Rita Schwarzelühr-Sutter lädt Besuchergruppe aus dem Wahlkreis nach Berlin ein

19.04.2016 In der vergangenen Sitzungswoche sind 50 interessierte Bürgerin-nen und Bürger auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter nach Berlin gereist. Mit dabei waren Mitglieder des Schwarzwaldvereins Waldshut, Mitglieder des Kul-turrings der Gemeinde Wutöschingen, Kandidatinnen und Kandidaten der Kommunalwahl sowie Ehrenamtliche des Tafelladens Lauchringen.
Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurde während der viertägigen Bildungsfahrt ein abwechslungsreiches Programm geboten. Dazu gehörten Besuche der baden-württembergischen Lan-desvertretung, der Gedenkstätte Berliner Mauer sowie ein Informationsvortrag im Deutschen Bundestag mit anschließender Be-sichtigung der Reichstagskuppel.
Das Programm führte die Gäste zudem in die Räumlichkeiten des Bundesumweltministeriums. Hier gab Rita Schwarzelühr-Sutter den Teilnehmenden im persönlichen Gespräch einen Eindruck von ihrer täglichen Arbeit als Parlamentarische Staatssekretärin und Bundestagsabgeordnete. Im Anschluss tauschten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Rita Schwarzelühr-Sutter zu wichtigen Themen wie den Atomausstieg, die Endlagersuche für radioaktive Abfälle und den neuen Bundesverkehrswegeplan aus.

Grafenhausen erhält 50.000 Euro für Breitbandausbau

19.04.2016 Grafenhausen erhält vom Bund 50.000 Euro für den Breitbandausbau – dies teilt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter mit.
Die Kommune hatte einen Antrag auf Förderung für Beraterleistungen gestellt, welcher nun positiv beschieden wurde. Damit die Landkreise und Kommunen in unterversorgten Gebieten schnell förderfähige Projekte entwickeln können, fördert der Bund auch Beraterleistungen, die die Planung und Durchführung solcher Vorhaben und damit die Beantragung entsprechender Fördermittel erleichtern.
2018 soll es in ganz Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde geben. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur startet deshalb das erste Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau. Insgesamt stehen für die Breitband-Förderung 2,7 Milliarden Euro bereit.
Ziel des Bundesförderprogramms ist es, den Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten zu unterstützen, in denen in den kommenden drei Jahren kein privatwirtschaftlicher Netzausbau zu erwarten ist. Der unterstützte Ausbau erfolgt technologieneutral, um Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s bis 2018 bereitzustellen.

Rita Schwarzelühr-Sutter besucht Lebenshilfe Südschwarzwald

18.04.2016 „Die Lebenshilfe Südschwarzwald leistet wertvolle Arbeit für Menschen mit Behinderung und deren Angehörigen. Die qualitativ hohe Versorgung die sie leistet ist insbesondere in unserer ländlichen Region unablässig. Die Sicherstellung einer angemessenen Finanzierung der Lebenshilfe und ein regelmäßiger Gesprächsaustausch sind mir sehr wichtig“ – dies äußert die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter anlässlich ihres Besuchs bei der Lebenshilfe Südschwarzwald in Titisee-Neustadt.
Im Gespräch mit Geschäftsführer Uli Pfeiffer informierte sie sich über die aktuellen Entwicklungen der Einrichtung und sicherte ihre weitere Unterstützung zu.

Rita Schwarzelühr-Sutter: Deutschland setzt Atomausstieg konsequent um

15.04.2016 „Deutschland treibt den Atomausstieg mit großer Entschlossenheit voran. Der Atomausstieg geht uns alle an und ist nicht zuletzt deshalb möglich, weil in dieser Frage politischer und gesellschaftlicher Konsens herrscht. Ein konsequenter Atomausstieg heißt aber auch, sich mit den Folgewirkungen zu beschäftigen. Wenn wir den Atomausstieg wollen, müssen wir uns also auch über die Finanzierung klar werden. Mit diesem Thema befasst sich seit einiger Zeit die Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs. Auch die Frage der Endlagerung muss geklärt werden. Hier macht die sogenannte Endlagerkommission mit zahlreichen Expertinnen und Experten sehr gute Arbeit.“, sagt die Parlamentarische Staatssekretärin und die lokale SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Erst in dieser Woche habe ich mich mit Besuchern aus unserer Region zur Atompolitik ausgetauscht und dabei wieder einmal festgestellt, wie wichtig das Thema für die Menschen in der Grenzregion ist. Denn wir alle wissen, dass Radioaktivität nicht an Ländergrenzen Halt macht. Deswegen ist es wichtig auch unsere europäischen Nachbarn darauf hinzuweisen, dass beim Thema Atomkraft die Sicherheit für Mensch und Umwelt klar an erster Stelle steht. Das gilt sowohl für bestehende Atomkraftwerke als auch in Bezug auf die Endlagerung des Atommülls“, erklärt die SPD-Abgeordnete weiter.

Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium und SPD-Bundestagsgeordnete Rita Schwarzelühr Sutter hat in ihrer Rede im Deutschen Bundestag die Bedeutung des Atomausstiegs unterstrichen. Gleichzeitig hat sie auf zu klärende Folgefragen des Atomausstiegs hingewiesen. Hier nannte Rita Schwarzelühr-Sutter die Endlagerung und die Sicherheit beim Rückbau der Atomkraftwerke als bedeutende Herausforderungen. Die Debatte im Deutschen Bundestag zum Atomausstieg fand auch vor dem Hintergrund des Gedenkens an die beiden Reaktorkatastrophen von Tschernobyl vor 30 Jahren und Fukushima vor 5 Jahren statt.

Die Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter ist in der Mediathek des Deutschen Bundestages unter folgendem Link abrufbar.

Bundespolizeirevier Waldshut: Bundesinnenministerium sieht notwendige Schritte für Neubau eingeleitet

15.04.2016 „Bereits Anfang März habe ich mich schriftlich an den Bundesinnenminister Thomas de Maizière zum Thema Neubau des Bundespolizeireviers in Waldshut gewandt. Das Bundesinnenministerium hat mir in seiner Antwort mitgeteilt, dass alle notwendigen Schritte zur Umsetzung eines Neubaus eingeleitet seien“, zeigt sich die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete erfreut.
„Die Antwort aus dem Bundesinnenministerium halte ich für ein wichtiges Signal für die Bundespolizei in Waldshut. Denn viel Zeit bleibt nicht. Nun hoffe ich im Sinne der Polizistinnen und Polizisten vor Ort, dass nach der Prüfung durch das Bundespolizeipräsidium in Potsdam die zuständige Bundesanstalt für Immobilienaufgaben schnellstmöglich mit der Neuunterbringung des Bundespolizeireviers beauftragt wird“, so die SPD-Abgeordnete weiter.
Aktuell liegen laut Antwortschreiben des Bundesinnenministeriums die Unterlagen zur Durchführung eines Vergabeverfahrens dem Bundespolizeipräsidium vor. Nach abschließender Prüfung der Unterlagen soll dem Schreiben zufolge die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zeitnah mit der Umsetzung des Beschaffungsauftrages für die Neuunterbringung beauftragt werden.

SPD-Kreiskonferenz mit Katja Mast

09.04.2016 Die Genossinnen und Genossen im SPD-Kreisverband Waldshut analysierten und diskutierten mit der Generalsekretärin der Landes-SPD Katja Mast das Landtagswahlergebnis. Rita Schwarzelühr-Sutter dankte dabei dem Landtagsabgeordneten Hidir Gürakar für seinen unermüdlichen Einsatz nicht nur während des Wahlkampfes, sondern auch während seiner gesamten Abgeordnetenzeit.

„Vielfältig Wohnen!“ – Ideen gesucht für Deutschen Alterspreis 2016

„Vielfältig Wohnen!“ – zu diesem Thema vergibt die Robert Bosch Stiftung in diesem Jahr den Deutschen Alterspreis. Die Robert Bosch Stiftung sucht innovative Ideen und Initiativen, die sich mit diesem wichtigen Thema Wohnen im Alter auseinandersetzen – sei es die barrierefreie Wohnumgebung, alternative Formen des Wohnens oder neue Ansätze aus Architektur und Technik.
Der Deutsche Alterspreis ist mit insgesamt 120.000 € dotiert. Das Projekt steht unter der Schirmherrschaft der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Frau Manuela Schwesig.

Bewerbungen sind bis zum 26. April 2016 über die Seite der Robert Bosch-Stiftung möglich. Hier finden Sie auch weitere Informationen zum Deutschen Alterspreis 2016.

