Kinder sind keine Soldaten! Rita Schwarzelühr-Sutter beteiligt sich an der Aktion Rote Hand

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29.01.2016 Die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter hat sich an der Aktion „Rote Hand“ beteiligt. Mit dem roten Handabdruck soll ein Zeichen gegen den Einsatz von Kindern und Jugendlichen als Soldaten gesetzt werden.
Die gesammelten roten Handabdrücke übergibt die Kinderkommission des Deutschen Bundestages an die UN-Sonderbeauftragte des Generalsekretärs für Kinder und bewaffnete Konflikte, Frau Leila Zerrougui, als Signal des Deutschen Bundestages gegen den Einsatz von Kindersoldaten.
In einer Vielzahl von Ländern werden Minderjährige als Kindersoldaten missbraucht. Sie erfahren schon in jungen Jahren Unvorstellbares. Sie werden in den Kriegen der Erwachsenen in tödliche Kämpfe geschickt, müssen lebensgefährliche Botengänge übernehmen oder Sklavendienste leisten. Weibliche Kindersoldaten werden häufig Opfer sexualisierter Gewalt. „Gegen diese schrecklichen Formen des Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen möchte ich ein Zeichen setzen“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.

Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbandes und des SPD-Ortsvereins Bad Säckingen

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29.01.2016 Beim gemeinsamen Neujahrsempfang des SPD-Kreisverband Waldshut und des SPD-Ortsverein Bad Säckingen hielt die SPD-Bundestagabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesumweltministerin, Rita Schwarzelühr-Sutter, die Festrede. Weitere Redner waren der SPD-Landtagsabgeordneter Hidir Gürakar, der stellvertretende Bürgermeister Bad Säckingens und Vorsitzende des Vereins Refugees Integrated, Frank van Veen, sowie der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Alexander Wunderle.
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Rita Schwarzelühr-Sutter, Bundestagsrede vom 28.01.2016

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28.01.2016 – 152. Sitzung des Bundestages
Beratung des Antrags „UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung – 2030-Agenda konsequent umsetzen“

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Waldshut

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25.01.2016 Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter und des SPD-Landtagsabgeordneten Hidir Gürakar ist Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier in die Stadtscheuer Waldshut gekommen. Vor über 200 Besuchern sprach er über „Krisen, Konflikte, Flucht – Deutsche Außenpolitik in stürmischen Zeiten“. Zur Berichterstattung des Südkuriers geht es hier.

Rita Schwarzelühr-Sutter beim Kollegs St. Blasien

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22.01.2016 In Begleitung von SPD-Gemeinderätin Elisabeth Kaiser besuchte die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter den neuen Geschäftsführer des Kollegs St. Blasien, Daniel Poznanski. Ebenfalls am Gespräch hat Kollegsdirektor Pater Klaus Mertes teilgenommen. Neben den aktuellen gesellschaftlichen Fragen wie z.B. Flucht von Menschen aus Krisengebieten und Integration ging es auch um die Finanzierung von Privatschulen in Baden-Württemberg.
Am Rande des Gesprächs ist Rita Schwarzelühr-Sutter mit dem Juristen Mehmet Daimagüler zusammengetroffen, der Angehörige zweier Mordopfer im NSU-Prozess vertritt.
Bildunterschrift: (von links nach rechts):
Kollegsdirektor Pater Klaus Mertes, Elisabeth Kaiser (SPD-Gemeinderätin St. Blasien), Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB, Daniel Poznanski (Geschäftsführer), ?Mehmet Daimagüler (Vertreter der Nebenklage am NSU-Prozess).

Rita Schwarzelühr-Sutter und Hidir Gürakar: Antrittsbesuch bei Oberbürgermeister Dr. Philipp Frank

