Am Montag, den 18.03.2019 habe ich die Gewerblichen Schulen Waldshut besucht, um die Preisträger des Regionalwettbewerbs von Jugend forscht zu treffen und mir persönlich ein Bild von deren genialen Erfindungen zu machen. Ich war sehr beeindruckt von der hohen technischen Expertise der Schüler. Als Umweltpolitikerin war ich besonders angetan von der nachhaltigen Holzpelletpresse und der Drohne, die mithilfe von Wärmebildkameras Unfälle zwischen Wildtieren und Landwirtschaftsmaschinen verhindern kann. Mit so viel Kreativität und Innovation in unserer Heimat bin ich zuversichtlich, dass uns die  gelingen wird!

Für viele Menschen ist es ein großes Ärgernis, dass gesetzlich Versicherte länger auf einen Arzttermin warten müssen als privat Versicherte. Diese Ungerechtigkeit beseitigen wir nun mit dem TSVG. Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz beschließen wir diese Woche wichtige Verbesserungen für den Zugang zum Arzt in Deutschland. Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte werden künftig für 90% der Menschen in Deutschland mehr Sprechstunden und frühere Termine anbieten – nämlich für die gesetzlich Versicherten. Zugleich vermitteln die Terminservicestellen zukünftig rund um die Uhr über die Rufnummer 116 117 Termine an Fachärzte sowie an Haus- und Kinderärzte.

Ärztinnen und Ärzte werden für die Behandlung von gesetzlich versicherten Patientinnen und Patienten deutlich besser vergütet. Außerdem steigern wir die Verbreitung der medizinisch sinnvollen Hausarztverträge, indem eingeschriebene Versicherte künftig finanzielle Vorteile von den Krankenkassen erhalten. Schritt für Schritt bauen wir so die Zwei-Klassen-Medizin in Deutschland ab.

Sprechstundenangebot wird ausgeweitet
Künftig müssen Vertragsärztinnen und -ärzte wöchentlich mindestens 25 Sprechstunden für gesetzlich Versicherte anbieten. Derzeit sind es nur 20 Stunden. Hiervon müssen Fachärztinnen und -ärzte der grundversorgenden und wohnortnahen Versorgung (z.B. konservativ tätige Augenärztinnen und -ärzte, Frauenärztinnen und -ärzte und HNO-Ärztinnen und -ärzte) wöchentlich fünf offene Sprechstunden anbieten. Das erweiterte Sprechstundenangebot wird besser vergütet.

Versorgung auf dem Land wird verbessert
Auch die medizinische Versorgung in ländlichen und strukturschwachen Regionen wird besser. Dafür erhalten Ärztinnen und Ärzte in unterversorgten Regionen zukünftig Zuschüsse, und die Kassenärztlichen Vereinigungen werden verpflichtet, in unterversorgten Gebieten eigene Praxen oder mobile und telemedizinische Versorgungsalternativen anzubieten.

Bessere Heilmittelversorgung (Blankoverordnung, bessere Bezahlung für Therapeuten)
Außerdem hat die SPD im parlamentarischen Verfahren mehrere Verbesserungen erreicht. So wird die Heilmittelversorgung reformiert, indem die Möglichkeit einer Blankoverordnung geschaffen wird. Das bedeutet: Die Indikationsstellung und Verordnung eines Heilmittels erfolgt wie bisher durch die Ärztinnen und Ärzte. Die behandelnden Physiotherapeuten können dann über die konkrete Therapie entscheiden. Auch Behandlungsfrequenz und Behandlungsdauer bestimmen sie selbständig. Und: Künftig werden die Physiotherapeuten besser bezahlt.

Hausarztversorgung: Bonus für eingeschriebene Versicherte
Die SPD hat durchgesetzt, dass alle Krankenkassen für ihre Versicherten einen Bonus ausschütten müssen, die sich in Hausarztverträge einschreiben. Das macht die hausärztliche Versorgung attraktiver und belohnt die teilnehmenden Versicherten. Der Bonus kann in Form von Prämien ausgezahlt werden oder die Kassen können Zuzahlungen erlassen.

Höhere Festzuschüsse für Zahnersatz und besseres Entlassmanagement für KrankenhauspatientInnen
Ebenso haben wir erreicht, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarten höheren Festzuschüsse für Zahnersatz bereits drei Monate früher als ursprünglich geplant, nämlich zum 1. Oktober 2020 in Kraft treten. Auch müssen die Krankenhäuser im Rahmen des Entlassmanagements Versicherte bei der Beantragung von Kurzzeitpflege, ambulanter Palliativversorgung und Haushaltshilfe unterstützen.

Am Abend des Politischen Aschermittwochs, den 6. März 2019, fand die alljährliche Struve-Hut-Verleihung in Wehr statt. Eine besondere Freude ist es mir, dass unser langjähriges Mitglied, ehemaliger Landtagsabgeordneter und SPD-Fraktionssprecher in Bad Säckingen, Hidir Gürakar, in diesem Jahr die Ehre zu Teil wurde. Aus eigener Erfahrung weiß ich, was für ein besonderer Moment das ist. Dass bei der Verleihung nicht nur Genossinnen und Genossen anwesend waren, sondern auch Mitglieder der anderen Fraktionen zeigt, dass die Struve-Hut-Verleihung als solche und Hidir Gürakar als diesjähriger zu Ehrende überparteiliches hohes Ansehen genießen.

Hidir Gürakar kenne ich als einen Mann, der stets ein offenes Ohr für seine Mitmenschen hat und sich für sie einsetzt. Was als Sozialberater seinen Anfang nahm, gipfelte in seinem Wirken als Mitglied des baden-württembergischen Landtags. Er löcherte gerade zu die Verantwortlichen, bis eine Antwort für seine Bürgerinnen und Bürger bekam.

Mir wurde wiederum die Ehre zu teil, Karin Kaiser, der Hauptorganisatorin der Verleihung und Herstellerin des Struve-Huts, den Ehrenbrief der SPD zu überreichen. Steht die Verleihung ganz im Sinne Gustav Struve, nämlich sich für unsere demokratischen Werte einzusetzen, ähnelt Karin Kaiser der Ehefrau von Gustav Struve, Amalie Struve, sehr. Beide sind starke Frauen, die nicht davor zurückschrecken, für ihre Überzeugungen auch mal „anzuecken“.

An diesem Abend machte ich auch deutlich, wie sehr der Namen Gustav Struve auch missbraucht werden kann. So geschehen bei der AfD-nahen „Gustav-von-Struve-Stiftung“. Nicht nur dass sie mit dem Adelstitel sich gegen die bewusste Entscheidung Gustav Struves wenden, sondern die Stiftung als „Keimzelle konservativen freiheitlichen Denkens in Baden-Württemberg“ zeigt, wie es nicht verstanden wurde, für was der Name Gustav Struve, ein Rechtsanwalt und Journalist, wirklich steht: persönliche Freiheit, Pressefreiheit und den Abbau von Adelsprivilegien.