Beiträge

Mainau und Öhningen profitieren von Förderung des Bundes

Die Schlosskirche St. Marien auf der Insel Mainau und die Pfarr-und Wallfahrtskirche St. Genesius in Schienen/Öhningen erhalten eine Förderung in Höhe von 100.000 Euro bzw. 150.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes. Die barocke Schlosskirche in Mainau sowie die frühromanische Wallfahrtskirche St. Genesius auf dem Schienerberg sind nicht nur für die Bewohnerinnen und Bewohner, sondern auch für die zahlreichen Besucherinnen und Besucher der Region ein wahrer Anziehungspunkt. Mit der Förderung leistet der Bund einen wichtigen Beitrag zum Erhalt dieser beiden wichtigen Kulturdenkmäler. Ich freue mich sehr mit den Kirchengemeinden und den Kommunen, dass die Kirchen von Seiten des Bundes mit 100.000 Euro bzw. 150.000 Euro bei ihren Vorhaben unterstützt werden. Die hohen Fördersummen zeigen auch die Bedeutung der beiden Kirchen über die Region hinaus. Ich bin davon überzeugt, dass das Geld hier gut angelegt ist.

 

Schülerinnen und Schüler der Gemeinschaftsschule Wehr besuchen Deutschen Bundestag

Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse der Gemeinschaftsschule Wehr (GMS) haben mich vergangene Woche Mittwoch in Berlin besucht. Im Paul-Löbe-Haus des Bundestags gab ich den Schülerinnen und Schülern der GMS zunächst eine kurze Einführung in den Ablauf des Parlamentsbetriebs und in meine Arbeit als Mitglied der Bundesregierung. In der anschließenden Diskussion kamen die Schülerinnen und Schüler auf europapolitische und kommunalpolitische Fragestellungen zu sprechen.

Ich rief die Jugendlichen auf, von ihrem Wahlrecht als 16-jährige Erstwähler in den baden-württembergischen Kommunalwahlen Gebrauch zu machen. Eine lebendige Kommunalpolitik ist das Fundament unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Hier werden Entscheidungen getroffen, die die Bürgerinnen und Bürger vor Ort betreffen. Im globalen Zeitalter, in der populistische und autoritäre Tendenzen weltweit zunehmen, lohnt es sich für junge Menschen in Deutschland, sich zu informieren und zur Wahl zu gehen.

 

Weiteres Vorgehen für zweite Rheinbrücke bei Waldshut vereinbart

Vertreter der Region verständigen sich mit Bundes und dem Landesverkehrsministerium auf weiteres Vorgehen. Absichtserklärung an die Schweiz verabredet.

Die Realisierung einer zweiten Rheinbrücke bei Waldshut rückt näher. Vertreter der Hochrheinregion haben sich im Gespräch mit Steffen Bilger, dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, und Prof. Dr. Uwe Lahl, dem Amtschef des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg, auf das weitere Vorgehen für eine zweite Brücke verständigt. An dem Gespräch nahmen mein Kollege Felix Schreiner (CDU), Landrat Dr. Martin Kistler sowie Waldshut-Tiengens Oberbürgermeister Dr. Philipp Frank teil. Leider konnte ich aus terminlichen Gründen nicht an dem kurzfristig anberaumten Arbeitstreffen teilnehmen. Die Signale, die von diesem Treffen seitens Bund und Land ausgehen, sind absolut positiv zu bewerten. Es ist der Geschlossenheit in der Region zu verdanken, dass wir in Sachen zweite Rheinbrücke vorankommen. Das ist eine wichtige Maßnahme um die Verkehrssituation auf der B34 zu entschärfen.

