Aktuelles

17.06.2015 Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter zeigt sich erfreut über die Mitteilung der Deutsche Post DHL Group, in Waldshut-Tiengen in einem Geschäft eine zusätzliche Filiale einzurichten.
„Dies ist eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger von Waldshut-Tiengen“, so die SPD-Abgeordnete. „Ich begrüße den Schritt der Deutschen Post, der zu einer Verbesserung der Postversorgung in Waldshut-Tiengen führt“, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter weiterhin.
Zum Hintergrund: Die Deutsche Post teilte mit, dass zum 21.07.2015 im Geschäft der Firma Toto-Lotto OBI Waldshut-Tiengen, Lise-Meitner-Ring 8, eine zusätzliche Filiale eingerichtet wird.

15.06.2015 Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter nahmen letzten Mittwoch Betriebsräte aus der Region an der traditionellen Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teil. Die Konferenz stand dieses Mal unter dem Motto „Neue Formen der Arbeit- Selbstbestimmt und Mitbestimmt“.
„Wie verändert sich Arbeit in Zeiten von Digitalisierung und Industrie 4.0? Welche Bedeutung hat das für eine vorsorgende Arbeits- und Sozialpolitik? Wie können wir Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte angesichts veränderter Arbeitsbedingungen gestalten? Diese und andere Fragen standen im Mittelpunkt des Austauschs der SPD-Bundestagsfraktion mit Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland“, erklärt SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Ich freue mich, dass unsere Region durch die angereisten Betriebsräte so gut bei der SPD-Konferenz vertreten war“, so Rita Schwarzelühr-Sutter weiter. Zu Gast im Bundestag waren Klaus Effinger (Betriebsrat Stadt Löffingen), Harry Hohlfeld (Betriebsratsvorsitzender Mesa Parts GmbH, Lenzkirch), Karl Schwär (Betriebsrat IMS Gear, Donaueschingen) Gaby Witwicki (Betriebsrat Spitäler Hochrhein GmbH).
Auf dem Programm der Konferenz standen unter anderem Reden von Katja Mast, Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion und Generalsekretärin des SPD-Landesverband Baden-Württemberg, SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles. Daneben gab es Raum für den Dialog zwischen Betriebsräten und Politik.
Foto: (v.l.n.r.) Harry Hohlfeld (Betriebsratsvorsitzender Mesa Parts GmbH, Lenzkirch), Gaby Witwicki (Betriebsrat Spitäler Hochrhein GmbH), Karl Schwär (Betriebsrat IMS Gear, Donaueschingen).

12.06.2015 In Rita Schwarzelühr-Sutters Büro im Bundesumweltministerium wacht ein Wolf aus Pappe. Auf das Foto mit Namensvetter Eberhard Wolf sowie Volker Kull gehörte dieser natürlich mit darauf. (v.l.n.r.) Volker Kull, Rita Schwarzelühr-Sutter, Eberhard Wolf
Zu Gast für einen Gedankenaustausch waren bei der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter in Berlin am Mittwoch der neue Vorstand des St. Vincentius Vereins Bad Säckingen Volker Kull und sein Vorgänger im Amt Eberhard Wolf.

10.06.2015 Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter hat Lena Meister aus Waldshut für die Teilnahme an der die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ im Bundestag nominiert. Vom 13. bis 16. Juni wird die 16-jährige Schülerin des Hochrhein-Gymnasiums gemeinsam mit 314 Jugendlichen aus dem gesamten Bundesgebiet, in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren nachstellen und dabei die Rollen der Abgeordneten übernehmen.
Gemeinsam werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vier Gesetzesinitiativen simulieren. Die Jugendlichen im Alter von 16 bis 20 Jahren lernen dabei die Arbeit der Abgeordneten kennen – in Landesgruppen, Fraktionen, Arbeitsgruppen und Ausschüssen. Bei der abschließenden Debatte im Plenarsaal werden Redner aus allen Spielfraktionen ans Pult treten und versuchen, Mehrheiten für ihre politischen Anliegen zu gewinnen. Vollbesetzte Besuchertribünen werden dabei für wirklichkeitsnahe Bedingungen sorgen.
Im Anschluss an die Simulation diskutieren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit den Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen, wie realitätsgetreu „Jugend und Parlament“ die parlamentarische Arbeit abbildet. Ebenfalls vorgesehen sind ein Besuch des Bundestagsbüros von Rita Schwarzelühr-Sutter, sowie ein Treffen mit der SPD-Politikerin.
„Ich wünsche Lena spannende Tage im ‚Herzen der Demokratie‘. Ich hoffe, dass sie mit vielen tollen Eindrücken vom Politikbetrieb an den Hochrhein zurückkehrt“, so SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. Vor der Abreise nach Berlin zeigt sich Lena Meister gespannt: „Bisher kenne ich den Bundestag nur aus den Nachrichten. Darauf dort selbst in die Rolle der Abgeordneten zu schlüpfen, freue ich mich schon sehr.“

09.06.2015 Mit der Nationalen Klimaschutzinitiative unterstützt das Bundesumweltministerium innovative Klimaschutzprojekte vor Ort. In Zukunft soll besonders die Förderung des Klimaschutzes in Kommunen weiter ausgebaut und verstärkt werden.
„Die Kommunen spielen eine entscheidende Rolle bei der Erreichung unserer Klimaschutzziele 2020. Wir wollen Hand in Hand mit ihnen dafür kämpfen, die Klimaerwärmung auf maximal 2 Grad Celsius zu begrenzen und werden sie auf diesem Weg aktiv unterstützen“, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter bei der Eröffnung einer Fachkonferenz zur strategischen Weiterentwicklung der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI).
Seit 2008 trägt das Bundesumweltministerium über die NKI dazu bei, dass Klimaschutz vor Ort sichtbar wird: Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Akteuren aus Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft werden innovative Ansätze und Konzepte entwickelt und aktiv umgesetzt. So wurden seit 2008 rund 19.000 Projekte mit über 555 Mio. Euro gefördert, wodurch Investitionen von über 1,15 Mrd. Euro ausgelöst wurden. Die NKI leistet so einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz in Deutschland.
Die Programme und Projekte der NKI decken ein breites Spektrum an Klimaschutzaktivitäten ab: Von der Entwicklung langfristiger Strategien bis hin zu konkreten Hilfestellungen und investiven Fördermaßnahmen.
Diese Vielfalt ist Garant für gute Ideen. Davon profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie Unternehmen, Kommunen oder Bildungseinrichtungen.
Weitere Informationen zur NKI: www.klimaschutz.de
Quelle: BMUB