08.05.2015 – 104. Sitzung des Bundestages Bundestagsrede zur Städtebauförderung.

15.05.2015 Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, hat das Engagement der Stadt Rheinfelden in Baden und ihrer gleichnamigen Schwesterstadt im Aargau (Schweiz) für eine grüne Stadtentwicklung als beispielhaft und zukunftsweisend gewürdigt. Bei einem Besuch in Rheinfelden auf deutscher Seite informierte sich Schwarzelühr-Sutter über die grenzüberschreitende Entwicklung von Grünflächen. Anlass des Besuchs ist die Teilnahme der beiden Schwesterstädte am europäischen Wettbewerb „Entente Florale Europe 2015“. Die beiden Städte treten gegen neun weitere Städte und Gemeinden aus Europa an.
Schwarzelühr-Sutter: „Urbanes Grün leistet einen entscheidenden Beitrag für eine nachhaltige Stadtentwicklung. Ein grünes Umfeld in den Städten bedeutet Wohn- und Lebensqualität, fördert Bewegung und Erholung und schafft Gestaltungsräume für Begegnung und gesellschaftliche Teilhabe. Rheinfelden zeigt auf beispielhafte Art und Weise, wie eine gemeinsame, grenzübergreifende ‚grüne‘ Stadtentwicklung funktionieren kann – wie sie der Umwelt und den Bürgerinnen und Bürgern zugutekommt.“
Gemeinsames Anliegen der beiden Städte ist es, das „Rhein-Band“, die Kernstädte, aber auch die umgebende Natur zu einer erlebbaren Einheit werden zu lassen. Durch die grenzüberschreitende Grünentwicklung werden öffentlich zugängliche Grün- und Freiräume beiderseits des Rheins aufgewertet und die Kernstädte mit der umgebenden Landschaft vernetzt. Wichtige Bausteine wurden bereits umgesetzt. Dazu gehört der Rekultivierungsbereich „Metzgergrube“, der als naturnahe öffentliche Grünfläche mit breiter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger realisiert wurde.
Das Bundesumwelt- und Bauministerium hat das Thema „Grün in der Stadt“ zu einem Schwerpunkt seiner Stadtentwicklungspolitik gemacht. Unter Federführung des BMUB wird ein ressortübergreifendes Grünbuch „Grün in der Stadt – Für eine lebenswerte Zukunft“ erarbeitet. Damit soll eine breite Debatte über die Bedeutung urbanen Grüns eingeleitet werden. Ansätze wie in Rheinfelden tragen entscheidend zu einer erfolgreichen Umsetzung einer nachhaltigen und bürgernahen Stadt- und Grünentwicklung bei.

12.05.2015 Zum internationalen Tag der Pflege erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter:
„Als politisches und gesellschaftliches Thema ist die Pflege längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Pflege geht uns alle an! Die soziale Pflegeversicherung hat sich als fünfte Säule der Sozialversicherung bewährt. Doch die Gesellschaft wird älter und vielfältiger und wir müssen entscheidende Weichen stellen, für mehr Gerechtigkeit und Teilhabe in der Pflege.“
Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt seit Einführung der Sozialen Pflegeversicherung kontinuierlich und wird weiter zunehmen. Aktuell sind 2,63 Mio. Menschen pflegebedürftig. Die Zahl der an Demenz Erkrankten steigt jedes Jahr um 200.000 Menschen. Entsprechend des Anstiegs der Pflegebedürftigen nimmt auch der Fachkräftebedarf in Deutschland zu.
Bereits mit dem Pflegestärkungsgesetz 1 haben wir in dieser Legislaturperiode zahlreiche Leistungsverbesserungen für Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz, d. h. z. B. demenziell Erkrankte, und ihre Angehörigen erreicht. Außerdem haben wir mit der Reform des Pflegezeitgesetzes und Familienpflegegesetzes für pflegende Angehörige die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf verbessert.
Zum Kern der Pflegereform gehört in dieser Legislaturperiode die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und des neuen Begutachtungsverfahrens mit dem Pflegestärkungsgesetz 2. Damit verbunden ist eine Gleichstellung somatisch, demenziell und psychisch erkrankter Pflegebedürftiger und die bessere Berücksichtigung individueller Bedarfe bei der Einstufung der Pflegebedürftigkeit.
„Ich bin froh, dass wir in dieser Legislaturperiode zahlreiche langjährige Forderungen der SPD umsetzen. Es zeigt sich ein roter Faden in unserer Arbeit. Die SPD ist immer am Ball geblieben“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Wir werden zudem noch in dieser Legislaturperiode ein Pflegeberufegesetz verabschieden, das eine generalistische Pflegeausbildung beinhaltet. D. h. alle Pflegeberufe erhalten eine gemeinsame Ausbildung mit einem einheitlichen Berufsabschluss. Damit steigern wir die Attraktivität des Pflegeberufes insgesamt und besonders der Altenpflege, erhöhen die Durchlässigkeit und die Chance auf Verbleib im Berufsfeld.
„Wir wollen viele junge Menschen für den Pflegeberuf in Deutschland gewinnen. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass der Pflegeberuf Vielfalt, hohe Qualität, gerechte Entlohnung und eine adäquate gesellschaftliche Wertschätzung bietet“, so die Abgeordnete.