Medizinische Versorgung im ländlichen Raum: SPD Kreisverband Waldshut lädt zur Kreisversammlung mit SPD-Arbeitskreis Soziales ein

Der SPD-Kreisverband Waldshut lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Kreisversammlung „Medizinische Versorgung im ländlichen Raum“ und zur Delegiertenwahl ein. Die Veranstaltung findet am 3. Juli um 19 Uhr im Kursaal in Bad Säckingen (Konferenzraum 2 – Rudolf-Eberle-Platz 17) statt.
Zudem Thema „Medizinische Versorgung im ländlichen Raum“ berichtet der Arbeitskreis Soziales der SPD-Landtagsfraktion und steht im Anschluss zur Diskussion zur Verfügung. Vor Ort werden die Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle (Emmendingen), Rainer Hinderer (Heilbronn), Andreas Kenner (Kirchheim) und Berater Roland Klose sein. Dabei werden die Abgeordneten auch von ihren jeweiligen Arbeitsschwerpunkten innerhalb der Fraktion berichten.*
Dazu werden die SPD-Kreisvorsitzende, Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter, Bürgermeister Alexander Guhl, und Kreistagsfraktionssprecherin Karin Rehbock vertreten sein und zu diesem drängenden Thema sprechen.
*Sabine Wölfle: stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sprecherin für Sozial- und Frauenpolitik, Sprecherin für Integration und Inklusion
Rainer Hinderer: Sprecher für Gesundheits-und Suchtpolitik, Vorsitzender des Sozialausschusses im Landtag
Andreas Kenner: Sprecher für Jugend-, Familien-, und Seniorenpolitik

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks besucht am 5. Juli 2017 die Gemeinde Murg

23.06.2017 „Das Engagement der Gemeinde Murg für den Klimaschutz und die nachhaltige Entwicklung in der Region hat sich auch in Berlin herumgesprochen. Ich freue mich sehr, dass Barbara Hendricks nach Murg kommt, um sich selbst von dem Engagement hier vor Ort überzeugen zu können. Dabei wird die Ministerin unter anderem auch mit dem Bürgermeister Adrian Schmidle, dem Klimaschutzmanager der Gemeinde sowie Vertreterinnen und Vertretern der Initiative ‚Murg im Wandel‘ zusammenkommen. Im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung im Rathaus der Gemeinde wollen wir mit ihr darüber sprechen, wie es nach dem Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen beim Klimaschutz weitergeht und welche Rolle den Kommunen sowie dem bürgerschaftlichen Engagement vor Ort dabei zukommt. Zu der Veranstaltung sind die Bürgerinnen und Bürger selbstverständlich herzlich eingeladen“, so die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter, auf deren Initiative die Bundesumweltministerin nach Murg kommt.

Am 5. Juli 2017 ab 20:00 Uhr wird Bundesumweltministerin Barbara Hendricks im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung im Rathaus der Gemeinde zu der Thematik „Die Bedeutung bürgerschaftlichen Engagements für die Umsetzung deutscher Klimaziele“ sprechen. Dazu sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.
Foto: ©BMUB/Thomas Imo

Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages unterstützt Einführung einer Wertgrenze

23.06.2017 Der Bundesrechnungshof spricht sich bei der Ausfuhr von Waren im nichtkommerziellen Reiseverkehr für die Einführung einer Wertgrenze im nationalen Recht aus. Dadurch würde sich insbesondere die Situation an der Schweizer Grenze entspannen.

„Ich begrüße es sehr, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages mit heutigem Beschluss dem Vorschlag des Bundesrechnungshofs folgt und gesetzgeberische Maßnahmen fordert, um eine Wertgrenze nach EU-Recht einzuführen“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.

„Diese muss allerdings so gestaltet werden, dass kleinere Einzelhändler gegenüber großen Händlern nicht schlechter gestellt werden. Ich bin überzeugt davon, dass sich mit Einführung der Wertgrenze die Situation an der Schweizer Grenze deutlich und sofort entspannen wird. Die Zollverwaltung würde maßgeblich entlastet werden und könnte wieder ordnungsgemäß kontrollieren. Die Verkehrssituation würde sich zudem dadurch spürbar entspannen. Dies muss vor dem Hintergrund der zeitintensiven Einführung eines elektronischen Selbstabfertigungssystems der Ausfuhrzettel betrachtet werden“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete.