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18.01.2016 Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter und der SPD-Landtagsabgeordnete Hidir Gürakar sind im Rahmen eines Antrittsbesuchs mit dem Waldshut-Tiengener Oberbürgermeister Dr. Philipp Frank zum Gespräch zusammen gekommen.
Beide Seiten betonten, im Sinne der Region parteiübergreifend eng zusammen arbeiten zu wollen. Anfang 2014 habe die Region parteiübergreifende Arbeit bewiesen, als sich Amts- und Mandatsträger als „große Koalition vom Hochrhein“ zusammenschlossen und sich beim Bundesverkehrsminister für den zügigen Weiterbau der A98 stark machten. „Die Hochrheinregion braucht dringend die A 98 als leistungsfähige Ost-West-Verbindung. Ein durchgängiger, einheitlicher Lückenschluss ist unabdingbar. Dafür setzen wir uns weiter ein“, so die beiden SPD-Abgeordneten.
Die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke ist für die Abgeordneten ein zentrales Projekt zur nachhaltigen Optimierung des Schienenverkehrs mit erheblicher grenzüberschreitender Bedeutung zur Schweiz und damit ein Projekt, das weit über den bloßen infrastrukturellen Effekt hinausgeht. Beide sind froh darüber, dass ein Durchbruch erzielt worden ist.
Als weiteres Infrastrukturprojekt brachten die beiden SPD-Abgeordneten den Bau einer zweiten Rheinbrücke ins Spiel. Es bestehe die Notwendigkeit, die Planung der Rheinbrücke grenzüberschreitend voranzutreiben- die steigende Anzahl an Autos und Lastwagen am hoch belasteten Zollübergang Koblenz mache den Bau einer zweiten Zollbrücke auf Höhe des Lonzakreisels unabdingbar. Dazu sei ein klares Ja aus der Schweiz für die langfristige Finanzierungsplanung wichtig, etwa damit die Anmeldung der Rheinbrücke für den Bundesverkehrswegeplan geprüft werden könne.
Betreffend der Krankenhausversorgung im Landkreis Waldshut-Tiengen bestand Einigkeit in der Zielsetzung darüber, dass auch in Zukunft eine qualitativ hohe, wohnortnahe und bedarfsgerechte medizinische Versorgung von Patientinnen und Patienten im Kreis Waldshut sichergestellt werden müsse. „Das Optimierungspotenzial der Spitäler Waldshut und Bad Säckingen muss voll ausgeschöpft werden, etwa in der Bildung von Synergien und Konzentrierung von Abteilungen an beiden Standorten“, sind sich die beiden SPD-Abgeordneten einig.

Schwarzelühr-Sutter besorgt über Sicherheitskultur im Atomkraftwerk Leibstadt

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15.01.2016 Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, hat sich besorgt gezeigt über ein Ereignis mit sicherheitstechnischer Relevanz im Atomkraftwerk Leibstadt in der Schweiz. Wie jetzt öffentlich bekannt wurde, war in dieser Anlage das Notstandssystem über 11 Tage hinweg nicht verfügbar. Ursache dafür war ein Fehler im Instandhaltungsprogramm. Der Vorfall ereignete sich bereits 2014.
Rita Schwarzelühr-Sutter: „Die Vorgänge im AKW Leibstadt sind Indizien für eine unzureichende Sicherheitskultur. Es zeigt sich erneut, dass beim Betrieb von Atomanlagen Fragen der Sicherheitskultur viel stärker in den Blick genommen werden müssen, als das bisher der Fall ist.“ Das Atomkraftwerk steht nur knapp 2 Kilometer vom deutschen Ort Waldshut-Tiengen entfernt.
Bei einem monatlichen Systemfunktionstest gab es 2014 Startversagen der Grundwasserpumpen, die das Notstandsystem mit Kühlwasser versorgen.
Ursache für die Ausfälle waren Fehler an den elektrischen Leistungsschaltern der beiden Grundwasserpumpen. Nach Angaben der zuständigen Atomaufsichtsbehörde in der Schweiz, ENSI, wurden die Ausfälle durch eine unzureichende Wartungsplanung in Kombination mit einer Überschreitung der Wartungsintervalle begünstigt.
Ein Fehler im EDV-Instandhaltungsprogramm hatte 2014 dazu geführt, dass die Grundwasserpumpen, die das Notstandsystem mit Kühlwasser versorgen, nicht gewartet wurden. Daher konnte das Versagen eines elektrischen Leistungsschalters nicht erkannt werden. Dies hätte im Notfall zum Ausfall zweier Grundwasserpumpen, die das Notstandsystem mit Kühlwasser versorgen, geführt.
Das Notstandsystem kommt zum Einsatz, wenn im Falle eines Unfalls alle vorhandenen Notkühlsysteme ausgefallen sind. Dieses System ist dann für die Wärmeabfuhr aus dem Reaktor verantwortlich. Dabei wird Brunnenwasser zur Kühlung der Systeme des Notstandssystems benötigt. Das System hätte im Anforderungsfall nicht funktioniert.
Zuvor war schon bekannt geworden, dass Löcher im Containment des AKW Leibstadt durch unsachgemäßes Anbringen eines Feuerlöschers verursacht wurden.

