Elektrifizierung der Hochrheinbahn für Verkehrsministerium kein Thema

18.06.2013 – „Die Bundesregierung beabsichtigt nicht den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke zwischen Waldshut und Erzingen. Die Strecke ist nicht Bestandteil des geltenden Bedarfsplanens für die Bundesschienenwege, ein Bedarf für den Güter- und Personenverkehr ist auch nicht absehbar.“ so steht es in der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf die Kleine Anfrage der SPD.
„Diese Haltung war wenig hilfreich, da macht es auch nichts, wenn die CDU-Abgeordneten der Region permanent versuchen, die Schuld nach Stuttgart zu schieben“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Der Schweizer Ständerat hat eine finanzielle Beteiligung bei der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke Schaffhausen Basel abgelehnt. Rita Schwarzelühr-Sutter hätte vom Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (CSU) einen Mindesteinsatz für die Elektrifizierung erwartet und dass er dies bei seiner Schweizer Kollegin Doris Leuthard auch deutlich kommuniziert.
„Der Rückzug der Schweiz bei der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke Schaffhausen – Basel ist eine Enttäuschung für die Region. Eine genau so große Enttäuschung ist das Desinteresse des Bundesverkehrsministeriums“, so die Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die grün-rote Landesregierung hatte sich vehement für das Projekt eingesetzt und hat zusätzlich noch bei der Verkehrsministerin Doris Leuthard für das Projekt geworben. Obwohl der Schweizer Nationalrat vor Kurzem die Mittel von 100 Millionen Franken für die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke Schaffhausen-Basel bewilligt hat, sperrt sich nun der Schweizer Ständerat. Verkehrsministerin Doris Leuthard hatte die Entscheidung damit begründet, dass das Geld für andere Projekte in der Schweiz fehle und außerdem dieses Projekt für die deutsche Bundesregierung keine Priorität habe.