Mittelerhöhung für das THW dringend gebraucht
Die Bundesregierung hat ihren Entwurf für den Bundeshaushalt 2022 auf den Weg gebracht. „Aus Sicht der THW-Familie ist der jetzt vorgelegte Entwurf ein starkes Signal, dass die neue Bundesregierung sehr gut weiß, über welchen Schatz sie mit dem THW im Geschäftsbereich des Bundesinnenministeriums verfügt. Ich freue mich sehr, dass nicht nur die außerordentlichen parlamentarischen Mittelerhöhungen der letzten Jahre fortgeschrieben wurden, sondern dass die Bundesregierung darüber hinaus sogar eine leichte zusätzliche Erhöhung des Etats für das Technische Hilfswerk vorsieht. Mit einer erneuten Aufstockung von knapp 61 Millionen Euro im Vergleich zu 2021 wachsen die Haushaltsansätze für das THW im Jahr 2022 schon im Regierungsentwurf um gut 13 Prozent auf dann fast 520 Mio. Euro. Das ist neuer Rekord. Die zusätzlichen Mittel stehen vor allem für wichtige Projekte und weitere Beschaffungsvorhaben beim THW zur Verfügung, beispielsweise für neue Schutzbekleidung der Helfer:innen oder die weiteren Aufbau der THW-Logistikzentren zur Krisenvorsorge.“
Der Gesamtetat des Bundesinnenministeriums wird mit dem vorgelegten Regierungsentwurf erhöht: Wenn man den Baubereich ausklammert, für den künftig das eigenständige Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen zuständig ist, steigt der Etat des BMI von 14,1 Mrd. Euro auf knapp 15 Mrd. Euro.
Das THW hatte gerade in den zurückliegenden Monaten besonders große Herausforderungen zu bewältigen: Corona-Pandemie, Starkregenereignisse und die Hochwasserkatastrophe im Ahrtal sowie jetzt wieder bei den vielen aus der Ukraine ankommenden Flüchtenden, für die das THW derzeit u.a. Unterkünfte aufbaut, Hilfslieferungen koordiniert und bei der Aufnahme unterstützt.
„Diese Mittelansätze drücken eine große Wertschätzung der Bundesregierung für die vielen Ehren- und Hauptamtlichen in der THW-Familie aus. Auch die von den Parlamentariern zuletzt erhöhten Ansätze für die THW-Bundesvereinigung und die THW-Jugend wieder eingestellt“, so Rita Schwarzelühr-Sutter: „Diese Mittel werden vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges auch in unserem Landkreis dringend gebraucht: Die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen, der Zivilschutz, die zivile Verteidigung sowie der Bevölkerungs- und Katastrophenschutz sind Aufgaben, die zukünftig verstärkt unserer Aufmerksamkeit bedürfen.“