Als SPD haben wir uns im Haushaltsausschuss mit Nachdruck dafür eingesetzt, dass wir das THW weiter stärken – mit Erfolg. Nachdem wir in den letzten Jahren bereits Mittel für den Bau und die Sanierung von THW-Unterkünften, zusätzliche Stellen sowie für die Beschaffung von Fahrzeugen bereitgestellt haben, wollen wir künftig mit 120 weiteren Stellen die hauptamtlichen Strukturen des THW nochmals stärken und damit die engagierten haupt- und ehrenamtlichen Helfer entlasten. Besonders wichtig war mir auch die Erhöhung der seit 20 Jahren unveränderten Aufwandsentschädigungen für Ehrenamtliche um 800.000 Euro auf 3,2 Millionen Euro. Damit erfährt das ehrenamtliche Engagement der THW-Ehrenamtlichen zusätzliche Wertschätzungen, die die Engagierten zweifelsohne verdienen.

Das Zukunftsthema Klimaschutz steht seit drei Jahren im Fokus des renommierten „Jugend forscht“-Wettbewerbs. Die Preisträger von heute werden die Klimaforscher von morgen sein. Diesen Nachwuchs brauchen wir in allen Bereichen – von Expertinnen und Experten in Mathematik, Architektur, Ingenieurwesen, Technik und Handwerk, über Polarforschung, Atmosphärenphysik, Meteorologie bis zur Forstwirtschaft. Die ausgezeichneten Ideen und Projekte zeigen, dass die junge Generation mit großem Fachwissen und viel Kreativität ihren Beitrag leistet für eine klimafreundliche Wirtschaft und Gesellschaft.

Gestern habe ich in Berlin 61 Preisträgerinnen und Preisträger des Sonderpreises Klimaschutz im Rahmen des Wettbewerbs „Jugend forscht“ der Jahre 2016 bis 2018 geehrt. Mit dem Sonderpreis wollen wir die besondere Leistungen der jungen Forscherinnen und Forscher auf dem Gebiet des Klimaschutzes anerkannen und das Interesse für weitere Ideen und Projekte zur Bewältigung des Klimawandels wecken.

Das Bundesumweltministerium unterstützt im Rahmen seiner Kampagne „Mein Klimaschutz“ seit 2015 Deutschlands bekanntesten Nachwuchswettbewerb „Jugend forscht“ durch einen Sonderpreis Klimaschutz. Der Sonderpreis wird im Rahmen des Wettbewerbs auf Landes- und Bundesebene vergeben. Die Preisträger auf Bundesebene stellen ihre Projekte im Rahmen des Preisträgertreffens vor, darunter diesmal ein neuentwickelter Dämmstoff aus Papier sowie ein Projekt zu alternativen Antrieben.

Neben dem Sonderpreis unterstützt das Bundesumweltministerium so genannte PerspektivForen von „Jugend forscht“. In diesen Foren tauschen sich ehemalige Wettbewerbs-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer als Experten von morgen mit Fachleuten von heute an Hochschulen, Universitäten, wissenschaftlichen Einrichtungen oder Unternehmen aus, um Ideen für berufliche Perspektiven in der Klimaforschung zu erhalten.

Text: BMU

Fotos: BMU/Sascha Hilgers

Nach der Regierungsbildung haben wir unsere Vorhaben schnell angepackt. Die Bilanz der ersten 100 Tage in der neuen Regierung kann sich sehen lassen. Das Bundesumweltministerium hat wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht. Wir haben allem Voran mit der Einsetzung der Strukturwandelkommission ein erstes zentrales Vorhaben aus unserem Koalitionsvertrag umgesetzt.

Aufgabe der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“ ist es, bis Dezember 2018 einen Kohleausstiegspfad zu erarbeiten, mit dem die kurz-, mittel- und langfristigen Klimaschutzziele erreicht werden können. Gleichzeitig wird sie Vorschläge für die Strukturentwicklung in den betroffenen Regionen erarbeiten, damit Klimaschutz, Wachstum und Beschäftigung verbunden werden.

Für letztere ist auch der Kabinettbeschluss zur Brückenteilzeit bereits positiv hervorzuheben. Der Gesetzesentwurf sieht ein Rückkehrrecht von Teilzeit- in Vollzeitarbeit vor, eine zentrale Forderung der SPD. Zukünftig werden die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland ihre Arbeitszeit flexibel und unkompliziert reduzieren und wieder erhöhen können.

Auch das Thema Insektenschutz ist derzeit in aller Munde. Wir haben bereits Eckpunkte für ein Aktionsprogramm Insektenschutz festgelegt und wollen das Programm schnellstmöglich auf den Weg bringen.

In der vergangenen Woche wurde außerdem die 16. Änderung des Atomgesetzes im Kabinett beschlossen. Damit sorgen wir dafür, dass sich die Menschen in unserem Land auf den Atomausstieg verlassen können. Das gehört zu einer glaubwürdigen Politik.

Als nächste große Aufgabe sehe ich auch die klima- und umweltverträgliche Ausgestaltung der geplanten Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU. Hier besteht noch Rede- und Handlungsbedarf, damit die GAP stärker die Umwelt- und Klimaleistungen der Landwirte und Landwirtinnen honoriert.

Ein Blick auf die nächsten Monate und das geplante Klimaschutzgesetz:
Im Koalitionsvertrag haben wir für das kommende Jahr 2019 die Verabschiedung eines Klimaschutzgesetzes mit verbindlichen Klimazielen für 2030 vereinbart. Darauf werden wir mit voller Kraft hinarbeiten.