Großer Andrang bei Informationsveranstaltung zur Endlagersuche Schweiz in Tiengen

Zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Endlagersuche Schweiz hatte das Bundesamt für kerntechnische Entsorgung (BfE) am 30. Januar 2018 in die Tiengener Stadthalle geladen. Als Vertreterin des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sagte die Parlamentarische Staatssekretärin und örtliche SPD-Bundestagabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter:

„Der große Andrang bei der Informationsveranstaltung in der Stadthalle zeigt, wie sehr das Thema die Menschen bei uns in der Region beschäftigt. Ich sehe das auch als deutliches Zeichen, dass die deutsche Seite bei der Endlagersuche in der Schweiz zwingend Gehör finden muss. Seitens meines Ministeriums setzen wir uns gemeinsam mit dem Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit dafür ein, dass die berechtigten Interessen der deutschen Gemeinden in Grenznähe bestmöglich berücksichtigt werden. Aufmerksamkeit und kritische Fragen sind eine Voraussetzung, um bestmögliche Lösungen zu finden. Bis Anfang März hat die deutsche Öffentlichkeit noch die Möglichkeit Einwendungen vorzubringen. Deshalb möchte ich an dieser Stelle auch noch mal dazu aufrufen, sich an dem Verfahren zu beteiligen“, so die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.

Im Rahmen der Endlagersuche in der Schweiz für einen Standort für radioaktive Abfälle erhält die deutsche Öffentlichkeit bis zum 09. März 2018 die Möglichkeit, sich an dem öffentlichen Anhörungsverfahren (Vernehmlassung) zu den bisherigen Ergebnissen zu beteiligen. Bürgerinnen und Bürger können ihre Stellungnahmen beim deutschen Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) einreichen. Daneben können auch die Bundesrepublik Deutschland, einzelne Bundesländer und Gemeinden Einwendungen zu sämtlichen Dokumenten einreichen, die im Rahmen der Etappe 2 der Schweizer Standortsuche erstellt wurden. Die einschlägigen Unterlagen liegen in Deutschland in den Bibliotheken des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) in Berlin und Bonn aus. Sie können zudem in den Landratsämtern der Landkreise eingesehen werden, die unmittelbar an die möglichen Standortgebiete angrenzen, nämlich Waldshut, Schwarzwald-Baar-Kreis und Konstanz, sowie im zuständigen Amt in der Stadt Blumberg.

Online sind die Unterlagen abrufbar unter www.bfe.admin.ch/vernehmlassungetappe2. Die Stellungnahmen können nur schriftlich bzw. online abgegeben werden, der Empfänger ist das Schweizer Bundesamt für Energie. Die dafür zur Verfügung gestellten optionalen Vorlagen können unter www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html abgerufen werden.