Deutsche und Schweizer Corona-Warn-App sprechen noch nicht miteinander

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsident*innen der Länder ergänzen die drei AHA-Präventionsregeln, mit denen die Ansteckungen  durch Corona bekämpft werden sollen, unter anderem um ein C, das für die Corona-Warn-App steht. Nach Abstandhalten, Hygienemaßnahmen und Alltagsmasken soll jetzt die App stärker in die Risikoabwehr eingebunden werden. Für die Menschen am Hochrhein ist das keine Hilfe, solange die deutsche App ihre Informationen nicht mit der Schweizer App austausche und umgekehrt.

Wenn die Corona-Warn-App jetzt zu einem der wichtigsten Instrumente bei der Bekämpfung der Pandemie erklärt wird, muss Bundesgesundheitsheitsminister Jens Spahn jetzt endlich dafür sorgen, dass die Apps grenzüberschreitend funktionieren. Ansonsten läuft am Hochrhein jeder Appell an die Bevölkerung, die App zu nutzen, weitgehend ins Leere. Ich erinnere an unsere 60.000 Grenzgänger und die für die regionale Wirtschaft wichtigen Einkäufer*innen aus der Schweiz.

Die EU-weite Verknüpfung der Corona-Apps schließt bislang die Schweiz aus, obwohl die deutsche und die eidgenössische App technologisch auf einer gemeinsamen Basis aufsetzen. Zuletzt waren auf der europäischen Ebene ungeklärte Datenschutzthemen und das Fehlen eines Rahmenabkommens über gesetzliche Vereinbarungen zwischen den beiden Ländern maßgeblich für die ausbleibende Zusammenarbeit in der App-Frage verantwortlich gemacht worden. Das dürfen wir nicht länger hinnehmen. Es geht schließlich immer noch um die Gesundheit und das Leben der Menschen hier in der Region.

Die grenzüberschreitende Bekämpfung der Pandemie muss absoluten Vorrang haben, die Zusammenarbeit der beiden Länder in dieser Frage darf keinesfalls anderen Interessen untergeordnet werden. Wir sollten nicht die weitreichenden Folgen des ersten Lockdowns vergessen, der zur Grenzschließung hin zur Schweiz geführt hat. Eine Wiederholung dieser Situation muss unter allen Umständen vermieden werden. Die Corona-Warn-App kann dazu einen wesentlichen Beitrag leisten.