Aktuelles

TERMIN: Mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey im OnlineDialog

Was macht Corona mit unseren Familien?

Über die vielfältigen Aspekte dieser mit jeder weiteren Woche Lockdown immer drängender werdenden Frage diskutieren Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter am Freitag, 16. April 2021, 13:30 Uhr, in einem OnlineDialog.

Fragen an die beiden Politikerinnen und Anmeldungen zu dieser Konferenz sind ab sofort per Mail an rita.schwarzeluehr-sutter@bundestag.de möglich. Zugangsdaten werden am Tag vor der Veranstaltung verschickt.

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Discounter müssen alte Handys, Taschenlampen und Rasierer zurücknehmen

Der Deutsche Bundestag hat heute eine Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes beschlossen. Spätestens ab dem 1. Juli 2022 sollen Verbraucher:innen Elektroaltgeräte auch bei vielen Lebensmitteleinzelhändlern kostenlos abgeben können. Für kleine Elektroaltgeräte, wie Handys oder Taschenlampen, gilt dies unabhängig vom Neukauf eines Produkts. Für größere Altgeräte gilt es beim Kauf eines entsprechenden neuen Artikels. Mit der erweiterten Rücknahmepflicht für Elektroaltgeräte wird es für Verbraucher:innen leichter, Altgeräte abzugeben. Dies erhöht die Sammelquote und führt mehr Geräte einem hochwertigen Recycling zu.

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TERMIN: Menschheitsbedrohung Klimawandel – welche Antworten liefert die SPD?

Menschheitsbedrohung Klimawandel – welche Antworten liefert die SPD?

Darüber sprechen die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten
Rita Schwarzelühr-Sutter
und Nils Schmid
am Donnerstag, 15. April 2021, um 18:00 Uhr
auf Insta-Live. Einfach einschalten!

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Die Schiene europaweit stärken – nationale Ziele umsetzen

Der Schienenverkehr ist schon heute sauber, sicher und effizient. Kein anderes Verkehrsmittel verzeichnet vergleichbaren Aufschwung. Das würdigt die Europäische Union. Sie ruft für 2021 das Europäische Jahr der Schiene aus. Deutschland muss die eigenen bahnpolitischen Ziele jetzt mit Nachdruck verfolgen. Die Europäische Koordinierung wird das verstärken. Nur so lässt sich die Bahn zum Rückgrat des europäischen Verkehrssystems machen.

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Mit bundesweit einheitliche Regelungen gegen die 3. Corona-Welle kämpfen

Um die dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen, hat das Kabinett gestern bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen. Sie sollen für alle einheitlich gelten. Dazu soll das Infektionsschutzgesetz erneut geändert werden. Der Bundestag muss dieser Änderung zustimmen, bevor das Gesetz den Bundesrat passieren kann. Der wichtigster Punkt: die bundesweite Notbremse. Wo die 7-Tage-Inzidenz (Ansteckungen binnen sieben Tagen pro 100 000 Einwohner*innen) an drei aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 überschreitet, sollen ab dem übernächsten Tag schärfere Maßnahmen gelten. Diese sollen so lange in Kraft bleiben bis die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 unterschreitet – dann werden die Auflagen am übernächsten Tag wieder aufgehoben.

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Wo Homeoffice nicht möglich ist, müssen jetzt Tests angeboten werden

Dass Unternehmen ihren Mitarbeitern Corona-Schnelltests anbieten, ist ein wichtiger Baustein in der Pandemiebekämpfung. Wer nicht im Homeoffice arbeiten kann und sich deshalb täglich zwischen seiner Familie und dem Arbeitsplatz bewegt, hat ein Infektionsrisiko, das so regelmäßig kontrolliert wird. Eine große Mehrheit von Arbeitnehmer:innen wünscht sich diese Tests. Eine ganze Reihe von Arbeitgeber:innen haben sie bereits auf freiwilliger Basis angeboten. Leider hat das Prinzip Verantwortung auch in diesem Bereich nicht ausreichend funktioniert. Deshalb ist die neue Test-Angebotspflicht für die Unternehmen jetzt der richtige Schritt, um die Wirtschaft verbindlich in das Netzwerk der Infektionskontrolle zu integrieren. Und wo die neue Testpflicht zu mehr Homeoffice anregt, gewinnen wir auch gegen die Pandemie.