Die Gesprächsteilnehmer vereinbarten, dass eine zweite Rheinbrücke außerhalb des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) beziehungsweise des Bedarfsplans umgesetzt werden soll. Wichtig sei dabei eine derzeit noch laufende grenzüberschreitende Verkehrsuntersuchung, erklärte Staatssekretär Steffen Bilger. Über das Fernstraßenausbaugesetz habe der Bund grundsätzlich die Möglichkeit, die Rheinbrücke außerhalb des Bundesverkehrswegeplans zu realisieren. Sofern die Verkehrsuntersuchung den Verkehrszuwachs bestätige, wolle der Bund diese Möglichkeit nutzen, sagte Steffen Bilger zu. Mit Untersuchungsergebnissen sei bis Jahresanfang 2020 zu rechnen. Damit könnten noch im ersten Halbjahr 2020 die ersten Planungsschritte für eine zweite Rheinbrücke erfolgen. Bis dahin möchten die Gesprächsteilnehmer in Absprache mit der Schweiz die politischen Voraussetzungen für den Brückenschlag schaffen. Ministerialdirektor Uwe Lahl kündigte in diesem Zusammenhang an, das Regierungspräsidium Freiburg mit der Erarbeitung einer Absichtserklärung (letter of intent) an die Schweiz zu beauftragen.

 

Gesundheitscampus Thema mit Bundesminister Jens Spahn

Ich freue mich sehr, dass mir Jens Spahn persönlich zugesichert hat, eine Unterstützung des Gesundheitscampus Bad Säckingen durch Förderprogramme des Bundesgesundheitsministeriums zu prüfen. Heute habe ich dem Bundesgesundheitsminister einen Brief übergeben, in dem ich Jens Spahn bitte, den Gesundheitscampus als Pilotprojekt im Bereich der Digitalisierung des ländlichen Raums zu fördern.

Mir ist wichtig, dass wir nach der Schließung des Krankenhauses Bad Säckingen den Bürgerinnen und Bürgern mit dem neuen Gesundheitscampus ein innovatives Angebot machen können, um die medizinische Versorgung in unserem ländlichen Raum zu verbessern. Das habe ich dem Bundesminister in meinem persönlichen Gespräch auch deutlich gemacht. Da der Gesundheitscampus verstärkt auf die Nutzung digitaler Lösungen zur Vernetzung seines sektorenübergreifenden Versorgungsangebotes setzt, käme aus meiner Sicht beispielsweise eine Förderung in Form der im Bundeshaushalt 2019 bewilligten Modellprojekte zur telemedizinischen Versorgung und Förderung von Testregionen infrage.

Alles neu macht der Mai!

Anstelle eines Osterurlaubs ging es für mich direkt nach meiner Rückkehr vom Nature Champions Summit in Kanada (Link PM), in meinen Wahlkreis, um die tatkräftigen Genossinnen und Genossen vor Ort im Kommunal- und Europawahlkampf zu unterstützen und um herauszufinden, wo in den Kommunen aktuell der Schuh drückt.

Betriebsbesuche in Lenzkirch, Kirchzarten Bonndorf

So standen für mich Betriebsbesuche auf dem Programm: In Lenzkirch konnte ich beim 175-jährigen Jubiläum der Schlosserei Wittmer modernste Lasertechnik und emissionsarme Neuwagen bewundern. Bei der Steinhauser Wohnbau GmbH in Kirchzarten konnte ich mir ein Bild davon machen, wie auch im Dreisamtal energiesparendes Bauen und nachhaltiges Heizen funktioniert. In Bonndorf habe ich mit den SPD-Gemeinderatskandidaten das in diesem Jahr fertigstellte neuartige Pumpwerk besichtigt, das Abwasser zur großen Kläranlage von Bonndorf pumpt und nicht nur Wirtschaftlichkeit und Umweltschutz in Einklang bringt, sondern auch als Anpassungsmaßnahme gilt, um Gemeinden besser für Starkwetterereignisse zu wappnen.

Tag der Arbeit

Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, habe ich bei den traditionellen Maihocks in Hohentengen und Wehr vorbeigeschaut. Bei Bratwurst und mit Aussicht auf den wunderschönen Rhein hatte ich die Gelegenheit, ins Gespräch zu kommen und kurz zu verschnaufen.

