Aktuelles

Auch 2017 wird der Deutsche Bundestag einen mit 10.000 Euro dotierten Wissenschaftspreis verleihen – darauf macht die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter aufmerksam.
Der Wissenschaftspreis würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die zur Beschäfti[-]gung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen. Der Preis, vom Deutschen Bundestag 1989 aus Anlass seines 40jährigen Bestehens begründet, wird seit 1997 im zweijährlichen Turnus verliehen.
Für eine Bewerbung gelten folgende Regelungen:
Wissenschaftliche Arbeiten können sowohl vom Autor / von der Autorin selbst als auch durch Dritte vorgeschlagen werden. Die Werke müssen in dreifacher Ausfertigung und nach Abschluss der gegebenenfalls vorangegangenen akademischen Verfahren eingereicht werden. Der Bewerbung ist ein Lebenslauf beizufügen. Berücksichtigt werden nur bereits publizierte Arbeiten, die seit dem 1. Juni 2014 erschienen sind.
Eine Fachjury aus Wissenschaftlern unterschiedlicher Fachgebiete entscheidet über die Vergabe des Preises.
Die kompletten Bewerbungsunterlagen sind bis zum 30. Juli 2016 an folgende Adresse zu senden:
Deutscher Bundestag Fachbereich WD 1 Wissenschaftspreis Platz der Republik 1 11011 Berlin
E-Mail: vorzimmer.wd1@bundestag.de Telefon: +49 (0)30 227 38629 bzw. +49 (0)30 227 38630 Fax: +49 (0)30 227 36464

04.05.2016 „Über die Fördergelder für die Außensanierung der Katholischen Pfarrkirche Tiengen über 118.950 Euro aus dem Denkmalförderprogramm 2016 freue ich mich sehr. Die Gelder sind ein wichtiger Beitrag für die Erhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen dieser prächtigen Barockkirche“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. Ebenso freue sie sich über die Förderung der Außensanierung (Dach- und Fassadenarbeiten) des Katholischen Pfarrhauses in Stühlingen über 29.000 Euro und über die Sanierung der Friedhofsmauer der Katholischen Pfarrkirche St. Nikolaus mit 24.630 Euro.
Das SPD-geführte Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg hat das Denkmalförderprogramm aufgestellt und über die zu fördernden Maßnahmen entschieden. In der ersten Tranche des Denkmalförderprogramms 2016 werden rund 6,6 Millionen Euro für den Erhalt, die Sanierung und Nutzung von Kulturdenkmälern in Baden-Württemberg bereitgestellt. Die Mittel stammen aus den Erlösen der Staatlichen Toto-Lotto GmbH Baden-Württemberg. Mit den Geldern werden in dieser ersten Tranche insgesamt 206 Vorhaben unterstützt. Etwa 65 Prozent der Bewilligungen entfallen auf Maßnahmen, welche private Eigentümer vornehmen. Bei 14 Prozent handelt es sich um Vorhaben von Kommunen und bei 21 Prozent um Vorhaben von Kirchen.

02.05.2016 „Das erfolgreiche Aktionsprogramm des Bundesfamilienministeriums zur Förderung der Mehrgenerationenhäuser wird bis voraussichtlich 2020 fortgeführt. Für mich als Patin des MGH Lauchringen ist dies auch ein wichtiges Signal dafür, dass die tolle Arbeit der Mehrgenerationenhäuser geschätzt wird“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Mit 40.000 Euro jährlich werden nicht nur bereits laufende Projekte unterstützt, auch neue Projekte sind zur Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren aufgerufen. Deshalb möchte ich auch die kommunalen und freien Träger aus unserer Region dazu ermutigen, sich noch bis Ende Mai für das Programm zu bewerben“, so die SPD-Abgeordnete weiter.
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat ein neues Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus aufgelegt. Kommunale und freie Träger können sich bis Ende Mai um eine Förderung bewerben. Gefördert werden laufende sowie neue Projekte in den Jahren 2017 bis voraussichtlich 2020 mit 40.000 Euro jährlich. 30.000 Euro davon werden vom Bund bereitgestellt, 10.000 Euro werden durch Kommune, Land oder Landkreis finanziert.
Die Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren für neue Projekte ist über ein Online-Formular oder postalisch möglich. Das Bewerbungsformular steht unter www.ibv-mehrgenerationenhaus.de zur Verfügung. Anfang September 2016 werden die Einrichtungen darüber informiert, ob sie einen Förderantrag stellen können.

