Rita Schwarzelühr-Sutter stellt Stadtentwicklungsbericht 2016 vor – Gemeinden am Hochrhein und Hochschwarzwald profitieren von Bundesförderung

19.05.2017 Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter hat heute in ihrer Funktion als Parlamentarische Staatssekretärin den Bundestag über den Stadtentwicklungsbericht 2016 unterrichtet:
„Unsere Städte und Gemeinden haben mit der Bundesregierung einen verlässlichen und starken Partner an ihrer Seite. Für uns hat die Förderung der Städte eine große wirtschaftliche, soziale und kulturelle Bedeutung. Deshalb investieren wir mit der Nationalen Stadtentwicklungspolitik massiv in die Kommunen: Die Förderung für die Städte ist so hoch wie nie zuvor: 3,4 Mrd. Euro Städtebaufördermittel gibt der Bund in dieser Legislaturperiode. 1,4 Mrd. Euro mehr als unter schwarz-gelb. Allein 2017 investieren wir 790 Mio. Euro in die Städtebauförderung – Doppelt so viel wie unter schwarz-gelb. Dazu kommt die Verdreifachung der Förderung für den sozialen Wohnungsbau auf 1,5 Mrd. Euro“, so Rita Schwarzelühr-Sutter in ihrer Rede vor dem Bundestag.
Auch im Landkreis Waldshut profitieren Kommunen (Albbruck, Höchenschwand, Lauchringen, Laufenburg, Murg, Todtmoos, Rickenbach, Ühlingen-Birkendorf, Wehr, Wutöschingen) in den kommenden Jahren von der Städtebauförderung. Mit über 4,6 Millionen Euro werden die Projekte im Landkreis gefördert.
Im Hochschwarzwald profitieren Kirchzarten, Löffingen, Schluchsee, Titisee-Neustadt und St. Peter von der Städtebauförderung. Mit insgesamt 6,4 Millionen Euro werden städtebauliche Maßnahmen in den fünf Kommunen gefördert.
Der Stadtentwicklungsbericht wird alle vier Jahre vorgelegt. Er beschreibt die aktuelle Situation deutscher Kommunen, dokumentiert die Aktivitäten des Bundes im Bereich der Stadtentwicklungspolitik, benennt die Herausforderungen, vor denen die Städte stehen und zeigt Optionen für künftige integrierte Stadtentwicklungspolitik zur Förderung der Kommunen.
Die vollständige Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter kann unter http://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7111333#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk=[&]mod=mediathek abgerufen werden.
Der Stadtentwicklungsbericht der Bundesregierung ist einsehbar unter:
http://www.bmub.bund.de/fileadmin/Daten_BMU/Download_PDF/Nationale_Stadtentwicklung/stadtentwicklungsbericht_breg_2016_bf.pdf