Treffen mit Bürgermeistern von St. Märgen und St. Peter

Zudem habe ich gewählte Vertreter der Gemeindeverwaltung getroffen, um mich über die neusten Entwicklungen in den kleinen Kommunen vor Ort zu informieren. Im Kurort St. Märgen beispielsweise hat mir Bürgermeister Manfred Kreutz von dem einfallsreichen Kantinenkonzept der Naturparkschule berichtet, bei dem die Kinder anstelle einer klassischen Schulmensa in lokale Cafés und Gasthäuser gehen. Im Bioenergiedorf St. Peter hat mich Bürgermeister Rudolf Schuler durch die Baustelle der Turn- und Festhalle mit Hallenbad geführt, die mit finanzieller Unterstützung des Bundes im Jahr 2020 fertig werden soll.

Immer dicht dran an den Genossinnen und Genossen vor Ort

Aber auch die klassischen Mitgliederversammlungen sollten in dieser Woche nicht zu kurz kommen. Auf den Sitzungen in Jestetten, Lauchringen und Unteres Wutachtal durfte ich neben meinen aktuellen politischen Berichten langjährige Genossinnen und Genossen für Ihr Engagement ehren- in Jestetten sogar jemanden für 40 Jahre!
Ein weiterer Höhepunkt war das hundertjährige Jubiläum des SPD-Ortsvereins Haßmersheim, wo ich die Festrede hielt. Denn ob als Bürgermeisterin oder Bürgermeister, Landrätin oder Landrat, ob als Mitglied im Gemeinderat oder als eben als Mitglied im Ortsverein – es sind die vielen ehren- und hauptamtlichen Kommunalpolitiker die unser Grundgesetz in den Kommunen mit Leben füllen. Da sind 100 Jahre ein mehr als passender Anlass, Dank all denjenigen auszusprechen, die ihre Mitbürger gut vertreten, ein offenes Ohr für deren Sorgen bieten und sich mit vollem Einsatz für deren Anliegen stark machen.

Abschaltung des Schweizer DVB-T-Signals

Antwort vom Schweizer Bundesamt für Kommunikation zeigt Alternativen auf

Das BAKOM hat mir in einem Antwortschreiben des Direktors des schweizerischen Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM), Philipp Metzger, zugesichert, dass die Bevölkerung in Deutschland auch künftig ohne terrestrischen Overspill ausgewählte Sendungen des Schweizer Rundfunks wird empfangen können. So werden alternativ der Sender SRF info und verschiedene Eigenproduktionen von SRF über den Kulturkanal 3sat unverschlüsselt via Satellit, über Live-Internetstreaming, die Mediathek Play SRF und den Web-TV-Dienst Zattoo empfangbar sein.

Ich hatte mich an das BAKOM gewandt, da es im Auftrag des Bundesrates für die Konzessionierung der terrestrischen Verbreitung der Radio- und TV-Programme zuständig ist. Die zum 1. Januar 2019 in Kraft getretene neue Konzession gibt der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) die Möglichkeit, das terrestrische TV-Netz spätestens Ende 2019 abzuschalten.

In seinem Antwortschreiben zeigt Philipp Metzger Verständnis für die von mir deutlich gemachte Bedeutung des Empfangs von schweizerischen Programmen für den kulturellen Austausch zwischen der Schweiz und der Bundesrepublik. Er bedauert, dass durch die geplante Abschaltung der DVB-T-Netze der natürliche Overspill der Signale wegfalle, der den Kabelnetzen in den grenznahen Gebieten die Einspeisung der Programme SRF 1 und SRF zwei erlaubt habe. Hierfür nannte er vor allem wirtschaftliche Gründe: So würden heute nur noch 1,4% der Schweizer Bevölkerung die DVB-T-Technologie nutzen und die öffentlich-rechtlichen Sender der Schweiz seien gesetzlich angehalten, umfangreiche Sparmaßnahmen vorzunehmen.

