Schweiz genehmigt Zusammenarbeit der Corona-Warn-Apps

Der Zusammenarbeit zwischen der deutschen und der schweizerischen Corona-Warn-App steht zumindest rechtlich nichts mehr im Wege. Der Schweizer Bundesrat hat gerade eine Änderung der schweizerischen Verordnung zum Kontaktverfolgungssystem genehmigt und gleichzeitig einer entsprechenden Vereinbarung mit dem Robert-Koch-Institut zugestimmt. Damit stehen die rechtlichen Grundlagen für die Verknüpfung der beiden Apps fest. Für die Menschen im deutsch-schweizerischen Grenzgebiet ist  das eine gute Nachricht und endlich ein sichtbarer Fortschritt, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. Die Corona-Warn-Apps seien als Ergänzung zur Test- und Impfstrategie für die Grenzregion dringend notwendig.

„Ich freue mich, dass der Schweizer Bundesrat den Weg freigemacht hat für die Verknüpfung der Schweizer und der deutschen Corona-Warn-App. Nachdem wir jetzt die Rechtssicherheit bezüglich der grenzüberschreitenden Kooperation haben, erwarte ich, dass die technische Umsetzung und der Go-Live schnellstmöglich folgen“, erklärt Rita-Schwarzelühr-Sutter. Der Schweizer Botschafter in Deutschland, Paul Seger, hat gestern Ostern als möglichen Start für die reale  Zusammenarbeit der beiden Apps genannt. Das deutsche Bundesgesundheitsministerium hatte im Februar bereits den 10. März als Go-Live-Termin genannt.

Laut Schweizer Bundesamt für Gesundheit ermöglicht die bilaterale Vereinbarung den Austausch anonymer Schlüssel zwischen der SwissCovid App und der deutschen Corona-Warn-App, sobald eine Nutzer:in ein positives Testresultat in der App meldet.  Nutzerinnen und Nutzer, mit denen in den Tagen zuvor eine Begegnung stattgefunden hat, werden dann sowohl via SwissCovid App als auch via Corona-Warn-App über das mögliche Ansteckungsrisiko informiert. Dabei werden weder die Identität der Beteiligten noch Ort und Zeit der Begegnung registriert.

„Es ist wirklich wichtig, dass die beiden Apps endlich untereinander kommunizieren können, wenn wir die Öffnungsschritte im deutsch-schweizerischen Grenzgebiet gemeinsam angehen wollen. Mithilfe umfassender Schnelltestungsmöglichkeiten und der Nutzung der App können wir das Infektionsgeschehen dann insgesamt besser kontrollieren“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.