Rita Schwarzelühr-Sutter: Gespräche beim Kanton Schaffhausen

10.02.2015 Die Parlamentarische Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter hat am vergangenen Montag beim Kanton Schaffhausen ihren Antrittsbesuch absolviert.
Inhalt der Gespräche mit Regierungsrat Dr. Reto Dubach, der Regierungsrätin Ursula Hafner-Wipf und Markus Müller, Präsident der Kommission Grenzüberschreitende Zusammenarbeit des Schaffhauser Kantonsrats, waren die Situation und Entwicklungsperspektiven in den grenzüberschreitenden Beziehungen. Beide Seiten bekräftigten die Bedeutung nachhaltiger Mobilität für die Grenzregion. Die Elektrifizierung der Hochrheinbahn sei zwingend für ein verbessertes Angebot zwischen Basel und Schaffhausen. Rita Schwarzelühr-Sutter gab sich zuversichtlich, dass alternative Wege der Umsetzung gefunden werden. Das Projekt sei für den deutschen Bundesverkehrswegeplan 2015 angemeldet. Für die weiteren Planungsphase setze man auf eine Ko-Finanzierung durch das Land Baden-Württemberg und auf EU-Fördermittel (Interreg-V-Programm).
Im Rahmen des Arbeitsgesprächs wurde auch das Vorgehen in der Standortfrage für ein Lager für atomare Abfälle diskutiert. Auch hier ziehen der Kanton Schaffhausen und das BMUB am selben Strang und pochen darauf, in Zukunft vollwertig am Verfahren beteiligt zu werden. Rita Schwarzelühr-Sutter kündigte an, dass sich das Bundesumweltministerium weiterhin intensiv am Schweizer Sachplanverfahren beteiligen wird, um die Interessen der deutschen Bevölkerung geltend zu machen. Sie fordert nachdrücklich die Einleitung der grenzüberschreitenden Umweltprüfung in Etappe zwei.
Im Weiteren wurden die Entwicklungen am Flughafen Zürich sowie die wirtschaftliche Verflechtung von Schaffhausen mit Süddeutschland angesprochen. Rita Schwarzelühr-Sutter wiederholte ihre Forderung, dass die Einführung des neuen Betriebsreglements, das die Entflechtung und Kapazitätsausweitung des Flughafen Zürichs vorsieht, nicht zu Lasten der südbadischen Bevölkerung ausfallen kann.
Hinsichtlich der Gäubahn sei das optimierte Fahrplankonzept eine sinnvolle Zwischenlösung, bis der Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke erfolgt sind, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter. Ziel beider Seiten ist es jedoch die Fahrtzeit zwischen Stuttgart und Zürich erheblich zu verkürzen.
Rita Schwarzelühr-Sutter wurde von seitens der Deutschen Botschaft Bern von Botschaftsrat Michael Cantzler sowie von Monika Berger, Referentin im Bundesumweltministerium, Referat „Umwelt und Verkehr“, begleitet.