Aus Sicht des BAKOM kommt eine unverschlüsselte Ausstrahlung der öffentlich-rechtlichen Sender via Satellit –wie in Deutschland– für die Schweiz nicht in Frage: „Die SRG kauft keine TV-Senderechte für das Ausland, weil die Zusatzkosten für den gesamten deutschen Sprachraum im Verhältnis zur relativ kleinen Schweiz unverhältnismäßig hoch wären. Dies betrifft insbesondere die Rechte für Spielfilme, Serien, Dokumentarfilme oder Sportübertragungen“, erklärt Philipp Metzger. Schließlich gebe es eine Möglichkeit, mit der eine Anpassung der Versorgungsauflage der BAKOM bzw. eine Weiterverbreitung der SRG-Programme auf Basis von DBV-T doch noch möglich wäre: Hierzu müsste laut dem Schreiben aus Biel ein privates Unternehmen eine Lizenz des BAKOM erwerben und die TVProgramme über ein privates DVB-T-Netz in der Schweiz weiterverbreiten, sodass bei einem allfälligen Overspill die Signale in die süddeutschen Gebiete wie bisher in die dortigen Kabelnetze eingespeist werden könnten. Denkbar wäre zu diesem Zweck die Gründung einer Tochtergesellschaft z.B. durch einen deutschen Kabelnetzbetreiber.

 

Bei der Nature Champions Summit in Kanada treffe ich Harrison Ford

© Foto: Johan Osinga

Für die Bundesregierung habe ich als Parlamentarische Staatssekretärin am Nature Champions Summit in Montréal, Kanada, teilgenommen. Die internationale Umweltkonferenz, die sich mit dem dramatischen Artensterben auseinandersetzte, wurde neben dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau auch von dem US-Schauspieler Harrison Ford unterstützt. Ziel des Gipfels war eine kollektive Handlungsaufforderung der teilnehmenden Länder für den Natur- und Meeresschutz sowie eine engere übergreifende Zusammenarbeit zwischen Politik und Wirtschaft für den Klimaschutz. Umso mehr habe ich mich darüber gefreut, in Harrison Ford einen prominenten Unterstützer gefunden zu haben.

Harrison Ford engagiert sich seit über 20 Jahren für den Klimaschutz und die biologische Vielfalt. Und er hat dabei einen sagenhaften Humor. Das war schon ein besonderer Moment für mich, den Helden der Star Wars- und Indiana Jones-Filme aus meiner Jugend im Gespräch zu erleben, wie leidenschaftlich er sich für den Erhalt des Amazonas-Regenwaldes und gegen die Verunglimpfung von Wissenschaft einsetzt.

Das Kernanliegen Deutschlands für den Gipfel bildete die Fortführung und der Ausbau der internationalen Biodiversitätskonvention (Convention on Biological Diversity, CBD) nach 2020. Neben zahlreichen bilateralen Fachgesprächen, z.B. mit der kanadischen Umwelt- und Klimaschutzministerin Catherine McKenna, stand für mich vor allem die Vorbereitung der International Conference on Climate Action (ICCA) auf dem Terminkalender, die vom 22. bis 23. Mai 2019 in Heidelberg stattfinden wird.

Lust auf ein Jahr in den USA? Das PPP macht’s möglich

Den „American Way of Life“ hautnah miterleben – diese Möglichkeit bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages. In den Jahren 2020/2021 findet der mittlerweile 37. Durchgang des PPP statt. Sowohl Schülerinnen und Schüler als auch junge Berufstätige bekommen die Chance, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Austauschjahr in den USA zu erleben und amerikanisches Familien-, College- und Arbeitsleben aus erster Hand kennen zu lernen. Das Programm richtet sich an Schülerinnen und Schüler im Alter von 15 bis 17 Jahren sowie junge Berufstätige bis 24 Jahren. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Congress. Es steht unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten.

