Heiße Fragerunde im Bundestag

15 9. Klässler der BBZ Stegen haben auf ihrer Klassenfahrt die Bundeshauptstadt mit all ihren Facetten erkundet. Begleitet wurden sie von den Lehrkräften Frau Schwarz, Frau Eßer und Herr Läufer. Highlight ihres Programms war unter anderem ein Besuch im Bundestag.

Die Schüler hatten viele Fragen vorbereitet, und die Köpfe im Saal rauchten nicht nur wegen 37 Grad in der Hauptstadt, sondern auch dank der angeregten Diskussion. Es ging um den Arbeitsalltag als Politikerin, um meine Anfänge in der Anti-Atombewegung und ob die SPD tatsächlich ein AFD-Verbot durchsetzen will. Einige Unklarheiten konnten klargestellt werden: „Ein Verbotsantrag gegen eine Partei kann nur der Bundestag, Bundesrat oder die Bundesregierung einreichen. Ein Verbot durchsetzen kann nur das Bundesverfassungsgericht, nachdem es einen Verbotsantrag gründlich geprüft hat. Wir als SPD haben auf unserem Parteitag beschlossen, dass wir prüfen wollen, ob die AFD die Voraussetzungen für einen Parteiverbot erfüllt. Natürlich bleibt ein Verbotsverfahren das letzte Mittel. Aber wenn wir uns anschauen, wie die AfD im Land agiert, nähern wir uns diesem Punkt spürbar. Die Partei ist demokratisch gewählt, aber nicht demokratisch gesinnt. Sie hat sich von Jahr zu Jahr immer mehr radikalisiert und klar begonnen, die Axt an die Demokratie zu legen.“

Zum Abschluss fragte ein Schüler, ob ich glaube, dass bald ein dritter Weltkrieg ausbrechen kann.

„Ich habe bei meinen Eltern gesehen, was ein Krieg für die Bevölkerung bedeutet. Mein Vater wurde als junger Mann eingezogen und kam als gebrochener Mensch zurück. Ich selbst hatte das Glück hier ein Leben in Frieden leben zu dürfen und ich bin der festen Überzeugung, dass unsere Kinder und Enkel, genau so wie alle Menschen auf der Welt, ebenso das Recht auf Frieden haben“, ich versprach, dass ich mich mit aller Kraft dafür einsetzt, dass Frieden in Deutschland erhalten bleibt und in Europa und der Welt wiederhergestellt wird.