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Bundespreis UMWELT & BAUEN ausgeschrieben

Der von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) und Umweltbundesamt (UBA) initiierte Bundespreis UMWELT & BAUEN unter der Schirmherrschaft von Bundesministerin Svenja Schulze würdigt Projekte, die die Idee eines neuen Bauhauses im Sinne von ganzheitlich nachhaltigen Gebäuden bereits heute realisieren. 2021 wird der Preis zum zweiten Mal verliehen, diesmal in vier Kategorien. Bewerben können sich alle Akteur:innen des Baubereichs. Teilnahmeschluss ist der 25. Mai 2021. Verliehen wird der Preis am 7. September 2021. Weiterlesen

Die FaZ-Projekte gehen auch in Corona-Zeiten voran

Trotz Corona geht was im Familienzentrum (FaZ) Lauchringen: Eine neue Wohngemeinschaft für unterstützungsbedürftige Menschen ist nahezu bezugsfertig. Sie bekommen dort die Hilfe, die sie brauchen, um ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu führen, und sie bleiben auf diese Weise – auch in schwierigen Zeiten – in Kontakt mit anderen Menschen vor Ort. Diese wirklich positive Nachricht, aber auch die Herausforderungen für die Kinder- und Jugendbetreuung während der Corona-Pandemie waren Gegenstand eines aktuellen Gedankenaustauschs zwischen der FaZ-Leiterin Ulla Hahn, ihren Mitarbeiter:innen und FaZ-Patin Rita Schwarzelühr-Sutter. „Es ist mir jedes Mal eine große Freude, wenn ich von den Mitarbeiter:innen des FaZ und Ulla Hahn höre, welche neue Ideen und Projekte sie gemeinsam im Familienzentrum anstoßen möchten, um Menschen in Lauchringen und Umgebung ein lebenswertes Leben vor Ort zu ermöglichen“, unterstreicht die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter: „Deshalb ist es mir wichtig, dass ich die Konzepte des FaZ weitertrage und die Projekte begleite.“

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Neuer Zuschuss für Teilhabeberatung im Hofgut Himmelreich

Das Bundesarbeitsministerium verlängert die Förderung der Teilhabeberatung im Hofgut Himmelreich mit einem weiteren Zuschuss in Höhe von 464.227 Euro. „Das ist ein wichtiges Signal“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter: „Denn gerade im ländlichen Raum ist es für die betroffenen Bürger:innen wichtig, eine Anlaufstelle am eigenen Wohnort zu haben“. Das SPD-geführte Arbeitsministerium (BMAS) wird die Beratungsstelle im Hofgut Himmelreich zunächst bis Ende 2022 weiterfördern. Die bisherige Förderung in Höhe 690.000 Euro, die 2018 begonnen hat, läuft Ende 2021 aus. Aufgabe der Fachstelle ist es, Menschen mit einer Behinderung kostenlos in allen Fragen der Teilhabe und Rehabilitation – insbesondere im Vorfeld einer Antragsstellung – umfassend und kompetent zu beraten, beispielsweise zu Fragen des selbstbestimmten Lebens und Wohnens, zu Fragen der Teilhabe am Arbeitsleben oder zur Versorgung mit Hilfsmitteln.

Kontakt: telefonisch unter +49 (07661) 98 62-250 oder per E-Mail schulz@akademie-himmelreich.de

 

11 Millionen Euro für schnelles Internet in Buchenbach und Glottertal

Der Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald (ZVBBH) erhält Zuschüsse in Höhe von 7.484.112 Euro für Buchenbach und 3.398.837 Euro für Glottertal zur Erschließung von Haushalten mit schnellem Internet. „Damit investiert der Bund direkt in die digitale Zukunft dieser beiden Gemeinden. Leistungsfähige Breitbandanschlüsse machen das digitale Arbeiten und Lernen von zuhause sehr viel einfacher“, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter, die als SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 288 – Waldshut-Hochschwarzwald weiß, wie nötig performante Verbindungen für die Wirtschaft und den Alltag der Familien sind.