Ortsumfahrung Falkensteig mit Falkensteig- und Hirschsprungtunnel nun doch im Entwurf des BVWP

15.07.2016 Im Referentenentwurf des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) ist die Ortsumfahrung Falkensteig mit dem Falkensteig- und Hirschsprungtunnel im Vergleich zum ersten Arbeitsentwurf nun doch im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) unter „weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ (WB*) aufgenommen. „Ich freue mich sehr, dass mein Werben für die Notwendigkeit des Projekts beim Bundesverkehrsminister verbunden mit dem großen Einsatz aus der Region nun Früchte zu tragen scheint“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. „Um die Bevölkerung nachhaltig von der hohen Verkehrsbelastung zu entlasten, muss die Ortsumfahrung Falkensteig (B31) mit dem Falkensteig- und Hirschsprungtunnel als gemeinsames Verkehrsprojekt zusammen mit dem Freiburger Stadttunnel in den vordringlichen Bedarf des BVWP eingestuft werden – das ist die zentrale Forderung der SPD“, erklärt die Bundestagsabgeordnete.
Nach Auswertung der Bürgerbeteiligung und der Stellungnahmen der Länder hat das Bundesverkehrsministerium jetzt die abschließende Ressortabstimmung für den Bundesverkehrswegeplan 2030 und die drei Ausbaugesetze eingeleitet. Damit beginnt die ordnungsgemäße Ressortabstimmung in der Bundesregierung. Das Bundesverkehrsministerium strebt einen Beschluss der vier Vorlagen am 03.08.2016 im Bundeskabinett an. Die parlamentarischen Beratungen im Bundesrat und Bundestag erfolgen voraussichtlich im September.