08.11.2016 Die Aktion „Herzkissen für Brustkrebspatientinnen“ der Siedlergemeinschaft Oberlauchringen hat beim Publikumspreis des Deutschen Engagementpreis mit herausragenden 967 Stimmen den 13. Platz erreicht. Im Rennen waren rund 600 Projekte.
„Ich freue mich sehr für die Herzkissengruppe und möchte an dieser Stelle sehr herzlich zu einem hervorragenden 13. Platz gratulieren“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatsekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. „Alle zur Wahl stehenden Projekte und Aktionen zeigen herausragendes gesellschaftliches Engagement. Das Projekt „Herzkissen für Brustkrebspatientinnen“ spendet Trost und Hilfe für betroffene Frauen und hat sich die starke Platzierung mehr als verdient.“
Mit dem Deutschen Engagementpreis zeichnet das Bundesfamilienministerium gemeinsam mit seinen Förderpartnern seit 2009 Einzelpersonen, Initiativen, Organisationen und Unternehmen aus, die sich vorbildlich für das Gemeinwohl einsetzen. Die von der Siedlergemeinschaft genähten Herzkissen werden mit längeren Ohren genäht und können so bequem in die Achselhöhle gesteckt werden. So sollen sie die Schmerzen nach der Brustoperation lindern. An jedes Herzkissen werden Genesungswünsche angeheftet.
Die Preisverleihung findet am Internationalen Tag des Ehrenamtes, am 5. Dezember 2016, in Berlin statt.

07.11.2016 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger sind in der vergangenen Woche auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatsekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter nach Berlin gereist. Mit dabei waren unter anderem die Baden-Württembergische Milchkönigin Charlotte Mark, in der Flüchtlingshilfe engagierte Mitglieder des VfB Waldshut, Mitglieder der Deutschen Justiz-Gewerkschaft des Bezirks Waldshut-Tiengen und SPD-Mitglieder aus verschiedenen Ortsvereinen.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten durch ein vielseitiges Programm unterschiedliche Aspekte des politischen Berlins kennenlernen. Unter anderem besuchte die Gruppe die baden-württembergische Landesvertretung, den Reichstag und das Auswärtige Amt.
Im Willy-Brandt-Haus gab Rita Schwarzelühr-Sutter den Teilnehmenden im persönlichen Gespräch einen Eindruck von ihrer täglichen Arbeit als Parlamentarische Staatssekretärin und Bundestagsabgeordnete. In einer anregenden Diskussion tauschten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Rita Schwarzelühr-Sutter über den neuen Bundesverkehrswegeplan, die Entlastungen der Kommunen durch den Bund, Windkraftanlagen im Hochschwarzwald und weitere Themen aus. Rita Schwarzelühr-Sutter bekräftigte die Forderung, dass der Falkensteigtunnel in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen werden muss um die Bürgerinnen und Bürger von Falkensteig zu entlasten und eine weitere Engstelle zu verhindern.

03.11.2016 Bad Säckingen erhält 80.000 Euro zur Förderung der Elektromobilität. Ein entsprechender Förderantrag wurde vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur positiv beschieden. Das teilte die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete dem Bürgermeister von Bad Säckingen, Alexander Guhl, mit.
„Beim Thema Elektromobilität geht Bad Säckingen mit gutem Beispiel und großen Schrittes voran. Erst im Sommer war ich bei der Einweihung der ersten Schnellladesäule für Elektroautos dabei. Ich freue mich über das große Engagement der Stadt in Sachen Elektromobilität und beglückwünsche Bad Säckingen zu dieser Förderung. Sie ist auch Ausdruck für die wertvolle Arbeit, die hier bereits seit Längerem geleistet wird“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete.
Die Übergabe des Förderbescheides an Bad Säckingens Bürgermeister Alexander Guhl erfolgt am Mittwoch, den 9. November 2016, im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin.

27.10.2016 „Die Äußerung der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV) es herrsche im Zusammenhang mit dem Ausbau des Flughafens Zürich `ideologische Blockaden auf deutscher Seite´ ist absurd. Es geht hier nicht um Ideologie, sondern um eine einseitige Belastung Süddeutschlands“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Es bestehen keine Einwände über den Ausbau des Flughafens im Rahmen des SIL-Infrastrukturblattes, so lange es keine einseitige Abwicklung über deutschem Gebiet gibt. Genau das strebt aber die Schweiz mit dem beantragten Ostanflugkonzept an. Es ist nicht hinnehmbar, dass der deutschen Bevölkerung beim Ausbau des Flughafens kein Mitspracherecht gegeben wird, die Lasten aber übernommen werden sollen“, kritisiert die SPD-Bundestagabgeordnete.
Die Einführung des neuen Betriebsreglements Ostanflugkonzept, das die Entflechtung und Kapazitätsausweitung des Flughafen Zürichs vorsieht, dürfe nicht zu Lasten der südbadischen Bevölkerung ausfallen. Da die DVO gerichtsfest sei und durch den Europäischen Gerichtshof bestätigt wurde, sei ein Aushebeln der DVO, welches auf eine Verschlechterung des südbadischen Schutzniveaus ziele, nicht hinnehmbar. Bundesverkehrsminister Dobrindt müsse daher das beantragte Ostanflugkonzept ablehnen. „Das Wohlergehen der südbadischen Bevölkerung darf hier keinesfalls wirtschaftlichen Interessen des Flughafen Zürichs oder der ADV untergeordnet werden“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die ADV ließ vor ihrer Jahrestagung in Zürich auf ihrer Homepage verlauten, dass „die Schweizer Kollegen die Rahmenbedingungen erhalten müssen, die sie brauchen, um ihren Flughafen nachfragegerecht entwickeln zu können. Ideologische Blockaden auf deutscher Seite passen nicht zu einem gemeinsamen Europa“. Der Flughafen Zürich gehört der ADV als asso[-]zi[-]ier[-]tes Mitglied an.

24.10.2016 Auf Anregung der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter wurde Hans-Jürgen Bannasch in Stuttgart das Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland verliehen.
„Hans-Jürgen Bannasch hat außergewöhnliches und vielfältiges Engagement für die Menschen am Hochrhein geleistet. Ob im SPD-Ortsverein, im Gemeinderat Waldshut-Tiengen oder im Kreistag, Hans-Jürgen Bannasch ging es stets darum, den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft zu fördern und den Umweltschutz voranzutreiben. Dabei ist er bis heute ein wichtiger Ratgeber und bringt seinen ökologischen Sachverstand in die SPD ein. Der SPD-Kreisverband Waldshut ist stolz und dankbar und gratuliert Hans-Jürgen Bannasch sehr herzlich zu dieser Auszeichnung“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Bildunterschrift von links nach rechts:
Landtagsdirektor Berthold Frieß, Dr. Andre Baumann (Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft des Landes Baden-Württemberg), Hans-Jürgen Bannasch, Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB.