05.12.2015 „Mittlerweile über 23 Millionen Menschen in Deutschland engagieren sich ehrenamtlich und leisten damit einen wichtigen Beitrag für ein soziales Miteinander in unserer Gesellschaft. Mein Respekt und mein großer Dank gelten den zahlreichen Helferinnen und Helfern für ihr tägliches Engagement“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatsekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter zum Internationalen Tag des Ehrenamts am 5. Dezember.

„Ob die freiwillige Arbeit im Sportverein, die Hilfe für ältere Menschen oder der Einsatz für die Integration von Menschen mit Behinderungen – jeder einzelne Beitrag macht unsere Gesellschaft lebenswerter. Wie wichtig das freiwillige Engagement ist, zeigt sich derzeit insbesondere bei der Bewältigung der stark gestiegenen Flüchtlingszahlen. Viele Menschen investieren einen beträchtlichen Teil ihrer Zeit, Kraft und Geld, um den Menschen zu helfen, die vor Gewalt, Krieg und Terror aus ihren Heimatländern fliehen mussten“, ergänzt die SPD-Bundestagsabgeordnete. „Es freut mich sehr, dass sich auch in meinem Wahlkreis am Hochrhein und im Hochschwarzwald zahlreiche Ehrenamtliche in den Helferkreisen engagieren. Für Ihr ehrenamtliches Engagement habe ich größte Wertschätzung und bedanke mich sehr herzlich“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.

Der Internationale Tag des Ehrenamtes wurde 1985 von den Vereinten Nationen ausgerufen und wird in diesem Jahr bereits zum 30. Mal gefeiert. Derzeit engagieren sich in Deutschland so viele Menschen wie nie zuvor seit der Gründung der Bundesrepublik ehrenamtlich. Dabei übt jeder dritte Deutsche über 14 Jahren ein Ehrenamt aus.

03.12.2015 Viel zu häufig stoßen Menschen mit Behinderungen im Bildungsbereich, beim Wohnen, auf dem Arbeitsmarkt und in ihrer Freizeit noch auf Barrieren. Oftmals werden sie so daran gehindert, selbstbestimmt zu leben und überall mit dabei zu sein.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter erklärt am heutigen „Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen“(3.12.) hierzu:
„Wir setzen uns mit aller Kraft dafür ein, die Lebenssituation der rund zehn Millionen Menschen mit Behinderungen in Deutschland zu verbessern. Dabei ist nicht nur eine umfassende Barrierefreiheit von Bedeutung. Für ein selbstbestimmtes Leben sind vor allem Nachteilsausgleiche und Assistenzleistungen zentral.“ Eines der wichtigsten behindertenpolitischen Vorhaben dieser Wahlperiode ist deshalb die Reform der Eingliederungshilfe.
„Mit dem Bundesteilhabegesetz wird die Eingliederungshilfe endlich aus dem ‚Fürsorgesystem‘ herausgeführt. Damit wollen wir spürbare Verbesserungen bei der Einkommens- und Vermögensprüfung umsetzen. Denn eine Behinderung darf keine Armutsfalle sein, weder für Menschen mit Behinderungen noch für ihre Familien. Menschen mit Assistenzbedarf müssen mehr als nur 2.600 Euro ansparen dürfen“, betont Rita Schwarzelühr-Sutter. Zur Bedarfsermittlung wird es zukünftig bundeseinheitliche Verfahren geben. Darüber hinaus werden die Personenzentrierung und das Wunsch- und Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen gestärkt und ein trägerunabhängiges Beratungsangebot geschaffen.
„Das Bundesteilhabegesetz soll Menschen mit Behinderungen außerdem mehr Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt eröffnen. Mit der flächendeckenden Einführung des Budgets für Arbeit werden wir den Übergang zwischen Werkstätten für behinderte Menschen und dem ersten Arbeitsmarkt flexibler gestalten“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Am 3.12. stattfindenden „Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen“ treten Menschen mit und ohne Behinderungen weltweit für Gleichberechtigung und eine inklusive Gesellschaft ein. Durch zahlreiche behindertenpolitische Initiativen unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion dieses Ziel. Das Bundesteilhabegesetz ist dabei das umfangreichste behindertenpolitische Vorhaben. Im kommenden Jahr soll es verabschiedet werden und 2017 in Kraft treten.

