Viele Betroffene können durch die Umstellung von DVB-T auf DVB-T2 und der damit verbunden Abschaltung des Hochrheinsenders seit Kurzem via Antenne kein deutsches Fernsehprogramm mehr empfangen. Die Menschen sind zurecht verärgert. Zwar besteht die Möglichkeit eines Umstiegs auf Satellit, Kabel oder Internet, aber dieser ist mit nicht unerheblichen Kosten für die Betroffenen verbunden. Hier muss eine pragmatische Lösung her. Bis dahin möchte ich aber auch gerne auf das Informationsangebot der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg verweisen. Informationen zur Umstellung des Fernsehempfangs von DVB-T auf DVB-T2 erhalten Bürgerinnen und Bürger bei der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg unter der Telefonnummer 0711 66 91 10 (Mo bis Do 10- 18 Uhr, Fr, 10 – 14 Uhr) und auf der Internetseite www.verbraucherzentrale-bawue.de.

Im Zusammenhang mit der Umstellung ist es mir aber auch noch mal wichtig zu betonen, dass wir im ländlichen Raum nicht ins Hintertreffen geraten dürfen. Das gilt nicht nur für den Breitbandausbau oder die Daseinsvorsorge, sondern wie in diesem Fall auch für den Fernsehempfang.

 

 

 

Im Rahmen der SPD-Aktionswoche „SPD-Fraktion im Dialog“ werde ich am morgigen Samstag, den 11.11. in Tiengen an einem Infostand das Gespräch mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern suchen. Ich werde von 10.00 – 12.00 Uhr am Infostand am Löwendenkmal in Tiengen sein und freue mich auf spannende Gespräche:

Die Aktionswoche der SPD-Bundestagfraktion soll der Auftakt für einen intensiven Dialog mit den Menschen vor Ort in den nächsten Jahren sein. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit auf sogenannten Dialogflyern mit Antwort-Postkarte die Themen zu nennen, die ihnen am Herzen liegen und diese dann entgeltfrei an die SPD-Bundestagsfraktion schicken.

Wenn demokratische Politik einen Teil der Bevölkerung nicht mehr erreicht, dann müssen wir überlegen, was da falsch läuft. Die Menschen erwarten Antworten auf ihre konkreten Probleme und Sorgen. Dafür müssen wir mehr mit den Leuten sprechen. Deshalb wollen wir rausgehen, zuhören und Vertrauen zurückgewinnen.

Ich freue mich auf Sie!

 

Am gestrigen Mittwoch hat EnBW bekanntgegeben, sich aus den Planungen für das Pumpspeicherwerk Atdorf zurückzuziehen. Das bedeutet das Aus für das Pumpspeicherwerk. Ich habe immer die Meinung vertreten, dass Atdorf ein Milliardengrab geworden wäre. Die Kosten in Höhe von 1,6 Milliarden Euro stehen in keiner Relation mehr zum Bedarf einer solchen Anlage und schon gar nicht zu den Eingriffen in die Natur. Die ursprünglichen Planungen wurden vorgenommen, als drei neue Atomkraftwerke in der Schweiz geplant waren. Die Zeiten haben sich allerdings geändert. Die Energiewende sollte bezahlbar bleiben. Das tut sie aber nicht, wenn man Vorhaben realisiert, die unnötig sind. Durch Digitalisierung und Sektorenkopplung werden neue Pumpspeicherwerke überflüssig. Das Geschäftsmodell trägt sich unter den heutigen Rahmenbedingungen nicht mehr. Insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass das Land hohe Anteile an der EnBW hält, begrüße ich die heutige Entscheidung des Unternehmens.

Mit dieser Entscheidung gegen das Pumpspeicherwerk wird endlich Klarheit und Planungssicherheit für die betroffenen Kommunen, den Kreis sowie für die Bürgerinnen und Bürger der Region geschaffen. Bedanken möchte ich mich an dieser Stelle bei allen Beteiligten, die sich tief in die Materie eingearbeitet, das Projekt kritisch begleitet und ihren Bedenken immer wieder Ausdruck verliehen haben.

Am Sonntag noch Bundestagswahl, gestern bereits wieder im Gespräch mit der Klasse 10a der Hans Thoma Schule aus Laufenburg im Deutschen Bundestag. Die Schülerinnen und Schüler mit ihren beiden Lehrern Ellen Heuschmid und Klaus Bollinger waren erst am Morgen aus der Heimat nach Berlin angereist. Am Nachmittag stand dann zunächst ein Informationsvortrag beim Deutschen Bundestag auf dem Programm. Hier gibt der Besucherdienst des Deutschen Bundestages den Gästen einen umfangreichen Einblick in das politische Leben in Berlin, beispielsweise in die Entstehung von Gesetzesvorhaben oder aber die Arbeit in den Ausschüssen. Im Anschluss an ihren Vortrag konnte ich die Schülerinnen und Schüler zu einem gemeinsamen Gespräch begrüßen. Natürlich ging es dabei auch um das Wahlergebnis vom Vortag. Ich habe mich sehr über diese Abwechslung nach einem langen Wahlkampf gefreut. In diesem Sinne: Vielen Dank für den Besuch und noch spannende Tage in Berlin!

Zeit für mehr Gerechtigkeit: Vor über 4500 Menschen hat Martin Schulz in Freiburg gesprochen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter hat beim „Talk mit den  südbadischen SPD-Bundestagskandidaten“ mit der  baden-württembergischen SPD-Landesvorsitzenden Leni Breymaier ihre Schwerpunktthemen bezahlbarer Wohnraum und Umweltgerechtigkeit unterstrichen.

Zur Berichterstattung der Badischen Zeitung geht es hier:

http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/zurueck-zum-markenkern-martin-schulz-in-freiburg–142026073.html