Schluss mit dem Irrlichtern zum Weiterbau der A98

Die grün-schwarze Regierungskoalition in Baden-Württemberg hat sich zum Weiterbau der A98 am Hochrhein bekannt. Sie geht damit auf Abstand zur jüngsten Forderung von Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne), der die noch fehlenden Teilstücke der für die Region wichtigen Ortsumfahrung auf eine dreispurige Bundesstraße herabstoßen wollte.

Die grün-schwarze Regierung rudert in der Frage der A98 zurück, weil der jüngste Vorstoss von Verkehrsminister Winfried Hermann wider alle Vernunft war. Die Umwidmung der Autobahn in eine Bundesstraße hätte den Lückenschluss zur  vollständigen Umfahrung aller Städte und Gemeinden am Hochrhein um Jahre zurückgeworfen, während gleichzeitig aus den Verkehrsprognosen des DEGES-Gutachtens bittere Realitäten für die Menschen vor Ort geworden wären. Unabhängig davon hat aber auch das Bundesverkehrsministerium gesagt, dass die Herabstufung von A nach B zu keinem Zeitpunkt ein ernstzunehmendes Thema gewesen sei.
Es ist gut, dass jetzt das Irrlichtern aus Stuttgart ein Ende hat. Für die Region bedeutet das gemeinsame Bekenntnis der Koalitionspartner zum Weiterbau der A98 wieder mehr Klarheit, denn die Landesregierung hat sich damit zu den  Prämissen für die A98-Lückenschlüsse auf den Abschnitten Karsau, Bad Säckingen und Albbruck/Waldshut bekannt, die mit Blick auf den Zeitfaktor und auf das zu erwartende Verkehrsaufkommen richtig sind. Im Verbund mit der Elektrifizierung der Hochrheinbahn hat die Region jetzt Aussicht auf eine leistungsfähige Infrastruktur, die den Zielen der Verkehrswende gerecht wird, ohne Tatsachen zu ignorieren und Notwendiges zu verhindern.
Jetzt muss die Planung der fehlenden Teilstücke zügig weitergeführt werden. Wichtig wird jetzt aber auch, dass die Bevölkerung in der Region den weiteren Planungs- und Genehmigungsprozess konstruktiv und mit dem Ziel begleitet, dass der bestmögliche Kompromiss zwischen Verkehrsinteressen und Umweltbelangen möglich ist.
Und wenn Winfried Hermann es ernst meint mit der Verkehrswende, dann sollte er jetzt alles daran setzen, dass die Bahn entlang des Hochrheins für den Personen- und Güterverkehr auf der West-Ost-Achse eine echte Alternative zur Straße wird. Mit der Elektrifizierung der Strecke gewinnt die Hochrheinschiene das dafür notwendige Potential, wenn der Landesverkehrsminister nicht an der Ausstattung knausert – denn attraktiv wird die Bahn erst mit modernem Wagenmaterial, Halbstundentakt und einer klugen Verknüpfung mit allen übrigen klimafreundlichen Verkehrsmitteln – also auch mit dem Individualverkehr, der auch dann Straßen braucht, wenn er von Strom oder Wasserstoff angetrieben wird.