25.11.2015 „Jede dritte Frau in Deutschland war in Ihrem Leben bereits sexueller oder körperlicher Gewalt ausgesetzt. Leider findet dieses Thema noch immer nicht die notwendige Beachtung in der Öffentlichkeit. Die Gewalt zieht sich dabei durch alle Teile der Gesellschaft. Betroffen sind Frauen jeden Alters, jeder Herkunft und jeder sozialen Schicht. Leider finden nach wie vor zu wenige der betroffenen Frauen den Mut, sich mit ihren Erlebnissen an eine Beratungs- oder Unterstützungseinrichtung zu wenden“, erläutert die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November.
„An das Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ können sich Frauen, die Opfer sexueller und körperlicher Gewalt geworden sind, jederzeit und vor allem vertraulich wenden“, ergänzt die SPD-Bundestagsabgeordnete und macht auf dieses besondere Beratungsangebot aufmerksam.
Das Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ berät betroffene Frauen rund um die Uhr unter der Rufnummer 08000 116 016 und online unter www.hilfetelefon.de. Das Beratungsangebot ist kostenfrei, vertraulich und kann in 15 Sprachen in Anspruch genommen werden.

24.11.2015 Im Hinblick auf den Zuzug der vielen von Krieg und Terror bedrohten Flüchtlinge in unser Land ist es wichtig, dass wir die Flüchtlinge bei der Integration in unsere Gesellschaft tatkräftig unterstützen. Der neue Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug ist ein wichtiger Baustein für die nachhaltige Stärkung unserer Willkommenskultur. Damit unterstützen wir das Engagement für Flüchtlinge genauso wie das Engagement von Flüchtlingen, die bei uns ein neues Zuhause finden wollen. Ich freue mich, dass das Sonderprogramm „BFD mit Flüchtlingsbezug“ bereits jetzt starten kann“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die bis zu 10.000 zusätzlichen BFD-Plätze mit Flüchtlingsbezug sind außer für deutsche Freiwillige auch offen für Asylberechtigte, Personen mit internationalem Schutz nach der Richtlinie 2011/95/EU und Asylbewerberinnen und Asylbewerber, bei denen ein rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt zu erwarten ist.
Der Flüchtlingsbezug muss beim Abschluss einer BFD-Vereinbarung im Sonderprogramm begründet werden. Dabei stehen folgende Kategorien zur Auswahl:
Die Betreuung und Unterstützung von Flüchtlingen bei ihrer Unterbringung und Versorgung (z.B. in Flüchtlingseinrichtungen, Unterkünften u. ä.)
– Die unmittelbare Unterstützung und Hilfe für Flüchtlinge bei ihrer gesellschaftlichen Orientierung und Integration im Alltag (z.B. als Integrationslotsinnen- und Integrationslotsen, als Begleitung zu Behördengängen und Arztbesuchen, als Übersetzungshelferin und Übersetzungshelfer u. ä.)
– Die Betreuung und Unterstützung von Flüchtlingen im Bildungsbereich (z. B. Kitas, Schulen, Erwachsenen- bildungsformate u. ä.)
-Die Betreuung und Unterstützung von Flüchtlingen im integrationsorientierten Freizeitbereich (Sport, [Kultur, Jugendarbeit u. ä.)
-Die Koordinierung und Organisation von bürgerschaftlichem Engagement zu Gunsten von Flüchtlingen (z.B.Sortierung und Weitergabe von Sachspenden, Lebensmittelverteilung, Einsatzplanung von ehrenamtlichen Helfern u. ä.)
-Die oder der Freiwillige sind selber Flüchtling im Sinne des Sonderprogramms
Bei einem BFD-Einsatz von Flüchtlingen sind bei Bedarf Intensivsprachkurse von 4 Wochen zu Dienstbeginn vorgesehen sowie einsatzbegleitende Maßnahmen zur Erlangung bzw. Verbesserung deutscher Sprachkenntnisse möglich. Die Verteilung des Sonderkontingentes von bis zu 10.000 BFD-Stellen erfolgt jeweils hälftig auf die Zentralstelle BAFzA, die im Wesentlichen für die Kommunen und für nicht verbandlich organisierte Einsatzstellen als Zentralstelle fungiert, sowie auf die verbandlichen Zentralstellen. Das BAFzA-Kontingent von 5.000 BFD-Vereinbarungen mit Flüchtlingsbezug wird nach dem „Königsteiner Schlüssel“ auf die verschiedenen Bundesländer verteilt, wobei in der Feinsteuerung Differenzen zwischen dem „Königsteiner Schlüssel“ und der tatsächlichen Flüchtlingsverteilung berücksichtigt werden. Dieser Verteilungsschlüssel ist mit den kommunalen Spitzenverbänden abgesprochen. Auch die verbandlichen Zentralstellen sollen sich am Königsteiner Schlüssel orientieren.
Eine Buchung von BFD-Vereinbarungen mit Flüchtlingsbezug ist ab dem 24. November 2015 möglich und ist bis zum 31. Dezember 2018 befristet. Sämtliche praktischen Informationen und Formulare sind unter www.bundesfreiwilligendienst.de verfügbar.