Rita Schwarzelühr-Sutter
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Über mich

Der Hochrhein ist mein Zuhause. Ich wurde am 13. Oktober 1962 in Waldshut geboren. Als Jüngste von insgesamt drei Geschwistern bin ich hier aufgewachsen, habe meine Schulzeit hier verbracht und eine tolle Kindheit erlebt. Hier liegen meine Wurzeln, genau deshalb fühle ich mich unserer Region so sehr verbunden. Meiner Heimat bin ich treu geblieben. Seit vielen Jahren wohne ich mit meiner Familie in Lauchringen. Ich empfinde es als großes Glück, in einer Region zu wohnen, in der andere Menschen ihren Urlaub verbringen. In der Anti-Atombewegung hier bei uns liegen denn auch die Anfänge meines politischen Engagements für die Menschen am Hochrhein und im Hochschwarzwald.

Südbadenerin mit Leib und Seele

Gemeinsam mit meinem Mann und meinen beiden Söhnen wohne ich mittlerweile seit vielen Jahren in meiner Heimatgemeinde Lauchringen. Meine Söhne haben ihr Elternhaus bereits verlassen und gehen nun ihre eigenen Wege. Wie die meisten Mütter freue ich mich deshalb, wenn sich die Familie zu Feiertagen, Geburtstagen oder an den Wochenenden wieder zusammenfindet und wir die knappe Zeit gemeinsam verbringen können. Von meiner Familie bekomme ich auch die notwendige Rückendeckung für meine politische Arbeit. Das gibt mir Kraft und ist mir besonders wichtig.

Natürlich leben auch viele meiner Freunde und langjährige Weggefährten hier in der Region. Trotz der knapp bemessenen Zeit, ist es immer wieder schön Freunde und Bekannte zu treffen, sich mit ihnen auszutauschen und einfach eine tolle Zeit gemeinsam zu erleben. Die Politik kann dann auch für kurze Zeit mal in den Hintergrund rücken.

Politische Heimat SPD, was sonst?

Dass ich meine politische Heimat in der SPD gefunden habe, hat sicherlich auch damit zu tun, wie ich aufgewachsen bin. Ich stamme aus einer kinderreichen Arbeiterfamilie, bin die Jüngste von insgesamt drei Geschwistern. Mein Vater war Fahrzeugmechaniker, meine Mutter hatte mit der Kindererziehung alle Hände voll zu tun. Bildung war meinen Eltern sehr wichtig. Dass meine Geschwister und ich damals zum Studium gehen konnten, war zu dieser Zeit keine Selbstverständlichkeit. Ohne das damals von Willy Brandt eingeführte BAföG wäre dies mit Sicherheit nicht so ohne weiteres möglich gewesen. Ich habe damals sehr von der staatlichen Unterstützung profitiert und bin auch heute noch der festen Überzeugung, dass wir jungen Menschen eine gute Bildung ermöglichen müssen, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Chancengerechtigkeit in der Bildung ist für mich ein klar sozialdemokratisches Thema.

Wie wichtig eine gute Kinderbetreuung ist, habe ich als zweifache Mutter selbst erfahren können. Auch bei diesem Thema der Vereinbarkeit von Familie und Beruf hatte und hat für mich die SPD die richtigen Antworten auf diese Herausforderungen.

Nicht zuletzt bin ich aber über die Anti-Atombewegung in die Politik gekommen. Als junge Mutter mit zwei kleinen Kindern mit Atomkraftwerken in der Schweiz und Frankreich unmittelbar vor unserer Haustür habe ich mir natürlich darüber Gedanken gemacht, welche Risiken diese Technologie für uns in der Region aber auch insgesamt mit sich bringt. Aus dieser Bewegung entspringt auch das Leitprinzip meiner politischen Arbeit: Nachhaltigkeit im gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Handeln. Auch dafür steht für mich die SPD!

Mein Weg in den Deutschen Bundestag

Nach meiner Schulzeit an der Heinrich-Hans-Jakob-Schule und dem Hochrhein-Gymnasium habe ich mein Studium an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg begonnen. Das Studium habe ich an der Universität Zürich mit dem Lizentiat (Dipl.-Betriebswirtin Uni Zürich) in Betriebswirtschaft beendet.

Als meine Kinder noch klein waren, arbeitete ich zuerst als Marketing-Assistentin. Meine Vorgängerin, die Bundestagsabgeordnete Karin Rehbock-Zureich, habe ich von 1997 bis 2005 als persönliche Referentin im Wahlkreis beraten. Für mich ein Glücksfall, denn ich konnte mein Interesse an Politik und meinen Beruf miteinander vereinbaren.