Ich möchte sowohl die vielen Schülerinnen und Schüler als auch junge Berufstätige und Auszubildende aus unserer Region dazu ermuntern und aufrufen, sich diese tolle Chance nicht entgehen zu lassen und sich zu bewerben. Die Bewerbungsfrist für das 37. PPP 2020/21 beginnt am Donnerstag, dem 2. Mai 2019 und endet am Freitag, dem 13. September 2019.
Flyer zu dem Programm liegen zeitnah auch bei mir im Wahlkreisbüro in Waldshut aus!

Weitere Informationen zu dem Programm und zur Bewerbung sind auf den Internetseiten des Deutschen Bundestages unter https://www.bundestag.de/ppp erhältlich.

Interkulturelle Kunstangebote im Schwarzen Adler Stühlingen

Kunst im interkulturellen Dialog, auch im ländlichen Raum, stand im Fokus bei meinem Besuch im historischen Schwarzen Adler in Stühlingen. Wir tauschten uns über dessen Zukunft mit dem Eigentümer und Ausstellungskurator Ingo Nitzsche im Kunstatelier von Sibel Aslanbay aus. Mit dabei waren auch die Schülerin Aziza Alhamad und die Künstlerin Özge Kul. Der Dialog zwischen den in unserer Region lebenden Menschen unterschiedlicher Herkunft mit Mitteln der Kunst kann zum besseren gegenseitigen Verständnis beitragen. Kultur bedeutet ja auch die Beziehungen der Menschen untereinander, des Reichen zum Armen, des Starken zum Schwachen, der Erwachsenen zu den Kindern oder des Menschen zu seiner Umwelt.

Reform des Zugangs zu Weiheämtern

Kirchenstreik der Lauchringer Katholikinnen

Angesichts der andauernden Vertrauenskrise in die katholische Kirche finde ich die Forderungen der ehrenamtlich tätigen Frauen aus Lauchringen genauso mutig wie notwendig. Leider ist auch die Region Südbaden von sinkenden Mitglieder- und Priesterzahlen sowie dem Abbau von Seelsorge- und Gottesdienstangeboten betroffen. Dass wir trotzdem eine lebendige Kirchengemeinde haben, verdanken wir der harten, ehrenamtlichen Arbeit dieser Frauen. In diesem Jahr feiern wir 100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland. Frauen sind die Hälfte der Bevölkerung und keine Minderheit- trotzdem sind sie auch im Jahr 2019 noch von wichtigen Kirchenämtern ausgeschlossen. Dort, wo über wichtige Fragen des spirituellen und kirchengemeinschaftlichen Lebens entschieden wird, haben ausschließlich Männer das Sagen. Das muss sich ändern, wenn die Institution Kirche eine Zukunft haben soll – was ich mir als gläubige Katholikin ausdrücklich wünsche.

Eine Bestreikung der Kirche vor Ort setz ein eindeutiges Zeichen gegen die Benachteiligung von Frauen. Papst Franziskus hat in seiner Osterbotschaft betont, die Auferstehung Christi sei das Prinzip neuen Lebens für jeden Mann und jede Frau, weil die wahre Erneuerung immer vom Herzen, vom Gewissen ausgehe. Welcher Papst, wenn nicht der amtierende, könnte davon ausgehend eine strukturelle Erneuerung im Sinne von mehr Beteiligung und Mitbestimmung für Frauen glaubhaft vorantreiben?

Für mich ist außerdem positiv, dass die Frauen nicht daran denken, aus der Kirche auszutreten: Wer Institutionen verändern möchte, muss sich in ihnen engagieren und für seine Werte und Überzeugungen kämpfen. Das gilt für die Kirche genauso wie für politische Parteien.

 

Hintergrund:
Die drei Lauchringerinnen Gertrud Bernauer-Eckert, Karin Höhl und Ulrika Schirmaier haben für die Dauer von zwei Wochen (13. bis 26. Mai) zu einem Kirchenstreik aufgerufen, um auf die Ungleichbehandlung von Mann und Frau in der katholischen Kirche aufmerksam zu machen. Frauen dürfen in der katholischen Kirche kein Weiheamt (Diakon, Priester, Bischof) ausüben.