„So werden Grenzen vom Trennenden zum Verbindenden“

Was heißt „europäischer Zusammenhalt“ für die Grenzregionen Deutschlands?

Welche aktuellen Trends sind zu beobachten und welche Chancen ergeben sich daraus?

Bei der Konferenz „Grenzraumakademie – Grenzregionen Deutschlands mit seinen Nachbarländern“ trafen sich WissenschaftlerInnen aus Forschung und Praxis und PolitikerInnen, um über die Herausforderungen und Potenziale der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu beratschlagen.

Viele Facetten des europäischen Zusammenhalts zeigen sich besonders deutlich an den europäischen Binnengrenzen. Hier untersucht das BMBF-Forschungsprojekt CoBo (Cohesion in Border Regions) den Zusammenhalt in Grenzregionen und lotet die bestehenden Potenziale aus. Die Forschenden bemerken, dass in jüngster Zeit verstärkt Trends zum Euroskeptizismus spürbar sind. Vor diesem Hintergrund stellt sich nun die Frage, wie die erreichten Fortschritte des grenzüberschreitenden Zusammenhalts erhalten und möglichst fortgeführt werden können. Unter anderem sollen die bereits bestehenden Instrumente weiterentwickelt und umgesetzt werden. Beispielsweise geben die sogenannten Experimentierklauseln die Möglichkeit zur Übertragung von Hoheitsrechten, zentralen oder dezentralen Öffnungs- und Ausnahmeregelungen, sowie einer grenzüberschreitenden Gesetzesfolgenabschätzung. Grenzscouts hingegen sind Anlaufstellen, die Unternehmen, Vereinen und Privatpersonen maßgeschneiderte Unterstützung bei grenzüberschreitenden Aktivitäten anbieten.

Gefördert wird die Grenzraumakademie unter der Beteiligung von vier Bundesministerien; dem Bundesministerium für Bildung und Forschung, Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, sowie dem Bundesinnenministerium und dem Auswärtigen Amt. Als Vertreterin aus dem Bundesinnenministerium sprach auch die Waldshuter SPD-Abgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter: „Wer in Grenznähe lebt, sollte Lebensverhältnisse ohne Einbußen gegenüber denjenigen haben, die im Zentrum eines Landes oder in Ballungsräumen wohnen. Lebensverhältnisse in den Grenzregionen verbessern wir gerade mit guter und effektiver grenzüberschreitender Zusammenarbeit. Wenn sich Grenzregionen zu Verflechtungsräumen entwickeln, profitieren davon beide Seiten. So werden Grenzen vom Trennenden zum Verbindenden, wovon ich Sie nicht mehr überzeugen muss. Denn genau diese Zusammenarbeit ist Kern Ihres Engagements.“

Schwarzelühr-Sutter verweist auf ihre Heimat Waldshut, die unmittelbar an der Grenze zur Schweiz liegt. Sie freue sich daher sehr, dass die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg mit der Universität Sankt Gallen einen Kooperationspartner in der Schweiz gefunden hat.

„Ich kenne noch die Zeiten fester Grenz- und Zollkontrollen. Und ich durfte miterleben, wie diese zum Wohle der Menschen und der Wirtschaft in der Region verschwanden. Auch mir hat sich die zeitweise Rückkehr zu Grenzkontrollen während der Corona-Pandemie sehr schmerzhaft eingeprägt. Das war ein Rückschritt, ein Rückschlag. Und das in einem Prozess, den wir lange als selbstverständlich und unumkehrbar empfunden hatten.“ Umso wichtiger seien daher Zusammenkünfte wie diese, wo aus doppelter Perspektive an einer gemeinsamen Zukunft gearbeitet wird.