Rita Schwarzelühr-Sutter eröffnet Ausstellung „Deutscher Bundestag“ in der Sparkasse Bad Säckingen

Auf Initiative der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter ist die Wanderausstellung „Deutscher Bundestag“ vom 11. bis 15. April in der Sparkasse Hochrhein (Steinbrückstraße 8) in Bad Säckingen zu sehen. Zusammen mit dem Bad Säckinger Bürgermeister Alexander Guhl und dem Vorsitzenden des Vorstands der Sparkasse Hochrhein, Heinz Rombach, hat sie die Ausstellung eröffnet.
„Insbesondere für Schulklassen ab Klasse 8 ist die Ausstellung eine tolle Möglichkeit sich über Aufgaben und Arbeitsweise des Parlamentes zu informieren. Interessierte Besuchergruppen, können sich für einen Vortrag über Aufgaben und Arbeitsweise des Parlamentes bei meinem Wahlkreisbüro anmelden (rita.schwarzeluehr-sutter@wk.bundestag.de; Tel. 07751/9176881). Die Ausstellung wird dazu von einer Honorarkraft des Deutschen Bundestages betreut, die für Fragen rund um den Deutschen Bundestag zur Verfügung steht“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Einundzwanzig Schautafeln vermitteln die wesentlichen Informationen über Aufgaben und Arbeits[-]weise des Parlaments und seiner Abgeordneten. Auf zwei Computerterminals können Filme, multimediale Anwendungen und der Internetauftritt des Deutschen Bundestages ange[-]schaut werden. Das Angebot für die Besucherinnen und Besucher umfasst eine Vielzahl von Informationsmaterialien zur kostenlosen Mitnahme.
Die Ausstellung wird bis zum 15. April gezeigt.

„Tag der kleinen Forscher“: Rita Schwarzelühr-Sutter ruft Kitas, Horte und Grundschulen zur Teilnahme auf

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter ruft zur Teilnahme am bundesweiten Mitmachtag „Tag der kleinen Forscher“ auf. Kitas, Horte und Grundschulen können sich mit eigenen kleinen und größeren Forscherfesten und -aktionen rund um den am 21. Juni stattfindenden „Tag der kleinen Forscher“ 2016 beteiligen.
Im zehnten Jubiläumsjahr der Stiftung heißt das Motto für die Kinder: „Willst Du mit mir feiern?“
Feiern macht nicht nur eine Menge Spaß, bereits die Organisation und Vorbereitung steckt voller spannender Entdeckungen: Warum geht der Kuchen zum Beispiel beim Backen auf? Was passiert mit Kerzen, wenn sie herunterbrennen? Welche Muster, Symmetrien und Drucktechniken entdecken wir auf dem Geschenkpapier?
Alle Kitas, Horte und Grundschulen, die bereits beim „Haus der kleinen Forscher“ mitmachen, erhalten im April wieder buntes Aktionsmaterial mit Praxisideen und Projektvorschlägen. Damit lassen sich Feste und Jubiläen aus einem ganz neuen Blickwinkel betrachten und erleben.
Auf der Aktions-Website www.tag-der-kleinen-forscher.de gibt es für Kitas, Grundschulen und Familien mit Kindern viele Ideen zum Mitforschen, bunte Fotostrecken und eine interaktive Landkarte mit Orten in ganz Deutschland, an denen Kinder jederzeit etwas erforschen und entdecken können.
Der „Tag der kleinen Forscher“ ist ein deutschlandweiter Mitmachtag, den die Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ jedes Jahr mit einem neuen Forschermotto initiiert.

Rita Schwarzelühr-Sutter macht auf MINT-Förderwettbewerb der Körber-Stiftung aufmerksam

„Ein innovationsstarkes Deutschland braucht gut ausgebildeten Nachwuchs in den MINT-Fächern“, ist sich die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter sicher. „Fächer wie Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT) werden in Zukunft noch bedeutender werden. Deshalb ist es wichtig, dass es regionale Initiativen gibt, die sich für die naturwissenschaftlich-technische Bildung einsetzen. Doch mindestens genauso wichtig ist es, diese Initiativen vor Ort zu koordinieren. Um das fruchtbarste Ergebnis zu erhalten, müssen die regionalen Verantwortlichen ins Gespräch kommen und gemeinsame Ziele formulieren“.
Der Förderwettbewerb der Körber-Stiftung und des Stifterverbandes unterstützt den Prozess der Netzwerkbildung in MINT-Regionen. Bewerben können sich regionale Netzwerke, in denen sich Partner aus Bildung, Wissenschaft, Wirtschaft, Gesellschaft und Kommunalverwaltung gemeinsam für die MINT-Bildung engagieren. Bis zu sieben Regionen werden ausgewählt, die eine Anschubfinanzierung erhalten und von Netzwerk- und Beratungsangeboten profitieren.
Die Bewerbungsfrist endet am 30. September 2016. Detaillierte Informationen zur Ausschreibung, sowie das Antragsschreiben sind unter www.stifterverband.de/mintregionen zu finden.