Beiträge

Treffen mit Herrn Miguel Vargas (Außenminister der Dominikanischen Republik)

Foto: BMU/Sascha Hilgers

Heute am am 18. Februar 2019 empfing ich den Außenminister der Dominikanischen Republik, Herrn Miguel Vargas,  zu einem bilateralen Gespräch im BMU Berlin.

Themen waren unter anderem das gemeinsam von Deutschland und der Dominikanischen Republik im VN-Sicherheitsrat vorangetriebene Schwerpunktthema „Klima und Sicherheit“, die beiden Gipfel im Rahmen der Generalversammlung zu Nachhaltigkeit und Klima im September sowie die bilaterale Zusammenarbeit über die Internationale Klimaschutzinitiative des BMU.

 

Schülerinnen und Schüler des Klettgau-Gymnasiums in Berlin

Unsere Diskussion im Reichstagsgebäude mit anschließendem Besuch der Reichstagskuppel bildete einen Höhepunkt der vom Lehrer Thomas Weißenborn organisierten Studienfahrt nach Berlin.

Zunächst konnte ich den Schülerinnen und Schülern des KGT eine kurze Einführung in den Ablauf des Parlamentsbetriebs und in meine Arbeit als Mitglied der Bundesregierung geben. In der anschließenden Diskussion kamen die Schülerinnen und Schüler insbesondere auf parteipolitische Fragestellungen zu sprechen, wie z.B. den Zustand der Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa. Aber auch über das momentane Umfragehoch der Grünen wollten die jungen Besucher meine Meinung wissen.

Natürlich lebt die aktuelle grüne Führungsriege von Sympathieträgern. Sie wirken frisch und haben den Vorteil –weil sie sich nicht in der Regierung befinden–, keine Kompromisse eingehen zu müssen. Und in den Bundesländern, in denen die Grünen an der Regierung beteiligt sind, wird ihnen nichts übelgenommen– aller inneren Widersprüche, z.B. in Sachen sichere Herkunftsländer, zum Trotz. Auch über das Thema Rechtspopulismus diskutierten die Schülerinnen und Schüler mit mir.

 

Eisenbahnbrücke Albbruck wird abgerissen

Die endgültige Entscheidung des Petitionsausschusses zum Abriss der historischen Eisenbahnbrücke in Albbruck bedaure ich sehr, insbesondere für all die engagierten Bürgerinnen und Bürger, die sich für den Erhalt der Brücke eingesetzt haben. Noch beim Termin Ende Juli letzten Jahres hatten sich die Bürger, mein Kollege Schreiner und ich mit den Mitgliedern des Petitionsausschusses vor Ort für den Erhalt der Brücke ausgesprochen und damit ein positives Signal gesandt. Ich bin mir sicher, dass sich der Petitionsausschuss diese Entscheidung nicht leicht gemacht hat. Wichtig war, dass der Petitionsausschuss alle Fakten und Argumente abgewogen hat.