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Tag der Städtebauförderung 2018 / Gemeinden am Hochrhein profitieren von Bundesmitteln für Städtebauprojekte

Am 5. Mai findet der „Tag der Städtebauförderung 2018“ statt, an dem in diesem Jahr auch die Gemeinden Wutöschingen und Lauchringen teilnehmen. Die Gemeinden am Hochrhein wie Küssaberg, Lauchringen, Ühlingen-Birkendorf, Waldshut-Tiengen und Wutöschingen haben in den letzten Jahren stark von den Bundesmitteln aus der Städtebauförderung profitiert. Ich freue mich, dass in diesem Jahr Wutöschingen und Lauchringen auch am ‚Tag der Städtebauförderung 2018‘ teilnehmen und interessierte Bürgerinnen und Bürgern auf ihren geplanten Veranstaltungen informieren wollen. Ich finde es wichtig, den Menschen auch einfach zu zeigen, was Städtebauförderung in der Praxis alles bewirken kann.

 

 

Am Tag der Städtebauförderung am 5. Mai plant die Gemeinde Wutöschingen einen „Tag der offenen Tür“ in der Mehrzweckhalle Degernau. Die komplett umgebaute Mehrzweckhalle ist Teil der Sanierungsmaßnahme „Ortskern Degernau“. Bürgerinnen und Bürger können sich dabei umfassend zum aktuellen Stand der Maßnahmenumsetzung informieren. Für die Städtebaufördermaßnahme „Ortskern Degernau“ erhielt die Gemeinde seit Beginn der Förderung insgesamt 916.200 Euro an Bundesmitteln, allein 250.000 Euro im Förderjahr 2017.
Etwas zeitversetzt, am 17. Mai 2018, begeht auch die Gemeinde Lauchringen den Tag der Städtebauförderung 2018. Geplant ist eine Baustellenbesichtigung „Soziales Quartier im Mehrgenerationenzentrum Riedpark“ von 18:00 bis 20:00 Uhr. Auch die Gemeinde Lauchringen profitiert von den Bundesmitteln im Rahmen der Städtebauförderung. Rund 950.900 Euro erhielt die Gemeinde in den letzten Jahren, davon 300.000 Euro im Jahr 2017.

 

Hintergrund:
Der „Tag der Städtebauförderung“ als bundesweites Format geht auf eine Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag sowie Deutschen Städte- und Gemeindebund zurück. Bundesweit sollen Bürgerinnen und Bürger im Rahmen von Veranstaltungen über die Städtebauförderung im Allgemeinen und die Umsetzung der konkreten Maßnahmen vor Ort informiert werden. In rund 500 Städten und Gemeinden werden in diesem Jahr entsprechende Veranstaltungen stattfinden.

 

Rentenerhöhung für Ost und West beschlossen

Das sind gute Nachrichten für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner in unserem Land. Wir werden die Weichen dafür stellen, dass Renten auch künftig weiter zügig steigen. Deshalb machen wir eine Politik für eine gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt – denn nur mit einem hohen Beschäftigungsstand und guten Löhnen gibt es auch eine gute Rente. Dazu haben wir ein ganzes Bündel an Maßnahmen geschnürt. Wir werden uns als SPD-Fraktion weiter für gute Renten und gute Arbeit stark machen.

Die Bundesregierung hat heute beschlossen, die Renten zu erhöhen. Zum 1. Juli 2018 wird die Rente in Westdeutschland um 3,22 Prozent und in den neuen Ländern sogar um 3,37 Prozent steigen. Mit dem heutigen Beschluss des Kabinetts erreicht der Rentenwert im Osten ab 1. Juli 95,8% des Westwerts. Bis spätestens 2024 sollen die Renten in den alten und neuen Bundesländern dann gleich hoch sein. Wichtige Grundlage für die erfreuliche Entwicklung bei den Renten insgesamt sind die gute Situation auf dem Arbeitsmarkt und steigende Löhne.

 

Blick hinter die Kulissen der großen Politik – Girl’sDay der SPD-Bundestagsfraktion

Im April 2018 habe ich tatkräftige Unterstützung für meine Büros in Berlin und Waldshut bekommen. Die beiden BOGY-Praktikantinnen Nathalie Ruch aus Waldshut und Lara Rösel aus Bad Säckingen sowie Soziologie-Studentin Hanna Grauert aus Konstanz konnten während ihrer Praktika einen tiefen Einblick in meinen Alltag als Bundestagsabgeordnete bekommen. Lara Rösel hat dabei die Arbeit in meinem Wahlkreisbüro in Waldshut kennengelernt, Nathalie Ruch und Hanna Grauert haben mich in Berlin begleitet.