Rita Schwarzelühr-Sutter stimmt für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare

30.06.2017 „Heute ist ein historischer Tag; für die Menschenrechte, für die Lesben und Schwulen dieses Landes. Mit der Öffnung der Ehe wird die rechtliche Diskriminierung Homosexueller beendet. Dennoch sind wir erst am Ziel, wenn Homosexualität gesellschaftlich akzeptiert ist. Den Grundstein hierfür hat das Parlament heute gelegt“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin, die zusammen mit der SPD-Bundestagfraktion für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare gestimmt hat.
Der Deutsche Bundestag hat in seiner für diese Legislatur letzten Sitzung mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Linken und gegen die CDU/CSU einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die Eheschließung gleichgeschlechtlicher Paare rechtlich möglich macht.„Jahrelang haben CDU/CSU die Ehe für Alle verhindert. Dass die heutige Abstimmung möglich wurde, ist dem langem und beharrlichem Einsatz der SPD zu verdanken. Der Staat sollte Bürgerinnen und Bürgern nicht vorschreiben, wen sie heiraten dürfen. In vielen anderen Staaten können homosexuelle Paare bereits heiraten. Auch in Deutschland befürwortet einer Studie der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zufolge 83% der Menschen die Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare. Diese gesellschaftlichen Änderungen in Bezug auf das aktuelle Familienbild rechtfertigen keine verfassungsrechtliche Sonderstellung der Ehe für heterosexuelle Paare. Diese Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität zu beenden, war längst überfällig“, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete ruft nochmals in Erinnerung, dass in dieser Legislaturperiode bereits fünf Mal im Bundestag über die Ehe für alle debattiert worden sei, das der vorliegende Gesetzentwurf 2015 im Bundesrat beschlossen und 2016 im Bundestag beraten wurde und somit genügend Zeit gewesen sei, sich intensiv und mit der gebotenen Ernsthaftigkeit mit dem Thema zu befassen.

Verkehrsproblematik Zollübergang Waldshut: Rita Schwarzelühr-Sutter erhält Antwort aus Bundesfinanzministerium

20.06.2017 Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter hat auf ihr Schreiben an das Bundesfinanzministerium Antwort erhalten. Darin hatte sie das Bundefinanzministerium um die Prüfung von Lösungsansätze gebeten, um die unzumutbare Verkehrssituation – bedingt durch die LKW-Abfertigung an der Zollstelle Waldshut – zeitnah und wirksam zu entlasten.

Um die Standzeiten der Lkws auf dem Amtsplatz der Gemeinschaftszollanlage (GZA) Waldshut so kurz wie möglich zu halten und somit den Verkehrsfluss zu beschleunigen, würde das Abfertigungsverfahren ständig überprüft und optimiert werden, schreibt das Bundesfinanzministerium. Die Anpassung der Öffnungszeiten zur Abfertigung der LKWs bereits ab 5 Uhr habe aus Sicht des BMF dem erhöhten Verkehrsaufkommen bereits Rechnung getragen und die Möglichkeit geschaffen, vor Einsetzung des Berufsverkehrs LKWs abzufertigen. Eine Verkürzung der Öffnungszeiten des Zollamtes Waldshut würde die Stauproblematik nur zeitlich verschieben oder gar verschärfen, da das Zeitfenster, in dem sowohl Berufspendler als auch LKWs die B 34 frequentieren, minimiert werden würde. „Ich werde ihr Schreiben (…) zum Anlass nehmen, die zolleigenen organisatorischen Prozesse auf der GZA Waldshut nochmals untersuchen und bei Bedarf anpassen zu lassen“, so der Parlamentarische Finanzstaatssekretär Dr. Michael Meister an Rita Schwarzelühr-Sutter.

Ferner verweist das Bundesfinanzministerium auf die von Oberbürgermeister Dr. Philipp Frank initiierte Arbeitsgruppe, die sich zur Aufgabe macht, tragfähige Lösungsansätze zu erarbeiten. Eigene Lösungsvorschläge hat das Bundesfinanzministerium nicht aufgezeigt, teilt Rita Schwarzelühr-Sutter mit.

