In Berlin Regieren Erleben

50 engagierte Menschen aus Waldshut besuchten mich in Berlin für eine dreitägige Reise die Bundeshauptstadt. Mit dabei waren die Landfrauen Lottstetten, Haupt- und Ehrenamtliche Katastrophenschützer des THW-Ortsverband Bad Säckingen und weitere Genossen der SPD-Ortsvereine Küssaberg und Jestetten. Neben Museumsbesuch und Stadtführungen durch Berlin erwarteten die Gruppe auch Besuche in den zwei Arbeitsstandorten der einladenden Abgeordneten. Im Bundestag diskutierte wir zu aktuellen Themen in Waldshut und Berlin.

Gerade den ehrenamtlichen THW-Helferinnen und Helfern lag die gute Ausstattung und Unterbringung des THW-Ortsverbands am Herzen. Ob Klimawandel oder vulnerable kritische Infrastruktur, die Herausforderungen für den Bevölkerungsschutz sind heute vielfältiger denn je. Die Zuständigkeit für den Katastrophenschutz liegt jedoch bei den Ländern und Kommunen. Es ist selbstsagend, dass die Sicherheit der Menschen in Deutschland unsere oberste Priorität ist. Dafür müssen wir die vielen Ehren- und Hauptamtlichen aber auch mit der bestmöglichen Ausstattung ausstatten.

Kritisch von der Gruppe beleuchtet wurde auch der hohe Energieverbrauch des Bundestags. „Müsste denn nicht gerade der Bundestag als Vorbild in Sachen Energieeffizienz vorgehen?“

„Seit Beginn des russischen Angriffskriegs hieß es für alle Liegenschaften des Bundes, dazu gehört auch der Bundestag, dass Energie gespart werden muss. Auch im Winter galt die Temperaturobergrenze von 19 Grad und nur noch Kaltwasser in den Büros.  Trotzdem können wir auch hier immer noch besser werden! Klar ist: Wir brauchen nicht nur mehr klimaneutrale Energie, sondern müssen unseren Energiebedarf auch spürbar senken!“

Ein weiteres Highlight stellte der Besuch im Bundesinnenministerium dar. Dem höchsten Amt für innere Sicherheit in der Bundesrepublik. Hier kommt man sonst nur mit Dienstausweis rein und im Gebäude herrschen strenge Sicherheitsrichtlinien. Weniger repräsentativ als der Bundestag, aber genauso spannend. Denn egal ob Katastrophenschutz, Migration oder Cybersicherheit – jedes innenpolitische Gesetz der Bundesregierung landet früher oder später auf den Tisch der Ministerin und ihrer Staatssekretäre. Vom manchmal ganz schön turbulenten Politikalltag verabschiedete sich die Reisegruppe nach drei spannenden Tagen in der Bundeshauptstadt wieder zurück in die Heimat.