Die Schiene europaweit stärken – nationale Ziele umsetzen

Der Schienenverkehr ist schon heute sauber, sicher und effizient. Kein anderes Verkehrsmittel verzeichnet vergleichbaren Aufschwung. Das würdigt die Europäische Union. Sie ruft für 2021 das Europäische Jahr der Schiene aus. Deutschland muss die eigenen bahnpolitischen Ziele jetzt mit Nachdruck verfolgen. Die Europäische Koordinierung wird das verstärken. Nur so lässt sich die Bahn zum Rückgrat des europäischen Verkehrssystems machen.

„Die Koalition hat die Weichen für eine zukunftsfähige Schiene gestellt. Wir müssen ihr jetzt weiter höchste Priorität einräumen“, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter. Ein klares Bekenntnis sei notwendig, um die Potentiale der Bahn für die Verkehrs- und Klimawende zu heben.  Die ambitionierten Ziele für den Bahnverkehr – Verdopplung der Fahrgastzahlen und 25 Prozent Marktanteil im Güterverkehr bis 2030 – seien nur zu erreichen, wenn dieses Engagement nicht an den nationalen Grenzen aufhöre. Das ‚Europäische Jahr der Schiene‘ sei dafür eine gute Grundlage.

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb, dass sich die Bundesregierung in diesem Jahr für die Stärkung des Sektors Schiene einsetzt. Dazu sei ein einheitliches Förderregime zur Digitalisierung, die Förderung des Einzelwagenverkehrs und eine stärkere europäische Vernetzung im Personenfernverkehr notwendig. Ungeachtet dessen müsse die Umsetzung der Ausbau- und Elektrifizierungsziele mehr Tempo bekommen, um schneller mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen.