflegepersonalstärkungsgesetz und den #Pflegebonus.
 
Gemeinsam mit der #Pflegebeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion Heike Baehrens diskutiere ich darüber online 
 
am Donnerstag, 21.01.2021, 18:30 Uhr

@heikebaehrens wird die aktuelle Lage in der Pflege analysieren und die Strategie der SPD-Bundestagsfraktion für eine gute pflegerische Versorgung vorstellen. 

Martina Meier, Leiterin der AWO-Pflegeeinrichtung in #Wutöschingen, wird mit ihrer Perspektive aus der Praxis zur Debatte beitragen.

Kostenlose Anmeldung unter:

www.spdfraktion.de/termine/2021-01-21-pflege-solidarisch-gestalten

#pflege #pflegefachkraft #pflegenotstand
Der deutsche Exporteur von Brennelementen hat im D Der deutsche Exporteur von Brennelementen hat im Dezember das Schweizerische Atomkraftwerk Leibstadt beliefert und sich damit über den Widerspruch des @bundhochrhein gegen die Ausfuhrgenehmigung hinweg gesetzt. Noch ist nicht geklärt, ob der Widerspruch zulässig ist. Das sollte eigentlich aufschiebende Wirkung haben.

Dass der Exporteur trotzdem ausgeliefert hat, zeugt von einem seltsamen Rechtsverständnis! Seit wann entscheiden das die Anwälte von Brennelementelieferanten und nicht die Gerichte? 

Das Bundesumweltministerium hat jetzt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) aufgefordert, die Staatsanwaltschaft einzuschalten. 

Ich bin weiter gegen diese Ausfuhren von Brennelementen - insbesondere an alte Atomkraftwerke in Grenznähe. Rechtlich gesehen lassen sich diese aber nicht ohne Weiteres unterbinden.

 #atomkraft #zukunftohneatom #hochrhein
Grenzgänger erhalten mehr #Kinderkrankengeld 👩‍👧👨‍👩‍👦 

Das gilt auch für deutsche Eltern, die in der Schweiz arbeiten und in Deutschland freiwillig gesetzlich krankenversichert sind! 🇩🇪🇨🇭Privat versicherte und selbstständige Grenzgänger, können unter Umständen Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) beantragen.

❗Das ist eine echte Entlastung für viele Mütter und Väter in der Grenzregion, die ohnehin unter Druck stehen. Wir, die @spdbt, unterstützen die Familien in dieser Zeit der Ungewissheit und Beschränkungen. 

❗Die Kinderkrankentage pro Elternteil werden von 10 auf 20 Tage verdoppelt, für Alleinerziehende von 20 auf 40. Das Kinderkrankengeld beträgt 90 Prozent des Nettoverdienstes.

❗Eltern und Alleinerziehende können die Krankentage nun auch nehmen, wenn ihre Kinder wegen des eingeschränkten Schul- und Kitabetriebs zu Hause bleiben müssen. 

✍🏼Jetzt informieren & beantragen: https://ifsg-online.de/index.html?fbclid=IwAR3DcOJI_tJCgYjqhukl60ReSTTK4SfNqBJtAsGDXpGwbW4WvBG4vpMHn70
.
.
.

#gemeinsamdurchdieKrise #SPD #mehrWir #Kinderkrankengeld #Grenzgänger #Wahlkreis288
❗️Gelungener Jahresauftakt in Singen❗️ De ❗️Gelungener Jahresauftakt in Singen❗️

Der digitale Neujahrsempfang der #SPD unterm Hohentwiel spiegelte wider, was im Superwahljahr 2021 für uns wichtig ist. Wir wollen mit unseren progressiven Zukunftsthemen am 14. März die grünschwarze Koalition ablösen und künftig auch in Baden-Württemberg mitregieren, weil wir nur dann den notwendigen Wandel mit sozialer Gerechtigkeit gestalten können.

@spd_singen @spd_bawue @hanspeterstorz @lina.seitzl #neujahrsempfang #zukunftsland
Wir haben bereits einiges dafür getan, Wohnraum w Wir haben bereits einiges dafür getan, Wohnraum wieder bezahlbar zu machen - und wir machen weiter! Bezahlbare Mietwohnungen, die plötzlich in teure Eigentumswohnungen umgewandelt werden, sind ein Albtraum für Mieter*innen. Denn die können sich den Kauf häufig nicht leisten und werden so aus ihren Wohnungen vertrieben. Was will die SPD-Fraktion dagegen machen? Wir wollen per Gesetz dafür sorgen, dass es in Zukunft deutlich schwerer ist, Mietwohnungen in teures Eigentum umzuwandeln. Das wollen wir noch in diesem Jahr umsetzen! 
 
@spdbt @spd_bawue
#wohnungsmarkt #mietwohnung #bezahlbarerwohnraum #mieterschutz #wahlkreis288 #mehrwir
👩‍🏫 SCHULE DAHEIM 📺 Ab heute sendet d 👩‍🏫 SCHULE DAHEIM 📺 

Ab heute sendet der Bildungskanal  ARD-alpha  unter dem Titel "Schule daheim"  werktags zwischen 9 und 12 Uhr Lernformate für alle Schularten und Fächergruppen. 

🖍Das ist ein Beispiel dafür, wie Schulfernsehen in der #Pandemie zur sinnvollen Ergänzung von Fernunterricht werden kann. 

🖍Die Lerninhalte der Bildungsformate von ARD und ZDF sind auf verschiedenen Kanälen für alle erreichbar. Gut so.👍🏽❗️ 
.
.
.

#homeschooling #bildung #ard #zdf #gernelernen @zdfmediathek @ard
Heute etwas #Rotes - immer gut! 🍷 Heute etwas #Rotes - immer gut! 🍷
Wir starten #digital und mit voller Motivation in Wir starten #digital und mit voller Motivation in das Neue Jahr 2️⃣0️⃣2️⃣1️⃣🌹❗️

Neujahrsempfang in Karlsruhe mit der SPD Karlsruhe-Land und noch 67 Tage bis zur #Landtagswahl. ⏰ Weder Lockdowns noch Umfragewerte dürfen uns jetzt beirren. 

❗️Jede Zeit braucht eigene Antworten – mit dieser Zuversicht, die Willy Brandt formuliert hat, bündeln wir unsere Kräfte. Mit @andreas.stoch hat die @spd_bawue einen Kandidaten mit klarem Fahrplan an der Spitze. Mit ihm ist ein motiviertes Kandidatenteam am Start, das gute Chancen hat, die grünschwarze Koalition zu beenden. 

❗️Wir wollen eine fortschrittliche Koalition im Land und das Wichtige jetzt: #Arbeit sichern und Wandel gestalten, echten #Klimaschutz, gute und kostenfreie #Bildung, bezahlbaren #Wohnraum und Wertschätzung für Gesundheit und #Pflege.

Wir gehen es an: Das Wichtige Jetzt 🌹❗️

 Vielen Dank für das Gespräch @aishafahir, @alexandra_nohl, @stephan.walter.bw 

#daswichtigejetzt #spdbw #SPD #ltw21
© Rita Schwarzelühr-Sutter | Impressum | Datenschutzerklärung
  • Facebook
  • Twitter
  • Instagram
Nach oben scrollen