Quelle: BMUB

Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) beschlossen

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13.01.2016 „Ich freue mich, dass wir mit der Gesetzesreform die gleichberechtigte Teilhabe der rund zehn Millionen Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben in Deutschland weiter voranbringen – davon profitieren auch die Menschen mit Behinderung in meinem Wahlkreis Waldshut/Hochschwarzwald. Das Gesetz stellt zudem klar, dass Behinderungen nicht per se einer Person anhaften, sondern oft erst durch Barrieren in der Umwelt entstehen. Mit dem neuen BGG wollen wir insbesondere bauliche und kommunikative Barrieren in der Bundesverwaltung beseitigen. Im kommenden parlamentarischen Verfahren wird sich die SPD-Bundestagsfraktion konstruktiv im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention beteiligen“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die SPD-Abgeordnete hebt außerdem hervor: „Wichtig ist mir auch, dass das neue BGG die besondere Situation einer Benachteiligung aus mehreren Gründen anerkennt, wie beispielsweise Behinderung und Geschlecht. Insbesondere Frauen mit Behinderungen, die leider oft mehrfache Diskriminierung erfahren, profitieren davon.“
Durch das neue BGG wird die Vielfalt der Kommunikationsformen gestärkt, die Menschen mit Behinderungen nutzen. „Eine große Errungenschaft ist der Rechtsanspruch auf ‚Leichte Sprache‘ und verständliche Information, der insbesondere Menschen mit Lernschwierigkeiten zugutekommt“, betont die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
In ihrer Kabinettssitzung am Mittwoch den 13.01.2016 hat die Bundesregierung die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) beschlossen. Die geplanten Neuerungen orientieren sich an der UN-Behindertenrechtskonvention und zielen insbesondere auf bauliche und kommunikative Barrieren ab. Barrieren im baulichen Bereich sollen demnach zukünftig nicht nur beim Neubau vermieden, sondern sollen nun auch in Bestandsbauten angegangen werden. Bei Fragen zur Barrierefreiheit werden Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft der einzurichtenden Bundesfachstelle für Barrierefreiheit beraten und unterstützt.
Die Reformpläne sehen vor, die Wirksamkeit des BGG durch eine neue Schlichtungsstelle zu erhöhen. Die Schlichtungsstelle soll bei der Behindertenbeauftragten der Bundesregierung angesiedelt werden und Menschen mit Behinderungen ermöglichen, ihre Rechte niederschwellig und zunächst außergerichtlich einzufordern.

Hilfe beim Deutsch lernen – Rita Schwarzelühr-Sutter weist auf Angebote für Flüchtlinge hin

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30.12.2015 Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter stellt eine Übersicht für Flüchtlinge mit Online-Angeboten und Apps zur Verfügung, die Flüchtlingen beim Erlernen der deutschen Sprache unterstützt. „Es sind sehr viele digitale Angebote entstanden, die leider noch zu wenig bekannt sind – das möchte ich ändern“, teilt die SPD- Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter mit. „Nicht nur zur Orientierung nach der Ankunft in Deutschland, auch für das tägliche Leben mit Behördengängen, Wohnungssuche, Kinderbetreuung und vieles mehr ist es wichtig, dass die Flüchtlinge schnell und möglichst einfach unsere Sprache lernen können. Dabei sind Online-Angebote und Apps eine große Hilfe.“
„Ich bin sicher, dass diese Instrumente die sprachliche, gesellschaftliche und berufliche Integration von Flüchtlingen in unserem Land sehr gut unterstützen“, so Rita Schwarzelühr-Sutter. Dazu habe sie die Liste den Flüchtlingshelferkreisen im Wahlkreis Waldshut zur Verfügung gestellt.
Eine der wichtigsten Voraussetzung für die Integration der Flüchtlinge ist das Erlernen der deutschen Sprache. Hilfe dabei gibt es über die Deutsch- und Integrationskurse vor Ort hinaus sowohl von staatlichen als auch privaten Initiativen. Vor allem gibt es Angebote zum Erlernen der deutschen Sprache, die man via Smartphone, Tablet-PC oder am Computer nutzen kann.

