Rita Schwarzelühr-Sutter begrüßt die Förderung zusätzlicher Projekte für Flüchtlingshilfe durch das Land

07.10.2016 Das Land Baden-Württemberg fördert zusätzlich elf lokale Bündnisse zur Flüchtlingshilfe durch das Landesprogramm „Gemeinsam in Vielfalt“. Unter diesen ist auch ein Vorhaben in Konstanz.
„Ich begrüße es sehr, dass das Land zusätzlich Projekte zur Flüchtlingshilfe fördert“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatsekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. „Diese Projekte sind wichtig, damit die Integration der Geflüchteten vor Ort gelingen kann. Ich bin froh, dass das Land so die bereitgestellten Mittel des Bundes zielorientiert weiterleitet.“
Der Bund hat im aktuellen Jahr den Länder rund 2,6 Mrd Euro mehr zur Finanzierung der Integration von Flüchtlingen zur Verfügung gestellt. Das im Rahmen des geförderten Projekts der Stadt Konstanz sind beispielsweise Handarbeiten mit Flüchtlingsfrauen und ein Willkommenskino geplant.

Rita Schwarzelühr-Sutter stellt sich erneut zur Wahl

07.10.2016 Am 15. Oktober findet in Rothaus die Nominierungskonferenz der SPD im Wahlkreis Waldshut/Breisgau-Hochschwarzwald zur Bundestagswahl 2017 statt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter kandidiert dabei erneut.
Der Mutter zweier erwachsener Söhne und studierte Betriebswirtin ist Bodenständigkeit und ihre Heimat wichtig: „Ich kenne die Region, die Menschen, die vielfältigen Herausforderungen im Wahlkreis und setze mich mit ganzer Kraft und Sachverstand für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort und in Berlin für gute Lösungen ein.“
Dabei ist ihr Leitbild auch als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bauen und Reaktorsicherheit die Nachhaltigkeit: „Nachhaltigkeit heißt für mich als Bundes- sowie als Kommunalpolitikerin die politischen Weichen so zu stellen, dass auch unsere nachfolgenden Generationen Chance auf ein gutes Leben, eine lebenswerte Welt und intakte Umwelt vorfinden.“
Die Delegierten der SPD-Ortsvereine aus den Kreisverbänden Waldshut und Breisgau-Hochschwarzwald treffen sich am 15.10.2016 um 14:00 Uhr im Seminarraum der Brauerei Rothaus in Grafenhausen.

Jetzt für die Aktion „Herzkissen für Brustkrebspatientinnen“ abstimmen

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter ruft dazu auf, hier für die Aktion „Herzkissen für Brustkrebspatientinnen“ abzustimmen.
„Das ehrenamtliche Engagement der Herzkissengruppe der Siedlergemeinschaft Oberlauchringen ist herausragend“, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter. „Durch ihre Arbeit hat die Herzkissengruppe schon vielen Patientinnen Trost gespendet. Deshalb rufe ich alle dazu auf, für die Aktion abzustimmen, denn jede Stimme zählt!“
Die Aktion „Herzkissen für Brustkrebspatientinnen“ der Siedlergemeinschaft Oberlauchringen ist für den Publikumspreis des Deutschen Engagementpreis nominiert. Die von der Siedlergemeinschaft genähten Herzkissen werden so produziert, dass sie bequem in die Achselhöhle gesteckt werden. So sollen sie die Schmerzen nach der Brustoperation lindern. An jedes Herzkissen werden Genesungswünsche angeheftet.
Mit dem Deutschen Engagementpreis zeichnet das Bundesfamilienministerium gemeinsam mit seinen Förderpartnern seit 2009 Einzelpersonen, Initiativen, Organisationen und Unternehmen aus, die sich vorbildlich für das Gemeinwohl einsetzen. Noch bis zum 31. Oktober 2016 kann man online unter https://www.deutscher-engagementpreis.de/publikumspreis/ für ein Projekt abstimmen. Die Preisverleihung findet am Internationalen Tag des Ehrenamtes, am 5. Dezember 2016, in Berlin statt.

Das Wichtigste in Kürze – Newsletter Ausgabe 15/2016 zum Download!