Als 2005 Bundeskanzler Gerhard Schröder Neuwahlen ausrief, entschied Karin Rehbock-Zureich, dass sie nicht mehr für den Bundestag kandidieren würde, da sie dem Nachwuchs eine Chance geben wollte. Nach Absprache mit meiner Familie entschied ich mich, für den Bundestag zu kandidieren und wurde im September 2005 in den Deutschen Bundestag gewählt.

Bei den Bundestagswahlen im September 2009 mit dem für die SPD verheerenden Wahlergebnis habe ich die Wiederwahl knapp verfehlt. Anschließend habe ich als selbständige Unternehmensberaterin für Unternehmen der Verkehrsbranche gearbeitet. Im Oktober 2010 ist völlig überraschend der Bundestagsabgeordnete und Träger des Alternativen Nobelpreises Dr. Hermann Scheer gestorben. Daraufhin bin ich über die Landesliste Baden-Württemberg in den Bundestag nachgerückt und bin nunmehr seit Oktober 2010 wieder Mitglied des Deutschen Bundestages. Ich war Mitglied im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Technologie und Mittelstandsbeauftragte für das Handwerk der SPD-Bundestagsfraktion. Zu dieser Zeit waren insbesondere Mittelstands-Themen mein Arbeitsschwerpunkt, wie zum Beispiel die Energiepolitik.

Parlamentarische Staatssekretärin: Eine tolle Anerkennung für jahrelanges Engagement

Die 18. Legislaturperiode begann für mich 2013 mit einer neuen spannenden Herausforderung. Am 18. Dezember 2013 wurde ich vom damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck zur Parlamentarischen Staatssekretärin bei der ehemaligen Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Barbara Hendricks ernannt. Seitdem gehöre ich der Leitung des Bundesumweltministeriums an. Seit meiner erneuten Ernennung zur Parlamentarischen Staatssekretärin im Jahr 2018 unterstütze ich nunmehr Bundesumweltministerin Svenja Schulze bei der Erfüllung ihrer Regierungsaufgaben. Mit der Aufgabe im Bundesumweltministerium schließt sich für mich ein Kreis. Klima- und Umweltthemen haben mich zur Politik gebracht, nun kann ich als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium aktiv die nationale und globale Klima- und Umweltpolitik mitgestalten.

Mehr über meine Arbeit als Parlamentarische Staatssekretärin finden Sie auch hier.

Viele Menschen finden, dass unsere Parlamentarierinnen und Parlamentarier zu viel verdienen, andere beklagen mangelnde Transparenz in der Politik. Ich bin politisch auf verschiedenen Ebenen aktiv und übe im Rahmen meines politischen Engagements verschiedene Mandate und Ämter aus. Transparenz ist mir sehr wichtig, deshalb möchte ich Ihnen hier gerne einen Überblick über meine Tätigkeiten und die Vergütungen geben.

Einkünfte/Transparenz

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Gestern habe ich mich in meinem Heimatlandkreis #waldshut über die bevorstehenden Impfungen im Kreisimpfzentrum (KIZ) der Stadthalle Tiengen informiert.

🤝Großer Dank geht an die Mitarbeiter:innnen des Landkreis Waldshut, die in Zusammenarbeit mit dem #THW, der #feuerwehr und dem #drk in kurzer Zeit ein funktionstüchtiges Impfzentrum in unserer Region aufgebaut haben.

⏰Nun hoffe ich, dass die ersten Impfungen am 22. Januar reibungslos beginnen können.

❗️#Impfen ist ein Weg und eine Hoffnung aus der Krise herauszukommen und ein wichtiger Schritt hin zur Normalität. Das wurde unteranderem auch im Gespräch mit dem Pandemiebeauftragen des Landkreises Dr. Olaf Boettcher erneut deutlich.

#mehrwir #gemeinsamausderkrise #COVID19 #wahlkreis288 #Impfen #ärmelhoch #jazumimpfen
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12 Stunden her  ·  

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  • Vor dem Start der #Coronaimpfungen im #LKrWaldshut konnte ich mich heute mit Kollegen*in + #Landrat #DRK #THW #Pandemiebeauftagter vor Ort im #KIZ informieren. Dank vieler fleißigere Hände ist alles bereit und es kann am 22.01. losgehen. #impfenrettetLeben https://t.co/tM0HUNHzhe, Jan 17
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Gestern habe ich mich in meinem Heimatlandkreis #W Gestern habe ich mich in meinem Heimatlandkreis #Waldshut über die bevorstehenden Impfungen im Kreisimpfzentrum (KIZ) der Stadthalle Tiengen informiert. 