Schulen von Hochrhein und Hochschwarzwald beteiligen sich bei Juniorwahl 2017

Unter Schirmherrschaft des Präsidenten des Deutschen Bundestages Prof. Dr. Norbert Lammert findet auch zur kommenden Bundestags-wahl eine sogenannte Juniorwahl statt. An dem deutschlandweiten Projekt beteiligen sich auch zahlreiche Schulen vom Hochrhein und dem Hochschwarzwald. Weitere Schulen aus der Region haben ihr Interesse an dem Projekt bekundet und sind noch auf der Suche nach Sponsoren zur Durchführung der Wahl.

„Wenn ich im Rahmen meiner Arbeit mit Schülerinnen und Schülern aus meinem Wahlkreis zusammenkomme, appelliere ich auch immer an die Jugendlichen, künftig von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Mit dem Projekt der Juniorwahl bekommen die Jugendlichen einen wunderbaren Einblick, wie so eine Wahl vonstattengeht. Die Jugendlichen werden an das Thema Wahlen und demokratische Willens-bildung praxisnah herangeführt. So schaffen wir auch ein großes Verständnis für unsere Demokratie. Ich würde mich freuen, wenn auch die Schulen sich an dem Projekt beteiligen können, die ihr Interesse an dem Projekt bekundet haben, aber bisher noch keinen Sponsor für die Durchführung gewinnen konnten. Deshalb möchte ich hier die Gelegenheit auch noch mal nutzen, um zur Unterstützung dieses Projekts aufzurufen. Gerne können Sie sich dafür bei Interesse auch an mein Wahlkreisbüro wenden“, so die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.

Folgende Schulen aus dem Wahlkreis nehmen an der Juniorwahl 2017 teil:
– Hochrhein-Gymnasium Waldshut
– Scheffel-Gymnasium Bad Säckingen
– Internat Birklehof, Hinterzarten
– Realschule Titisee-Neustadt
– Hebelschule Förderzentrum Hochschwarzwald, Titisee-Neu-stadt
– Realschule am Giersberg, Kirchzarten
– Kolleg St. Sebastian, Stegen
– BBZ Stegen Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszent-rum Förderschwerpunkt Hören, Stegen
Folgende Schulen aus dem Wahlkreis haben ihr Interesse bekundet und benötigen noch Unterstützung, um an der Juniorwahl 2017 teilzunehmen:
– Klettgau-Gymnasium Tiengen
– Kolleg St. Blasien

Mit dem Kauf einer sogenannten „Juniorwahl-Aktie“ in Höhe von 250 Euro kann einer Schule unkompliziert die Teilnahme ermöglicht wer-den, egal ob eine Klasse oder die ganze Schule bei der Juniorwahl ihre Stimmen abgeben möchte. Für mehr Informationen können sich potentielle Unterstützerinnen und Unterstützer gerne an das Wahlkreisbüro der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter (rita.schwarzeluehr-sutter.wk@bundestag.de) wenden.


Hintergrund der Juniorwahl
Die Juniorwahl soll durch die Simulierung des Wahlvorgangs Schüle-rinnen und Schülern ab Klasse 7 den Prozess der demokratischen Willensbildung näher gebracht werden. Die Juniorwahl bereitet die Schülerinnen und Schüler auf ihre eigene Beteiligung im politischen System Deutschlands vor. Seit 1999 wird das Projekt bundesweit zu Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen durchgeführt. Bisher haben sich mehr als 1,8 Millionen Jugendliche an der Juniorwahl beteiligt. 2017 werden die teilnehmenden Schulen in der Woche vor der Bundestagswahl am 24. September eine Juniorwahl durchführen. Der Deutsche Bundestag, das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Kooperation mit d

