Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter informiert zur Lage an der Grenze zur Schweiz

Die Bundespolizei ist für den Schutz der Landesgrenzen Deutschlands zuständig. Mit stationären Grenzkontrollen wird die Migration nach Deutschland geordnet und gesteuert. Hierfür führt die Bundespolizei aktuell umfangreiche Grenzkontrollen durch, auch hier am Hochrhein an der Landesgrenze zur Schweiz. Diese Grenzkontrollen werden täglich an den polizeilichen Erfordernissen angepasst. Somit können sich der Ort, die Dauer und der Umfang der Grenzkontrolle jederzeit ändern. Ebenso wird täglich nach Lage entschieden, welche Kräfte aus der Familie der Bundespolizei an den Grenzen den Schutz sicherstellen. Die Einsatzkräfte stammen aus den Bundespolizeiinspektionen mit grenzpolizeilichen Aufgaben, internen personellen Verlagerungen innerhalb der jeweiligen Bundespolizeidirektionen und aus zugewiesenen Beamtinnen und Beamten anderer Bundespolizeibehörden. Damit ist eine ausreichende personelle Ausstattung jederzeit sichergestellt. Die Grenzkontrollen verhindern die irreguläre Einreise und ermöglichen es, die skrupellosen Schleuser zu bekämpfen, die versuchen, Menschen oftmals ohne Wasser und eingepfercht nach Deutschland zu bringen.

Der grenzüberschreitende Personen- und Güterverkehr muss weiterhin so leicht wie möglich gestaltet sein. Bisher können keine signifikanten Staubildungen festgestellt werden. Dies liegt an der engen Zusammenarbeit zwischen allen Behörden im In- und Ausland. Für unsere Heimat am Hochrhein ist der reibungslose Personen- und Güterverkehr elementar.