„Für eine starke Grenzregion und ein starkes Europa.“

Ich sprach mit dem französischen Staatspräsident Emmanuel Macron zu den deutsch-französischen Beziehungen mit Blick auf die gemeinsame Grenzregion. Für das deutsche Bundesinnenministerium bin ich im deutsch-französischen Ausschuss für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ).

Der Ausschuss wurde am 22. Januar 2019 durch den Vertrag von Aachen (VvA) angelegt. Ziel des AGZ ist es, durch die Einbindung aller betroffenen Akteure über alle föderalen und administrativen Ebenen auf beiden Seiten der Grenze eine erhöhte Entscheidungsfähigkeit für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu schaffen. So berät der Ausschuss unter anderem zum Thema Innovation für eine resiliente Grenzregion in der Energiewende und leistet damit einen Beitrag zu kooperativen Lösungen mit Blick auf Klimawandelfolgen und den gemeinsamen Wirtschaftsstandort. Auch behandelt der Ausschuss eine vom Bundesinnenministerium geführte Studie zum Wohlbefinden und zur Lebenssituation der Menschen in der deutsch-französischen Grenzregion. Die Kooperation der beiden Länder sichert Bürgerinnen und Bürgern, dass Herausforderungen der Grenzregion kompetent und kooperativ behandelt werden. Gerade jetzt, wo Rechtsextremisten mit anti-europäischen Parolen gegen Zusammenarbeit und ein friedliches Miteinander werben, müssen wir unsere demokratischen Bündnisse stärken. Frankreich mit der Grenze zu Südbaden ist hier unser wichtigster internationaler Partner.