Gedächtnisverlust des Verkehrsministers erstaunt Rita Schwarzelühr-Sutter

02.06.2017 „Ich bin erstaunt, dass der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann sich nicht mehr an meine Einladung nach Waldshut und auf mein Drängen auf eine zweite Rheinbrücke bei seinem Besuch am 16. März 2012 erinnern kann. Auch die IHK war bei diesem Termin vertreten und machte auf die Notwendigkeit aufmerksam. Weiter habe ich in einem späteren Schreiben für die zweite Rheinbrücke geworben. Jetzt zu behaupten, keine Forderungen aus der Region gehört zu haben, ist schlichtweg falsch“, erklärt die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Schon in einer Antwort vom 19. Februar 2013 an Rita Schwarzelühr-Sutter ließ er über seine damalige Staatssekretärin Gisela Splett verlauten: „Die von Ihnen zur Entlastung der bestehenden Brücke gewünschte Errichtung einer neuen Rheinbrücke auf der Höhe des Lonzaareals ist im kantonalen Richtplan enthalten – allerdings nicht in vorderster Dringlichkeit (Vororientierung). Das Projekt stößt jedoch bislang auf Widerstand der Gemeinde Koblenz. Im derzeit noch gültigen Bedarfsplan des Bundes ist diese Brücke nicht enthalten.“
Den Verweis des Verkehrsministeriums auf die Projekteinstufung in der Schweiz zeigt, dass das Interesse in der weit entfernten Landeshauptstadt an der Verkehrssituation am Hochrhein nicht sonderlich hoch zu sein scheint. Hermanns Staatssekretärin verweist auf weitere Gespräche mit den Schweizer Kollegen um dann zu entscheiden „… ob und wann Planungsüberlegungen für eine neue Rheinbrücke bei Waldshut angegangen werden sollen.“ Passiert ist seither nichts. Dazu Rita Schwarzelühr-Sutter: „Eine Anmeldung im Bundesverkehrswegeplan hätte eine entsprechende Signalwirkung an die Eidgenossen mit sich gebracht. Das hat das Verkehrsministerium zum Leidwesen der Bürgerinnen und Bürger verpasst.“
Weiter erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter: „Nachdem das Landesverkehrsministerium mehrere meiner Briefe mit Verweis auf die Einstufung der Schweiz abgebügelt hatte, habe ich meine Bemühungen für den Bau der zweiten Rheinbrücke in den letzten Jahren verstärkt. Zusammen mit dem damaligen SPD-Landtagsabgeordneten Hidir Gürakar habe ich im September 2015 nochmals öffentlich auf die Bedeutung des Projekts hingewiesen.
Im März letzten Jahres hab ich in einem persönlichen Brief an Bundesverkehrsminister Dobrindt die Aufnahme einer zweiten Rhein-brücke (Grenzbücke) Waldshut-Koblenz in den BVWP gefordert. Eine Reaktion aus dem unionsgeführten Bundesverkehrsministerium gab es hierauf nicht, sondern nur den Hinweis, dass inhaltliche Aussagen zu diesem Anliegen erst nach Auswertung aller Stellungnahmen getroffen werden können.
Die Behauptung meines Kollegen Thomas Dörflinger, dass es keine Initiative aus Waldshut für eine zweite Rheinbrücke gab, scheint der Versuch zu sein, Nebelkerzen zu zünden.
Ich möchte an dieser Stelle aber ausdrücklich begrüßen, dass mein CDU-Kollege Thomas Dörflinger den Vorschlag des OBs den Verkehr auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger in den Nachbargemeinden zu verlagern, ebenfalls ablehnt. Ich hoffe, dass er sich mit dieser Position gegenüber seinen Parteifreunden behaupten kann. Damit wäre zumindest schon mal mehr getan, als mit dem nächsten ergebnislosen Arbeitskreis.“