🤝Großer Dank geht an die Mitarbeiter:innnen des @landkreiswaldshut, die in Zusammenarbeit mit dem #THW, der #Feuerwehr und dem #DRK in kurzer Zeit ein funktionstüchtiges Impfzentrum in unserer Region aufgebaut haben. 

⏰Nun hoffe ich, dass die ersten Impfungen am 22. Januar reibungslos beginnen können. 

❗️#Impfen ist ein Weg und eine Hoffnung aus der Krise herauszukommen und ein wichtiger Schritt hin zur Normalität. Das wurde unteranderem auch im Gespräch mit dem Pandemiebeauftragen des Landkreises Dr. Olaf Boettcher erneut deutlich.

#mehrWir #GemeinsamausderKrise #COVID19 #Wahlkreis288 #Impfen #Ärmelhoch #JazumImpfen
Nicht nur in #Corona-Zeiten kümmern sich die #Pf Nicht nur in #Corona-Zeiten kümmern sich die #Pflegekräfte in #Krankenhäusern und #Pflegeheimen mit großem persönlichem Einsatz um Risikogruppen, Erkrankte und ältere Menschen. Aber die aktuelle Krise verstärkt den schon lange fälligen #Reformbedarf. 

Jetzt haben wir die Chance, den Beruf insgesamt attraktiver zu machen, zusätzliche Stellen zu finanzieren und eine bessere Bezahlung sicherzustellen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu bereits wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht, z.B. das #Pflegelöhneverbesserungsgesetz, das #Pflegepersonalstärkungsgesetz und den #Pflegebonus.
 
Gemeinsam mit der #Pflegebeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion Heike Baehrens diskutiere ich darüber online 
 
am Donnerstag, 21.01.2021, 18:30 Uhr

@heikebaehrens wird die aktuelle Lage in der Pflege analysieren und die Strategie der SPD-Bundestagsfraktion für eine gute pflegerische Versorgung vorstellen. 

Martina Meier, Leiterin der AWO-Pflegeeinrichtung in #Wutöschingen, wird mit ihrer Perspektive aus der Praxis zur Debatte beitragen.

Kostenlose Anmeldung unter:

www.spdfraktion.de/termine/2021-01-21-pflege-solidarisch-gestalten

#pflege #pflegefachkraft #pflegenotstand
Der deutsche Exporteur von Brennelementen hat im D Der deutsche Exporteur von Brennelementen hat im Dezember das Schweizerische Atomkraftwerk Leibstadt beliefert und sich damit über den Widerspruch des @bundhochrhein gegen die Ausfuhrgenehmigung hinweg gesetzt. Noch ist nicht geklärt, ob der Widerspruch zulässig ist. Das sollte eigentlich aufschiebende Wirkung haben.

Dass der Exporteur trotzdem ausgeliefert hat, zeugt von einem seltsamen Rechtsverständnis! Seit wann entscheiden das die Anwälte von Brennelementelieferanten und nicht die Gerichte? 

Das Bundesumweltministerium hat jetzt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) aufgefordert, die Staatsanwaltschaft einzuschalten. 

Ich bin weiter gegen diese Ausfuhren von Brennelementen - insbesondere an alte Atomkraftwerke in Grenznähe. Rechtlich gesehen lassen sich diese aber nicht ohne Weiteres unterbinden.

 #atomkraft #zukunftohneatom #hochrhein
Grenzgänger erhalten mehr #Kinderkrankengeld 👩‍👧👨‍👩‍👦 

Das gilt auch für deutsche Eltern, die in der Schweiz arbeiten und in Deutschland freiwillig gesetzlich krankenversichert sind! 🇩🇪🇨🇭Privat versicherte und selbstständige Grenzgänger, können unter Umständen Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) beantragen.

❗Das ist eine echte Entlastung für viele Mütter und Väter in der Grenzregion, die ohnehin unter Druck stehen. Wir, die @spdbt, unterstützen die Familien in dieser Zeit der Ungewissheit und Beschränkungen. 

❗Die Kinderkrankentage pro Elternteil werden von 10 auf 20 Tage verdoppelt, für Alleinerziehende von 20 auf 40. Das Kinderkrankengeld beträgt 90 Prozent des Nettoverdienstes.

