Gemeinderat von Grafenhausen besucht das Heimatministerium

Berlin ist immer eine Reise wert, insbesondere auch für Kommunalpolitiker. Den Gemeinderat von Grafenhausen traf ich Bundesinnenministerium. Natürlich stand zu Beginn die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland nach dem brutalen Angriff der Hamas auf Israel im Mittelpunkt.

Bürgermeister Behringer wies auf die finanziellen Herausforderungen der Gemeinde in Bezug auf die Sanierung des Schwimmbads hin. Auch wenn das nicht Aufgabe des Bundes ist, hat der Bund die Not der Kommunen erkannt. Denn unsere Städte und Gemeinden sind unser Zuhause. Dort findet Gemeinschaft und Leben statt. Die Bundesregierung bietet zahlreiche Fördermittel an, auf die sich Gemeinden bewerben können, wie das Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK).

 

Im Anschluss stellten die Lokalpolitiker Fragen zu aktuellen Herausforderungen in der Integrationspolitik in Deutschland und insbesondere in der Region. Klar ist für mich: Wir stehen vor einer großen Herausforderung mit der Migration. Wir ordnen und steuern die Migration. Deshalb hat auch das BMI zur Begrenzung der irregulären Migration die Binnengrenzkontrollen u.a. auch an der Schweizer Grenze eingeführt. Wir müssen die legale Migration ermöglichen, das heißt, dass auch Fachkräfte zu uns kommen können und irreguläre Migration deutlich begrenzen.

 

Mit engagierten und toleranten Menschen, wie den Mitgliedern des Gemeinderats in Grafenhausen, können wir als Gesellschaft viel erreichen. Das Ehrenamt ist für die Bundesregierung und für die Bundesinnenministerin Faeser ein wichtiges Anliegen. Daher danke ich nochmals allen Mitgliedern des Gemeinderats für ihre Arbeit.