Ausbildungs-Ass 2017 gesucht

31.05.2017 Unternehmen und Initiativen, Institutionen und Schulen können sich ab sofort wieder um die Auszeichnung „Ausbildungs-Ass“ bewerben. Darauf weist die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter hin. Mit dem Preis, den die Wirtschaftsjunioren Deutschland gemeinsam mit den Junioren des Handwerks und der INTER Versicherungsgruppe vergeben, wir das besondere Engagement in der Ausbildung ausgezeichnet.
„Unser Ziel ist, dass jeder und jede Jugendliche in unserem Land eine Chance auf eine gute Ausbildung bekommt“, betont Rita Schwarzelühr-Sutter. „Dazu ist es wichtig, dass es engagierte Unternehmen und Initiativen gibt, die sich mit Leidenschaft und Herzblut dafür einsetzen. Das Ausbildungs-Ass würdigt diese Engagement und bietet die Möglichkeit, vorbildliche Unternehmen sowie Initiativen bekannt zu machen.“
„Im letzten Jahr wurden die beiden Bonndorfer Unternehmen Hectronic und Dunkermotoren für ihre Ausbildungskooperation HeDu mit dem Ausbildungs-Ass in Bronze ausgezeichnet. Ich bin mir sicher, dass es in der Region auch in diesem Jahr Unternehmen und Initiativen gibt, die den Titel Ausbildungs-Ass verdienen“, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter. „Ich kann deshalb nur dazu ermutigen, die Chance zu nutzen und sich um diese Auszeichnung zu bewerben.“
Bereits zum 21. Mal wird das Ausbildungs-Ass vergeben und ist mit Preisgeldern in Höhe von insgesamt 15.000 Euro dotiert. Bewerben können sich Unternehmen und Handwerksbetriebe, die sich in hohem Maße für die Ausbildung einsetzen, sowie Schulen, Initiativen und Institutionen in Deutschland, die an außer-, überbetrieblichen oder schulischen Initiativen mitwirken.
Die Schirmherrschaft übernimmt in diesem Jahr die Bundeministerin für Wirtschaft und Energie, Brigitte Zypries MdB. Das Ausbildung-Ass wird am 23. Oktober 2017 im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verliehen.
Bewerbungen sind online bis zum 31. Juli möglich, weitere Informationen gibt es unter www.ausbildungsass.de

Jacqueline Kehl aus Herrischried nimmt an Planspiel „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag teil

31.05.2017 Vom 27. Bis 30 Mai 2017 fand das Planspiel „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag statt. Insgesamt wurden 315 Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren aus dem gesamten Bundesgebiet eingeladen. Auf Vorschlag von Rita Schwarzelühr-Sutter war auch Jacqueline Kehl aus Herrischried in Berlin mit dabei.
„Das Planspiel ‚Jugend und Parlament‘ des Deutschen Bundestages ist eine tolle Sache für die Jugendlichen. Sie können hautnah miterleben, wie für uns Abgeordnete der politische Alltag hier in Berlin aussieht. Ich finde wichtig, dass wir Jugendlichen so vermitteln, wie demokratische Prozesse funktionieren und wie Gesetze auf den Weg gebracht werden. Ich freue mich natürlich, dass mit Jacqueline Kehl meiner Einladung gefolgt ist und auch unsere Region durch eine engagierte Jugendliche in Berlin vertreten war“, so die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Auch für Jacqueline Kehl waren es ereignisreiche Tage:
„Es war wirklich spannend hier dabei zu sein. Es geht nicht nur darum, politische Zusammenhänge besser nachvollziehen zu können. Man trifft auch andere Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet und kann sich mit Ihnen zu den verschiedensten Themen austauschen und miteinander diskutieren. Ich bin froh, dass ich hier dabei sein konnte und kann das Programm zwingend weiterempfehlen“, so die 18-Jährige aus Herrischried.
Das Planspiel wird vom Besucherdienst des Deutschen Bundestages organisiert. Hier werden vier parallel verlaufende Gesetzesvorhaben abgebildet. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer schlüpfen Tage in die Rolle der Bundestagsabgeordneten und sollen so eigene Einblicke in die komplexen parlamentarischen Abläufe und in die Arbeit der Fraktionen bekommen. Es finden beispielweise Fraktions- oder Landesgruppensitzungen oder aber Arbeitsgruppen- und Ausschusssitzungen statt. Die Simulation findet durch die Nutzung der Originalschauplätze, wie Plenarsaal, Fraktions- und Ausschusssäle, unter sehr realistischen Bedingungen statt.

Rita Schwarzelühr-Sutter zu Besuch auf dem Thaddäushof in Kirchzarten

30.05.2017 Am vergangenen Freitag hat die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter auf Initiative der SPD-Kreisvorsitzenden Breisgau/Hochschwarzwald Dr. Birte Könnecke den Thaddäushof in Kirchzarten besucht. Die Berichterstattung der Badischen Zeitung über das Gespräch mit Mitgliedern des BLHV, der Milchkönigin Charlotte Marks, Hofbesitzer Rainer Bank, Dr. Birte Könnecke und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Dreisamtal Markus Millen finden Sie hier.