Ortsumfahrung Falkensteig mit Falkensteig- und Hirschsprungtunnel muss in vordringlichen Bedarf des BVWP

03.08.2016 Das Bundeskabinett hat heute den Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP 2030) beschlossen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter sieht im BVWP dringenden Verbesserungsbedarf:
„Es ist zwar erfreulich, dass die Ortsumfahrung Falkensteig mit dem Falkensteig- und Hirschsprungtunnel im Vergleich zum ersten Arbeitsentwurf nun doch im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) aufgenommen wurde. Allerdings muss dieses für die Region wichtige Verkehrsprojekt in den vordringlichen Bedarf eingestuft werden, so wie es beim Stadttunnel Freiburg bereits erfolgt ist. Die SPD hat stets betont, dass der Stadttunnel Freiburg und der Falkensteigtunnel als eine Planungseinheit gelten müssen und zusammen realisiert werden müssen. Denn nur im Zusammenspiel können die gewünschten verkehrlichen Effekte der beiden Vorhaben erzielt werden. Ansonsten besteht die Gefahr, dass ausgerechnet in Falkensteig ein neuer Flaschenhals erzeugt wird und es so zu einem noch stärkeren Verkehrsengpass kommt. Im anstehenden parlamentarischen Verfahren werde ich daher weiterhin für die Aufstufung in den vordringlichen Bedarf kämpfen“, so Rita Schwarzelühr-Sutter abschließend.
Die parlamentarischen Beratungen zum BVWP im Bundesrat und Bundestag erfolgen voraussichtlich im Herbst.