04.10.2016
Liebe Leserinnen und Leser,
ich hoffe Sie hatten ein erholsames verlängertes Wochenende.
Zu Beginn möchte ich Sie auf eine Veranstaltung im Rahmen der Frauenaktionswochen im Landkreis Waldshut aufmerksam machen. Am 9. Oktober 2016 um 17.00 Uhr findet in der GWA Walshut ein Filmabend statt. Gezeigt wird der Film „The good lie“, der von den Themen Flucht und Migration handelt.
Im Wahlkreis gab es in der letzten Woche Neuigkeiten in Sachen Flughafen Zürich und den Zollstellen. Weitere Infos hierzu im Newsletter. Viel Spaß beim Lesen!
Herzlich
Rita Schwarzelühr-Sutter

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Schwarzwälder Schinken heizt ein

01.10.2016 Bonndorf gehört seit Jahren zu den Bioenergiedörfern im Schwarzwald. Nun wird ein weiterer Bauabschnitt des örtlichen Wärmenetzes eingeweiht, das mit gewerblicher Abwärme aus traditioneller Produktion von Schwarzwaldschinken versorgt wird.
„Sie haben hier aus umwelt- und klimapolitischer Sicht vorbildhaftes geleistet. Nahwärmenetze sind effizient und können sich als Verteilstrukturen kostengünstig und flexibel auf sich wandelnde Wärmequellen einstellen. Ich möchte allen Beteiligten dafür herzlich danken.“, sagte die Parlamentarische Staatsekretärin Schwarzelühr-Sutter anlässlich der Feierstunde.
Die Bedeutung der Wärmeversorgung von Industrie und Haushalten wird noch immer unterschätzt, dabei kommt ihr eine Schlüsselrolle im Klimaschutz zu. Sie macht etwa 50 Prozent unseres gesamten Endenergieverbrauches aus und damit etwa 40 Prozent unserer Treibhausgasemissionen.
Mit einer feierlichen Einweihung wird bereits ein zweiter Bauabschnitt des Bonndorfer Nahwärmenetzes in Betrieb genommen. Zusammen mit dem ersten Bauabschnitt werden nun schon rund 270 Gebäude, darunter das Rathaus, das Schloss und die Schule mit gewerblicher Abwärme versorgt. Beide Teilnetze funktionieren eigenständig.
Die Gemeinde Bonndorf im Landkreis Waldshut (BW) geht seit einigen Jahren in Kooperation mit der Solarcomplex AG aus dem benachbarten Singen den Weg in ein neues Zeitalter der Energiegewinnung und -verteilung. Da die Gemeinde nicht über ein Erdgasnetz verfügt, ersetzt das neue Abwärmenetz viele alte Ölheizungen und leistet damit einen Beitrag zum Klimaschutz. Es wird damit gerechnet, dass sich künftig noch weitere Haushalte für die Einbindung entscheiden und so aktiv an der Energiewende teilhaben können. Darüber hinaus können Wärmenetze auf der Basis verschiedener regenerativer Energien betrieben werden und sind damit sehr flexibel.
Die wichtigste Energiequelle ist die Abwärme des Traditionsunternehmens Adler OHG (Schwarzwälder Schinken). Das Unternehmen hat eine PV-Großanlage errichtet und wird den verbleibenden Strom- und Wärmebedarf zukünftig größtenteils durch Blockheizkraftwerke mit lokaler Biomasse abdecken. Auch der erste Bauabschnitt bindet bereits industrielle Abwärme der Firma Dunker (Motoren) in die Versorgung ein.

Rita Schwarzelühr-Sutter: Entscheidung des Schweizer Ständerats erfreulich für die Region

30.09.2016 Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter zeigt sich erleichtert, dass sich der Schweizer Ständerat ohne Gegenstimme gegen eine Schließung der Zollstellen in der Grenzregion ausgesprochen hat.
„Die Entscheidung des Schweizer Ständerats ist eine sehr erfreuliche Nachricht für unsere Grenzregion“, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter. „Der Erhalt der Zollstellen ist für die reibungslose Abwicklung des Warenverkehrs unbedingt notwendig. Das ist eine wichtige Bedingung für die regionale und überregionale Wirtschaft und sichert Arbeitsplätze. Nun ist der Schweizer Nationalrat am Zug dafür zu sorgen, dass der Rotstift nicht bei den Zollstellen angesetzt wird.“
In der Diskussion steht insbesondere die Schließung des Zollamts Bargen. In einem solchen Fall würde drohen, dass ein Großteil des bisher dort abgewickelten Warenverkehrs auf die Grenzzollstellen Waldshut-Koblenz bzw. Bietingen-Thayngen ausweichen würde, was zu einer starken Mehrbelastung für die Zollstellen und zu zusätzlichen Wartezeiten führen könnte.