❗Eltern und Alleinerziehende können die Krankentage nun auch nehmen, wenn ihre Kinder wegen des eingeschränkten Schul- und Kitabetriebs zu Hause bleiben müssen. 

✍🏼Jetzt informieren & beantragen: https://ifsg-online.de/index.html?fbclid=IwAR3DcOJI_tJCgYjqhukl60ReSTTK4SfNqBJtAsGDXpGwbW4WvBG4vpMHn70
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#gemeinsamdurchdieKrise #SPD #mehrWir #Kinderkrankengeld #Grenzgänger #Wahlkreis288
❗️Gelungener Jahresauftakt in Singen❗️ De ❗️Gelungener Jahresauftakt in Singen❗️

Der digitale Neujahrsempfang der #SPD unterm Hohentwiel spiegelte wider, was im Superwahljahr 2021 für uns wichtig ist. Wir wollen mit unseren progressiven Zukunftsthemen am 14. März die grünschwarze Koalition ablösen und künftig auch in Baden-Württemberg mitregieren, weil wir nur dann den notwendigen Wandel mit sozialer Gerechtigkeit gestalten können.

@spd_singen @spd_bawue @hanspeterstorz @lina.seitzl #neujahrsempfang #zukunftsland
Wir haben bereits einiges dafür getan, Wohnraum w Wir haben bereits einiges dafür getan, Wohnraum wieder bezahlbar zu machen - und wir machen weiter! Bezahlbare Mietwohnungen, die plötzlich in teure Eigentumswohnungen umgewandelt werden, sind ein Albtraum für Mieter*innen. Denn die können sich den Kauf häufig nicht leisten und werden so aus ihren Wohnungen vertrieben. Was will die SPD-Fraktion dagegen machen? Wir wollen per Gesetz dafür sorgen, dass es in Zukunft deutlich schwerer ist, Mietwohnungen in teures Eigentum umzuwandeln. Das wollen wir noch in diesem Jahr umsetzen! 
 
@spdbt @spd_bawue
#wohnungsmarkt #mietwohnung #bezahlbarerwohnraum #mieterschutz #wahlkreis288 #mehrwir
👩‍🏫 SCHULE DAHEIM 📺 Ab heute sendet d 👩‍🏫 SCHULE DAHEIM 📺 

Ab heute sendet der Bildungskanal  ARD-alpha  unter dem Titel "Schule daheim"  werktags zwischen 9 und 12 Uhr Lernformate für alle Schularten und Fächergruppen. 

🖍Das ist ein Beispiel dafür, wie Schulfernsehen in der #Pandemie zur sinnvollen Ergänzung von Fernunterricht werden kann. 

🖍Die Lerninhalte der Bildungsformate von ARD und ZDF sind auf verschiedenen Kanälen für alle erreichbar. Gut so.👍🏽❗️ 
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#homeschooling #bildung #ard #zdf #gernelernen @zdfmediathek @ard
Heute etwas #Rotes - immer gut! 🍷 Heute etwas #Rotes - immer gut! 🍷
Wir starten #digital und mit voller Motivation in Wir starten #digital und mit voller Motivation in das Neue Jahr 2️⃣0️⃣2️⃣1️⃣🌹❗️

Neujahrsempfang in Karlsruhe mit der SPD Karlsruhe-Land und noch 67 Tage bis zur #Landtagswahl. ⏰ Weder Lockdowns noch Umfragewerte dürfen uns jetzt beirren. 

❗️Jede Zeit braucht eigene Antworten – mit dieser Zuversicht, die Willy Brandt formuliert hat, bündeln wir unsere Kräfte. Mit @andreas.stoch hat die @spd_bawue einen Kandidaten mit klarem Fahrplan an der Spitze. Mit ihm ist ein motiviertes Kandidatenteam am Start, das gute Chancen hat, die grünschwarze Koalition zu beenden. 

❗️Wir wollen eine fortschrittliche Koalition im Land und das Wichtige jetzt: #Arbeit sichern und Wandel gestalten, echten #Klimaschutz, gute und kostenfreie #Bildung, bezahlbaren #Wohnraum und Wertschätzung für Gesundheit und #Pflege.

Wir gehen es an: Das Wichtige Jetzt 🌹❗️

 Vielen Dank für das Gespräch @aishafahir, @alexandra_nohl, @stephan.walter.bw 

#daswichtigejetzt #spdbw #SPD #ltw21
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