Bundeskabinett beschließt Grenzöffnung zum 15. Juni

Grenze zwischen Deutschland und der Schweiz endlich wieder offen

Gesundheitsschutz und wirtschaftliche Erholung im deutsch-schweizerischen Grenzgebiet müssen Hand in Hand gehen

Die Bundesregierung hat am Mittwoch beschlossen, die Einreisebeschränkungen und Grenzkontrollen aufgrund der Corona-Pandemie zum 15. Juni wieder zurückzunehmen. Somit ist auch die Grenze zwischen Deutschland und der Schweiz endlich wieder offen. Damit ist auch der Einkaufstourismus wieder gestattet, der in den vergangenen zwei Monaten in der deutsch-schweizerischen Grenzregion vollkommen zum Erliegen kam.

So sehr wir uns über die Rückkehr der kaufkräftigen Schweizer Kundschaft im Grenzgebiet freuen, müssen wir darauf achten, dass der Gesundheitsschutz nicht zu kurz kommt. Ich hoffe, dass bei der Zollabfertigung die Vorsichtsmaßnahmen beim Warten und Abstempeln eingehalten werden und dass sich alle verantwortungsvoll verhalten werden. Gesundheitsschutz und wirtschaftliche Erholung müssen Hand in Hand gehen. Klar ist, dass Abstandsregeln und Hygienemaßnahmen wie z.B. die Maskenpflicht für alle Kunden in Baden-Württemberg gelten. Für viele Schweizer ist das vielleicht neu, weil es dort keine Maskenpflicht gibt. Ich bin aber überzeugt, dass die Kunden dies akzeptieren werden.

Für die Mehrwertsteuererstattung, die für die Schweizer Kunden  ja auch ein Anreiz ist in Deutschland einzukaufen, wird aktuell noch ein Ausfuhrkassenzettel benötigt, der per Hand gestempelt werden muss. Statt sich einen Stempel vom Zoll zu holen, sollen Schweizer Einkaufskunden ihre Ausfuhr künftig digital abwickeln können. Der IT-Dienstleister des Bundes (ITZ) rechnet mit der Einführung der App gegen Ende des Jahres 2020.

Mit der digitalen App für Ausfuhrbescheinigungen könnte das händische Abstempeln ersetzt werden, das würde vieles vereinfachen und sogar zur Hygiene beitragen. Deshalb werde ich mich dafür einsetzten, dass sie schnellstmöglich fertiggestellt wird.

Ich habe mich mit Lebensmittelhändlern im Grenzgebiet ausgetauscht, die trotz systemrelevanter Öffnung von enormen Umsatzeinbrüchen berichteten, weil die Schweizer Kundschaft ausblieb. Deshalb hofft der Einzelhandel an der Grenze, dass eine Rückkehr der Schweizer Kunden die Wirtschaft wiederbelebt. Die Einschränkungen der vergangenen Monate haben unsere Grenzregion härter als andere Regionen getroffen- menschlich wie wirtschaftlich. Deshalb wünsche ich mir, dass in unserer Region wieder mehr Normalität einkehrt und wir auch das gutnachbarschaftliche Verhältnis pflegen können.