Ich freue mich, wenn junge Frauen wie Hanna, Lara und Nathalie sich für meine Arbeit als Abgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin interessieren. Mädchen und junge Frauen für die Politik zu begeistern, liegt mir persönlich sehr am Herzen! Wichtig ist mir dabei der persönliche Austausch mit den jungen Frauen, damit Sie sich während ihrer Praktika fern von Klassenzimmer und Vorlesungsaal, ein ausführliches Bild davon machen, wie unterschiedlich die Arbeitsfelder einer Abgeordneten aussehen können. Die drei jungen Frauen waren eine wertvolle Unterstützung und konnten unter anderem meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei Recherchen, Öffentlichkeitsarbeit, Terminvorbereitungen und Büroorganisation unterstützen sowie an Arbeitsgruppen- und Ausschusssitzungen teilnehmen.

 

„Ich war überrascht, dass fast jede Minute im Kalender von Frau Schwarzelühr-Sutter durchgeplant ist. Mehrere Mitarbeiter arbeiten daran, diese Termine zu koordinieren und vorzubereiten. Man sieht dabei, wie wichtig ein eingespieltes Team ist, sodass man auch in stressigen Zeiten gut zusammenarbeiten kann“

Hanna Grauert, Studentin aus Konstanz

 

Beim Thema junge Frauen in der Politik geht aber auch die SPD-Bundestagsfraktion mit guten Beispiel voran. Beim diesjährigen Girls‘Day am 26. April 2018 hatten Mädchen und junge Frauen die Möglichkeit, für einen Tag das politische Geschehen hier in Berlin hautnah mitzuerleben. An diesem Donnerstag lädt die Bundestagsfraktion 50 Mädchen aus der ganzen Bundesrepublik nach Berlin ein. Dort können die jungen Frauen einen Tag lang die Abgeordneten bei Terminen begleiten, das Reichstagsgebäude besichtigen und an einer Plenardebatte teilnehmen. Der Girls‘Day bietet Mädchen und jungen Frauen bundesweit die Möglichkeit, hinter die Kulissen von Berufen zu blicken, in denen Frauen immer noch unterrepräsentiert sind – wie in der Politik.

 

Alles neu macht der Mai: Der erneuerte IRE soll zum Monatsende rollen

In einem aktuellen Schreiben der Bahn wird der Einsatz der Fahrzeuge der Baureihe VT 612 für den 1. Mai auf der Strecke zwischen Ulm und Basel angekündigt. Ich begrüße die geplanten Verbesserungen bei der Servicequalität und beim Komfort. Vorbeifahrten in Laufenburg Ost sollen künftig vermieden werden.

Laut einem Antwortschreiben der Bahn sollen ab dem kommenden Monat zahlreiche Verbesserungen wirksam werden. Ich bin gespannt, ob der Einsatz der Baureihe VT 612 – so wie angekündigt – ab dem 1. Mai von der Bahn vollumfänglich umgesetzt wird. Ebenso zugesagt wurde eine Verbesserung der Servicequalität in den Zügen in puncto Sauberkeit und Instandhaltung. Mehr Komfort und Pünktlichkeit, das sind natürlich gute Nachrichten für die Reisenden.

Kritisch bleibt jedoch der Zugang zu den Zügen für gehbehinderte Menschen. Die speziellen Hublifte sind viel zu schwerfällig in der Handhabung, denn sie führen im Einsatz dazu, dass die Züge sich verspäten.

Die Bahn hat in demselben Schreiben ebenfalls versprochen, dass künftig fahrplanwidrige Vorbeifahrten des IRE in Laufenburg Ost der Vergangenheit angehören.

 

Hintergrund:
Bahnkunden hatten sich schriftlich an mich gewendet und beklagt, dass 2017 und 2018 der IRE an mehreren Tagen den Haltepunkt „Laufenburg Ost“ durchfahren hat und das obwohl der Halt laut Fahrplan einmal täglich vorgesehen ist.

 

Es ist gut, wenn die Bahn jetzt reagiert und Besserung verspricht. Die Region darf gespannt bleiben. Ich werde die Entwicklung genau verfolgen.