Anbieter

Informationen

Goethe-Institut

speziell für Flüchtlinge: goethe.de/de/spr/flu.html

Vokabeltrainer-App (Verfügbar in den Sprachen DE, EN, FR, AR): https://www.goethe.de/de/spr/ueb/vok.html

Deutsche Welle

in über 30 Sprachen (u.a. Arabisch, Bengalisch, Dari, Hindi, Paschtu, Urdu) den Zugang zu den verschiedenen Online-Kursen: http://www.dw.com/de/deutsch-lernen/s-2055

Deutscher Volkshochschul- Verband

„Ich will Deutsch lernen“ – Hier können sich sogenannte autonome Lerner registrieren und Deutsch lernen mit Unterstützung durch einen Online-Tutor (in 15 Sprachen): iwdl.de/cms/lernen/start.html

Refugee Phrasebook

mit den Flüchtlingen direkt in

Bundesumweltministerium fördert innovative Schmiedepresse mit 2,8 Millionen Euro

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22.12.2015 Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, hat heute einen Zuwendungsbescheid über 2,8 Millionen Euro an die Hammerwerk Fridingen GmbH übergeben. Mit dieser Förderung aus dem Umweltinnovationsprogramm wird das Unternehmen mit Sitz in Fridingen (Baden-Württemberg) eine neuartige Servoschmiedepressenlinie in Betrieb nehmen, die energieeffizient und ressourcenschonend arbeitet.
Die Hammerwerk Fridingen GmbH ist im Bereich der Umform- und Bearbeitungstechnik tätig. Zur Produktpalette gehören Teile für Straßen- und Schienenfahrzeuge, den Maschinenbau, die Luftfahrt und weitere Industriezweige.
Bislang werden die Stahl-Schmiederohlinge nach dem Zuschnitt im Induktionsofen auf bis zu 1.250 Grad Celsius erwärmt, um anschließend in einer Gesenkschmiede umgeformt zu werden. Dabei werden sie zwischen zwei Gesenkhälften in Form gepresst. Für den Umformprozess werden bevorzugt Exzenterschmiedepressen mit Schwungradantrieb verwendet. Der Bewegungsablauf des oberen Werkzeuges ist fest vorgegeben. Die Auftreff- und Umformgeschwindigkeit sowie die lange Druckberührzeit im unteren Totpunkt führen zu hohem Werkzeugverschleiß und Produktionsausschuss. Bei einer Servopresse kann die Kinematik in weiten Grenzen variiert und optimal an den Prozess angepasst werden.
Das Unternehmen plant nunmehr, den konventionellen Schmiedeprozess durch eine innovative Servoschmiedepressenlinie zu ersetzen. Kern ist dabei eine neu entwickelte und energieeffiziente Servoschmiedepresse. Diese arbeitet genauer und ermöglicht längere Werkzeugstandzeiten. Als nachgelagerter Prozess sollen die geschmiedeten Bauteile, anstatt bisher separat, integriert in-line wärmebehandelt werden. Hierbei werden die optimalen Bauteileigenschaften eingestellt. Der aus dem Produktionsprozess resultierende Wärmgehalt der Schmiedebauteile wird für die Wärmebehandlung genutzt und so das bisherige Abkühlen und Wiederaufheizen vermieden. Weiterhin soll der Induktionsofen mit der Hallenheizung gekoppelt werden, um die Abwärme des Ofens für Heizzwecke zu nutzen.
Im Vergleich zur konventionellen Produktion ergeben sich jährliche Energieeinsparungen von 13.912 Megawattstunden und Materialeinsparungen von 746 Tonnen Stahl im Jahr. Insgesamt ergibt sich so eine jährliche CO2-Minderung von 3.223 Tonnen.
Mit dem Umweltinnovationsprogramm wird die erstmalige, großtechnische Anwendung einer innovativen Technologie gefördert. Das Vorhaben muss über den Stand der Technik hinausgehen und sollte Demonstrationscharakter haben.
Weitere Informationen zum Förderprogramm und zum Vorhaben unter:
http://www.umweltinnovationsprogramm.de/projekte

Quelle: BMUB