Aktuelle Themen der inneren Sicherheit in Deutschland standen im Zentrum eines Treffens zwischen den IG-Metall RentnerInnen Waldshut und der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern und für Heimat, Rita Schwarzelühr-Sutter. Dabei waren sich alle einig, dass Sicherheit eine soziale Frage ist. Es sei Aufgabe eines handlungsfähigen Staates, allen Menschen, die hier leben, ein selbstbestimmtes und sozial abgesichertes Leben zu garantieren – dazu gehört neben dem sozialen Frieden auch die Sicherung des gesellschaftlichen Zusammenhaltes und der inneren Sicherheit.
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Aktuelles
Rita Schwarzelühr-Sutter stellt sich den Fragen der IG-Metall Rentner
/in Allgemein /von Misheel Enkh-AmgalanAktuelle Themen der inneren Sicherheit in Deutschland standen im Zentrum eines Treffens zwischen den IG-Metall RentnerInnen Waldshut und der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern und für Heimat, Rita Schwarzelühr-Sutter. Dabei waren sich alle einig, dass Sicherheit eine soziale Frage ist. Es sei Aufgabe eines handlungsfähigen Staates, allen Menschen, die hier leben, ein selbstbestimmtes und sozial abgesichertes Leben zu garantieren – dazu gehört neben dem sozialen Frieden auch die Sicherung des gesellschaftlichen Zusammenhaltes und der inneren Sicherheit.
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Delegation des Schweizer Ständerats bespricht sich mit Parlamentarischer Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter zu gemeinsamen Herausforderungen
/in Allgemein /von Misheel Enkh-AmgalanDie Schweizer Ständeratspräsidentin Brigitte Häberli-Koller besuchte mit einer hochrangigen Delegation des Schweizer Ständerats das deutsche Bundesinnenministerium zu einem Gespräch. Unter anderem sprachen wir zu den Chancen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit für die deutsche Grenzregion in Baden-Württemberg. Denn die Verbesserung der Lebensverhältnisse auf der deutschen Seite der Grenzregion ist eines der zentralen Anliegen des BMI. Heimatpolitisch ist die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ein wichtiges Ziel.
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Unterwegs in der Bundeshauptstadt – Rita Schwarzelühr-Sutter empfängt Besucher aus der Heimat
/in Allgemein /von Misheel Enkh-AmgalanKnapp 50 aktive und engagierte Köpfe aus dem Hochrhein und dem Hochschwarzwald folgten meiner Einladung zu einer Bildungsreise nach Berlin. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer laufen als Frauenlaufgruppe für Zusammenhalt, setzen ein Zeichen für inklusive Arbeit oder werkeln als Angestellte im Landratsamt hinter den Kulissen für eine attraktive Region. Weiterlesen
Deutsch-Japanische-Präzisionstechnik in Wehr
/in Allgemein /von Misheel Enkh-AmgalanNobutaka Maekawa, Generalkonsul von Japan und ich besuchen die Firma Rota Yokogawa. Bei einer Werksbesichtigung sowie bei einem Gespräch mit dem Geschäftsführer Frank Schramm konnten alle Beteiligte einen Einblick in die Produktion von Rota Yokogawa gewinnen.
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„Die Zukunft ist eine Freundin. Wir brauchen Mitmacher statt Miesmacher“ – die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger beim Kommunalwahlauftakt der SPD Südbaden
/in Allgemein /von Misheel Enkh-AmgalanIn Titisee-Neustadt trommelte die SPD Südbaden mehr als 150 Gäste zu einer gelungenen Kommunalwahlauftaktveranstaltung zusammen. Ein Highlight des Workshop-Wochenendes war zweifelsohne die Rede und Diskussion mit der amtierenden saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger. Die Ministerpräsidentin identifiziert die derzeit größte Herausforderung, um Wählerinnen und Wähler zu begeistern. Es müsse gelingen, die Angst vor Veränderung zu nehmen, denn klar sei: „Wir werden manches verändern müssen, damit einiges so bleiben kann.“ Der Landesvorsitzende Andreas Stoch und ich traten dann der heiteren Podiumsdiskussion bei.
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Digitaler Ausfuhrticket: Planung geht gut voran
/in Allgemein /von Misheel Enkh-AmgalanAnfang Februar hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags die finanziellen Mittel zur Umsetzung des digitalen Ausfuhrscheins genehmigt. Für die den Einzelhandel, die Gastronomie und den Kulturbereich in der Grenzregion ist das ein positives Signal. Bisher mussten Konsumenten am Grenzübergang jeden Kassenbeleg oder Ausfuhrschein manuell am Zollamt abstempeln lassen, um die Mehrwertsteuer zurückzuerhalten. Weiterlesen
Kreislaufwirtschaft in Bad Säckingen: Die Alunova Recycling GmbH
/in Allgemein /von Misheel Enkh-AmgalanSpannende Unternehmensbegehung mit Georg Möller von Alunova und Harry Runge und Philipp Stiegeler von Stadtwerke Bad Säckingen. Hier wird bereits intensiv an einer vielversprechenden Vision zur nachhaltigen Energiegewinnung gearbeitet. Abwärme, die beim Recyclen entsteht, soll genutzt werden, um Strom und Fernwärme herzustellen. Dazu hat die Firma als Partner die Energiedienst AG ins Boot geholt, die ein Gesamtkonzept zur Abwärme-Nutzung erarbeitet hat.
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Japanisch-Deutsche Freundschaft in Bad Säckingen
/in Allgemein /von Misheel Enkh-AmgalanIn Bad Säckingen durften wir hohen Besuch empfangen!
Mit Bürgermeister Alexander Guhl und den Vorsitzenden des Freundeskreis Nagai-Bad Säckingen Frau Regine Hausmann und Herr Dr. Peter Hausmann empfingen wir den Japanischen Generalkonsul Herrn Nobutaka Maekawa im schönen Schloss Schönau in Bad Säckingen. Weiterlesen
Waldshut Tiny House Projekt erhält 4000 Euro Beratungsgutschein
/in Allgemein /von Misheel Enkh-AmgalanBei der Waldshuter Initiative „Nachhaltiges Wohnen in der Waldwiese“ werden drei Tiny Houses auf einer Waldwiese in Waldshut gebaut. Der kleine Tiny-House-Komplex soll den Anstoß geben, um zu nachhaltigem Wohnen zu inspirieren. Mit dem Beratungsgutschein vom Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz erhält das Projekt nun eine Förderung für Beratungsleistungen durch Fachexperten.
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Über 2 Millionen Euro für Sonne-Platz in Gundelfingen
/in Allgemein /von Misheel Enkh-AmgalanDer Umbau der Gundelfinger Ortsmitte wird mit 2,125 Millionen Euro aus dem Bundesförderprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ gefördert. Das ist eine sehr erfreuliche Entscheidung, denn gerade Städte sind besonders stark betroffen von klimawandel-bedingten Hitzewellen und Starkregen. Es ist daher wichtig, dass wir verfügbare Grünflächen gezielt aktivieren und ressourcenschonende Stadtentwicklung betreiben.
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