Über Streitkultur und Kompromissfähigkeit ...

Mit Willy Brandt an der Spitze verbuchte die SPD am 19. November 1972 einen historischen Erfolg: 45,8 Prozent der Zweitstimmen machten sie bei der Bundestagswahl erstmals zur stärksten Fraktion im Parlament. Dem vorausgegangen war ein Wahlkampf, der die Gesellschaft stark politisierte & polarisierte. 50 Jahre später diskutiere ich im Forum Berlin der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung mit Rebecca Harms, ehemalige Abgeordnete von Bündnis`90/Die Grünen im Europaparlament, Paul Nolte, Professor für Neuere Geschichte/Zeitgeschichte am Friedrich-Meinecke-Institut der Freien Universität Berlin und Detlef Siegfried, Professor für Neuere Deutsche und Europäische Geschichte an der Universität Kopenhagen, wie es heute um die politische Streitkultur in Deutschland steht.

Wie viel Populismus und Polarisierung verträgt die Demokratie? Wie sind moderne Formen des Protests zu bewerten und welchen Beitrag leisten sie zur Streitkultur? Ich glaube, dass Protest notwendig ist, doch darüber hinaus müssen wir stärker den politischen Dialog pflegen und kompromissfähiger werden. Kompromisse sind dringend notwendig, um starke demokratische Bündnisse einzugehen und vereint gegen Extremismus zu kämpfen. Denn Hetze und Populismus stehen für einen Politikstil, der zum Ziel hat, die Gesellschaft zu spalten. Gerade Rechtsextreme wissen sehr gezielt diese Mittel einzusetzen und öffentlich Hass zu schüren. Wie wir als Demokratinnen und Demokraten dagegen vorgehen können und viele weitere Impulse und Gedanken finden sich in unserer Diskussion. (Foto: Jens Jeske/Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung)