Prüfung des A98-Tunnels Karsau-Minseln scheitert an fehlenden Unterlagen

Das Hin und Her um die Fortschreibung der Planung für das A98-Teilstück Karsau-Minseln geht weiter. Nachdem die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter zu Beginn des Jahres direkt bei Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer interveniert hat, teilt das Bundesverkehrsministerium heute in einer Antwort mit, dass die Prüfung der zuletzt vorgeschlagenen Tunnelvariante bisher nicht möglich gewesen sei, weil das Land zugesagte Unterlagen noch nicht zur Verfügung gestellt habe. 

„Ein weiteres Beispiel dafür, dass die Landesregierung in der Verkehrsplanung bei wichtigen Projekten nicht mit der notwendigen Konsequenz vorgeht“, kommentiert Rita Schwarzelühr-Sutter die Erkenntnis, dass die von der Stadt Rheinfelden, dem Landkreis Lörrach und dem Regionalverband Hochrhein-Bodensee geforderte Überdeckelung bisher offenbar nicht an einer ablehnenden Bewertung des Bundesverkehrsministeriums scheitert, sondern wegen fehlender Unterlagen auf der Strecke bleibt. Nachdem in einem ersten Planfeststellungsverfahren 2017 eine 79-Meter-Grünbrücke vorgesehen war, hatte das Regierungspräsidium Freiburg nach den Erörterungsterminen die Pläne noch einmal modifiziert und einen 390 Meter langen Tunnel vorgesehen. Diese Planung war von der Landesregierung genehmigt und im Bundesministerium vorgelegt worden.

Rita Schwarzelühr-Sutter hatte in ihrem Schreiben an Bundesverkehrsminister Scheuer darauf hingewiesen, dass die Stadt Rheinfelden (Baden) zusammen mit der örtlichen Bürgerinitiative seit langem auf der Basis entsprechender Gutachten auf eine umweltorientierte Lösung für diesen A98-Streckenabschnitt hinarbeite. „Ich bin nachdrücklich der Meinung, dass eine Verlängerung des Tunnels nicht nur eine massive Aufwertung der Lebensqualität für die Bevölkerung vor Ort bedeuten würde, sondern für die Wiedervernetzung der Ökosysteme beiderseits der Autobahn zwingend notwendig ist“, so die SPD-Abgeordnete.

Nachdem öffentlich berichtet worden war, dass das Bundesverkehrsministerium der Tunnelvariante seine Zustimmung verweigere, hatte sich Rita Schwarzelühr-Sutter eingeschaltet und ins Gespräch gebracht, die bereits bewilligte 79-Meter-Grünbrücke entsprechend auf 390 Meter zu verlängern. Sie hatte vorgeschlagen, zu prüfen, ob der A98-Streckenabschnitt Karsau-Minseln mit einer auf 390 Meter verlängerten Überdeckelung als „Grünbrücke“ zur Wiedervernetzung in der Region bzw. zur Sicherung der internationalen West-Ost-Wild-Korridore auf der Basis des Generalwildwegeplans (GWP) innerhalb des paneuropäischen Verbundnetzwerkes gewertet werden könne.

An diesem Vorschlag hält sie weiter fest. „Das könnte eine Brücke zwischen den vorliegenden Varianten schlagen und das Verfahren beschleunigen“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete, „aber der schnellste Weg wäre jetzt einfach, wenn das Land seine Hausaufgaben macht.“