Rita Schwarzelühr-Sutter wirft Flughafen Zürich Salamitaktik vor: Kapazitätsausbau auf Kosten Süddeutschlands -Alternative Flugrouten müssen geprüft werden-

29.09.2016 „Die Schlagrichtung des Flughafens Zürich ist eindeutig: Kapazitätserhöhung zu Lasten der süddeutschen Gemeinden. Mit den Pistenverlängerungen Richtung Norden und Westen werden mehr Starts und Landungen für größere Maschinen über Süddeutschland ermöglicht. Hinzu kommen die Schnellabrollwege, durch die Flughafenpisten schneller freigegeben werden können und damit die Anzahl der möglichen Starts und Landungen erhöht werden können. Dies alles führt zu einer massiven Kapazitätserhöhung zu Lasten Süddeutschlands.
Dies war allerdings nicht Grundlage des beantragten Ostanflugkonzepts. Somit ist der Antrag der Ostanflugroute hinfällig und darf deshalb auch nicht genehmigt werden. Außerdem zeigt der SIL (Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt) selbst, dass es alternative Flugrouten gibt, die Süddeutschland nicht belasten. Ich erwarte, dass diese vom BAF (Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung) ebenso geprüft werden“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Am 27. September 2016 hat das Schweizer Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) die Anpassung des SIL-Objektblatt (SIL2) offengelegt.

Rita Schwarzelühr-Sutter: Ziel ist die Elektrifizierung und nicht dieselbetriebene Secondhand-Züge

30.09.2016 Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter begrüßt die angestrebten Verbesserungen auf der Hochrheinschiene, Ziel muss jedoch die Elektrifizierung und die vollständige Barrierefreiheit bleiben.
„Es ist begrüßenswert, dass es auf der Hochrheinbahn leichte Verbesserungen im Fahrplan gibt. Die Dieseltriebwagen der Baureihe 644 sind im Vergleich zu den 641ern zwar etwas größer und komfortabler, um eine nachhaltige Verbesserung handelt es sich bei den dieselbetriebenen Secondhand-Zügen aber nicht“, so Rita Schwarzelühr-Sutter. „Ziel muss die Elektrifizierung der Strecke sein. Nur so kann die Verlässlichkeit der Züge und die Luftqualität für Anwohnerinnen und Anwohner verbessert werden. Außerdem ist die Elektrifizierung auch unter Klimaschutzaspekten sinnvoll.“
Auch der geplante Einsatz der Dieseltriebwagen der Baureihe 612 auf der Strecke Ulm-Singen-Basel sieht die Abgeordnete insbesondere vor dem Hintergrund der Barrierefreiheit kritisch: „Leider sind auch die etwas moderneren Interregio-Express-Züge nicht ohne weiteres barrierefrei zugänglich. Zwar ist der Zustieg für mobilitätseingeschränkte Menschen mit Hilfe eines Hublifts möglich, diese sind jedoch mit größerem Aufwand verbunden und nicht an allen Stationen verfügbar.“

Mitglieder des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge im Deutschen Bundestag

Am 27. September 2016 waren Mitglieder des Bezirksverbands Südbaden-Südwürttemberg des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge zu Gast bei Rita Schwarzelühr-Sutter im Deutschen Bundestag.
„Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen aus ganz Südbaden, viele von Ihnen vom Hochrhein und dem Hochschwarzwald. Es war eine wirklich spannende Diskussion mit vielen interessanten Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer insbesondere zu Themen wie dem Klimawandel oder der Energiewende. Ich möchte an dieser Stelle aber auch das wichtige Engagement der Kriegsgräberfürsorge nicht unerwähnt lassen. Mit vielen Veranstaltungen setzen sie auch immer wieder ein Zeichen gegen das Vergessen. Dafür danke ich den Mitgliedern“, so die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Rita Schwarzelühr-Sutter berichtete den Teilnehmerinnen und Teilnehmern von ihrer täglichen Arbeit als Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete. In der anschließenden Diskussion waren vor allem Fragen zum Klimawandel, zur Endlagersuche und zur Energiewende von großem Interesse. Der Ausflug des Bezirksverbands Südbaden-Südwürttemberg des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge in den Deutschen Bundestag endete mit einem Besuch der Reichstagskuppel.

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Ganz aktuell und in neuem Design – Newsletter Ausgabe 14/2016 zum Download!

Liebe Leserinnen und Leser,
CETA-Entscheidung auf dem SPD-Parteikonvent, Baufreigabe für die Ortsumfahrung Lauchringen, Abstimmung des Deutschen Bundestages über das Pariser Klimaabkommen – die letzte Woche hatte es wirklich in sich. Gefreut habe ich mich auch zur Nominierung der Herzkissengruppe aus Oberlauchringen für den Publikumspreis des Deutschen Engagementpreises und über den Besuch aus Waldshut-Tiengen bei der diesjährigen Blaulichtkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion. Alle Informationen finden Sie kompakt zusammengefasst im neuen Newsletter, den ich Ihnen hiermit gerne zur Verfügung stelle.
Ich wünsche Ihnen einen guten Start in die neue Woche!
Herzlich

Rita Schwarzelühr-Sutter
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