Mit mehr als 95 Prozent der Stimmen haben mir die Delegierten des Wahlkreises Waldshut-Hochschwarzwald (288) am 10. Oktober in Bonndorf das Vertrauen ausgesprochen, das ich brauche, um 2021 im Bundestagswahlkampf um jede einzelne Stimme für die SPD zu kämpfen. Ich danke dafür – sehr. Dieses Votum der Ortsvereine und das vitalisierende Motivationspaket, das mir meine Chefin im Bundesumweltministerium, Ministerin Svenja Schulze, an diesem Tag mit auf den Weg gegeben hat, treiben mich an, zusammen mit Euch den sozial-ökologischen Wandel in Deutschland auf den Weg zu bringen und in der Spur zu halten. In die neue Zeit …
Einige Zitate aus meiner Bewerbungsrede:
„Seit Monaten kämpfen viele Menschen in unserem Land damit, die Corona-Krise zu bewältigen. Die Corona-Krise hat Auswirkungen auf die Gesundheit vieler Bürgerinnen und Bürger, sie hat Auswirkungen auf Wirtschaft und Stabilität, uns sieht hat auch Auswirkungen auf die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.
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Deshalb ist es notwendig und richtig, dass wir in der Krise entschlossen reagieren, und dass wir mit ganzer Kraft gegenhalten. Wir haben den Unternehmen Liquidität verschafft und ihnen direkt Geld überwiesen, damit sie durch die ganz schwierige Zeit kommen. … Und wenn wir
von Unternehmen sprechen, dann sind das unsere Unternehmen in unseren Gemeinden, angefangen beim Ein-Mann-Betrieb, dem Friseur, dem Kfz-Betrieb, der Wäscherei, Veranstaltungstechnikern und
Reisebüros, den Automobilzulieferern.
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Und wichtig ist vor allem eins: das Kurzarbeitergeld, mit dem wir vor allem dafür gesorgt haben, dass die Beschäftigten nicht ihre Arbeit verlieren. Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz.
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Und wir sorgen dafür, dass unsere Städte und Gemeinden weiter handlungsfähig bleiben, indem wir die Gewerbesteuerausfälle zusammen mit den Ländern kompensieren.…
Eine wesentliche Ursache der aktuellen Weltprobleme ist die ökologische Krise. Wir überschreiten die planetaren Grenzen der natürlichen Ressourcen mit einer grenzenlosen Erwartung nach immer höher, schneller, immer mehr.
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Jetzt zeigen uns Klima- und Corona-Krise ganz deutlich, dass es so nicht weitergehen kann.
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Dauerhaft stabile Gesellschaften sind nur zu erreichen, wenn ökologische, ökonomische und soziale Ziele nicht gegeneinander ausgespielt werden.
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Mit dem Pariser Klima-Abkommen und der Nachhaltigkeitsagenda haben wir 2015 international ambitionierte Ziele gesetzt. Und JA, ich bin schon ein bisschen stolz, dass ich die Nachhaltigkeitsagenda für Deutschland maßgeblich verhandelt und dass ich bei der Klimakonferenz in
Paris mitverhandelt habe. Jetzt müssen wir diese Ziele erreichen, jetzt müssen wir handeln.
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Ein groß angelegtes Investitionsprogramm kann uns dabei helfen, den sozialökologische Transformationssprung von Wirtschaft und Gesellschaft einzuleiten, hin auf auf einen klimafreundlichen und sozial ausgewogenen Wachstumspfad.
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Es gehört jetzt einfach auch dazu, dringend dafür zu sorgen, dass unsere Schulen endlich digitalisiert werden. Ich bin Saskia Esken dankbar dafür, dass sie das zusammen mit der Kanzlerin in die Hand genommen hat, um zu erreichen, dass die Schulen jetzt mehr Geld für Digitalisierung bekommen.
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Es ist Euer Engagement, Euer Einsatz in den Gemeinde- und Stadträten, offen für Entwicklungen zu sein, Mehrheiten zu organisieren und die notwendigen entscheidungen zu trefffen. Dafür möchte ich euch
sehr herzlich danken.
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Der Weg in die Zukunft braucht Euch alle. Ohne Euren Rückhalt ist kein Staat zu machen. Es ist mir Herzenssache, die Bürgerinnen und Bürger der Region in Berlin zu vertreten und mit Euch zusammenzuarbeiten.