01.05.2016 Anlässlich des Tags der Arbeit hat die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin am 1.Mai-Hock der SPD Wehr teilgenommen. Anschließend besuchte sie den 1.Mai-Hock an der Guggenmühle des SPD-Ortsvereins Hohentengen.
„Wir wollen, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können, sozial abgesichert sind, nicht aufgrund von Geschlecht, Herkunft oder Hautfarbe diskriminiert werden. Soziale Gerechtigkeit ist auch heute keine Selbstverständlichkeit. Sie muss tagtäglich neu erkämpft werden“, so Rita Schwarzelühr-Sutter zum Tag der Arbeit.
Die SPD treibe deswegen wichtige Themen im Sinne der Beschäftigten voran – allen voran das Gesetz zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen. Denn die SPD will keine Einteilung in den Betrieben in Mitarbeiter erster, zweiter oder dritter Klasse. „SPD-Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den Koalitionsvertrag umsetzt. Diesen hat CDU/CSU lange blockiert. Auf Druck der SPD geht er nun in die Ressortabstimmung. Wir brauchen keine Blockade, sondern ein deutliches Signal an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, dass diese Bundesregierung die Kraft hat, ihren Alltag zu verbessern“, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter.
Außerdem wolle die SPD mehr Gerechtigkeit für Frauen auf dem Arbeitsmarkt: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – das wollen wir mit dem Entgeltgleicheitsgesetz erreichen“, führt Rita Schwarzelühr-Sutter aus. Denn die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern sei mit 21,6 Prozent noch immer zu hoch.
Zudem unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles in dem Vorhaben, im Herbst ein Gesamtkonzept zur Alterssicherung in Deutschland vorzulegen. „Gerade bei einem so wichtigen Thema wie der Alterssicherung brauchen wir jetzt keine Schnellschüsse, sondern ein solides und umfassendes Konzept. Wir wollen, dass das Sicherungsniveau auf dem jetzigen Stand bleibt“, erklärt die Bundestagsabgeordnete.

26.04.2016 „Sportstätten tragen erheblich zur Lebensqualität, Gesundheit und Fitness bei. Sie sind außerdem unverzichtbarer Orte der Integration und der Gemeinschaft. Ich freue mich sehr, dass das Land auch Kommunen aus meinem Wahlkreis beim Neubau und der Modernisierung ihrer Sportstätten fördert“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Im Regierungsbezirk Freiburg werden insgesamt 24 Projekte mit 3.526.000 Euro bezuschusst. Aus dem Landkreis Waldshut werden darunter folgende Projekte gefördert:
– St. Blasien: Neugestaltung der Sportfreianlage im Hofmannstadion mit 132.000 €
– Albbruck: Umbau des Tennenplatzes in Kunstrasen mit 84.000 €
– Laufenburg: Sanierung der Sportfreianlage bei der Rappensteinhalle mit 74.000 €
– Eggingen: Sanierung der Mehrzweckhalle mit 76.000 €
Das Land fördert im Jahr 2016 insgesamt 108 kommunale Sportstättenbauprojekte mit Zuschüssen von 18,3 Millionen Euro. Darauf haben sich das Kultusministerium, die Regierungspräsidien, die Kommunalen Landesverbände und die drei baden-württembergischen Sportbünde verständigt.
Gefördert werden können der Neubau und die Sanierung von Sporthallen sowie von Sportfreianlagen (Sportplätze, Leichtathletikanlagen). Voraussetzung für die Förderung ist, dass die Sportstätten vielfältig genutzt werden können. Die Hallen und Anlagen sollen sowohl für den Sportunterricht als auch für den Übungs- und Wettkampfbetrieb von Sportvereinen geeignet sein. Der Fördersatz beträgt in der Regel 30 Prozent der bezuschussungsfähigen Ausgaben.
Insgesamt lagen 226 Anträge mit einem Förderbedarf in Höhe von rund 46 Millionen Euro vor. In der aktuellen Förderrunde konnte damit rund jeder zweite Antrag berücksichtigt werden. Anträge, die diesmal nicht zum Zuge kamen, können in der nächsten Förderrunde wieder eingereicht werden.