Landkreise profitieren vom Städtebauförderprogramm
Es ist mir eine große Freude, dass die Kommunen im Landkreis Waldshut mit fünf Millionen und der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald mit 4.228.000 Millionen vom Städtebauförderprogramm 2020 profitieren.
Für Finanzhilfeerhöhung für laufende städtebauliche Erneuerungsgebiete erhalten die Kommunen Küssaberg 800.000 Euro (Ortskern Kadelburg II), Murg 400.000 Euro (Am Bürgerplatz), Todtmoos 800.000 Euro (Vordertodtmoos II), Wehr 900.000 Euro (Konversion Brennet-Areal) und Wutöschingen 600.000 Euro (Ortskern Degernau). Meine Heimatgemeinde Lauchringen erhält für die Neumaßnahmen zur Schaffung eines attraktiven Ortszentrums im Altdorf Oberlauchringen durch Gestaltungsmaßnahmen von Straßen und Plätzen und Gebäudemodernisierungen 700.000 Euro sowie durch die Schaffung eines neuen innerstädtischen Quartiers mit Wohn- und Geschäftsnutzug auf dem Areal der ehemaligen Firma Lauffenmühle 800.000 Euro.
So erhält Bötzingen 600.000 Euro für die Attraktivierung des Ortskerns Seefelden, Buggingen 300.000 Euro für das laufende städtebauliche Erneuerungsgebiet, Ehrenkirchen 16.000 Euro für das Vorhaben Kindergarten Schlossstraße, Eschbach 500.000 Euro für städtebauliche Erneuerungsgebiet, Heitersheim 500.000 Euro für Aufwertung des Ortskerns Gallenweiler samt Schaffung eines Dorfladens, Staufen im Breisgau 500.000 Euro für das städtebauliche Erneuerungsgebiet Schladerer-Kapuzinerhof-Areal und Vogtsburg am Kaiserstuhl 118.000 für den Neubau eines Bürgerzentrums beziehungsweise Kindergarten im Erneuerungsgebiet OM Bischoffingen. Neuenburg am Rhein hat vom Förderprogramm dreifach profitiert: 1.200.000 Euro unter anderem für due Schaffung eines Parkhauses am Kronenrain sowie Platzgestaltungen, 279.000 Euro für das städtebauliche Einzelvorhaben Wuhrloch-Park und 215.000 Euro für den Neubau einer Kindertagesstätte Am Wuhrloch.
Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg erhalten insgesamt 265 Millionen Euro für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen. Der Bund stellt davon 101,9 Millionen Euro zur Verfügung. In Baden-Württemberg werden 396 städtebauliche Sanierungsgebiete damit gefördert. Im kommenden Jahr wird das Förderprogramm 50 Jahre alt. 50 Jahre in denen der Bund die Bedeutung der Kommunen hervorhebt.
Als heimatverbundene Abgeordnete ist es mir wichtig, dass die Kommunen vor Ort auf den Bund zählen können, der sie schließlich im Bewilligungszeitraum von 8 bis 10 Jahren ständig begleitet. Ebenso wichtig ist es mir aber auch, dass die Kommunen auch Förderprogrammes des Bundes tatsächlich abrufen. Schließlich ermöglichen Förderprogramme, wie das Städtebauförderprogramm Kommunen, Arbeitsplätze oder Wohnraum zu schaffen. Daher ist es das richtige Zeichen, dass immer mehr Kommunen solche Mittel beantragen.